Tag Archives: Syrien

Die Zahl der Empfänger von Asylbewerberleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Deutschland ist 2018 im Vorjahresvergleich um zwölf Prozent gesunken. Rund 411.000 Personen empfingen zum Jahresende diese Leistung, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. 2017 waren es noch rund 469.000. Damit verringerte sich die Zahl der Leistungsbezieher nach dem Höchststand im Jahr 2015 mit 975.000 Personen zum dritten Mal …

Angesichts der verbesserten Sicherheitslage in weiten Teilen Syriens und des Iraks haben die beiden CDU-Innenexperten Patrick Sensburg und Christoph de Vries gefordert, die Möglichkeit für eine allgemeine Rückführungen auf den Weg zu bringen. Sensburg, Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium und im Rechtsausschuss, sagte der „Welt am Sonntag“, unsere Schutzrechte enthielten nur ein „zeitlich begrenztes Bleiberecht“. Das würde erlöschen, wenn Fluchtursachen wie …

Syrien hat im Libanonkrieg 1982 Raketen deutscher Herkunft gegen die israelischen Streitkräfte eingesetzt. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Nach Angaben israelischer Militärs zeigten die Waffen eine „verheerende Wirkung“; mindestens sieben israelische Panzer wurden zerstört. Das hat der Berliner Historiker Hubert Leber in einer Studie herausgefunden („Vierteljahrshefte für Zeitgeschichte“, 4/2019). Syrien hatte die Raketen vom Typ „Milan“ und …

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), spricht sich für eine nur teilweise Verlängerung der Anti-IS-Mission der Bundeswehr in Jordanien und dem Irak aus. „Wenn die Anti-IS-Koalition weiterhin Aufklärung durch Luftwaffen-Tornados braucht, dann bleibt Deutschland in der Pflicht“, sagte Bartels der „Welt“. Die Tornados der Bundeswehr sind in Jordanien stationiert und liefern der Anti-IS-Koalition Luftlagebilder aus Syrien und dem Irak. …

Der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, fordert, die islamistische Terrororganisation Hisbollah in Deutschland zu verbieten. „Ungeachtet der Haltung der EU könnte die Bundesrepublik – wie die Niederlande und Großbritannien – für Deutschland ein vollständiges Verbot aussprechen“, schreibt Grenell in einem Gastbeitrag für die „Welt“ (Freitagsausgabe). Dies würde die Hisbollah „nicht nur davon abhalten, in Deutschland um Anhänger und Spendengelder zu …

Führende Bundestagsabgeordnete der SPD wollen den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr in Syrien und im Irak nun doch zumindest teilweise fortsetzen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Nach einem Beschluss des Bundestages von 2018 soll er eigentlich am 31. Oktober auslaufen, und der kommissarische Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hatte bisher auch darauf bestanden, dass dann Schluss sein muss. Nun sagten allerdings einflussreiche Sozialdemokraten …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert: Thema des Gespräch sei unter anderem die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gewesen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Merkel und Putin seien sich mit Blick auf die Ukraine einig gewesen, die Vorbereitungen für ein Gipfeltreffen im Normandie-Format (Deutschland, Frankreich, Russland, Ukraine) fortzusetzen, um die Umsetzung der Minsker …

Ein zehn Monate altes Baby einer IS-Anhängerin ist aus Nordsyrien nach Berlin zurückgeholt worden. Das berichtet die „Bild“. Der Säugling gehört demnach zu einer Gruppe von vier Kindern deutscher IS-Anhängerinnen, die vor einer Woche von einer Delegation des Auswärtigen Amtes am syrisch-irakischen Grenzübergang Semalka in Empfang genommen wurden. Während drei Waisenkinder mit ihren Großeltern in Erbil zusammengeführt und am nächsten …

In der Koalitionsdebatte über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Irak und Syrien plädiert die SPD für eine Veränderung der Mission der deutschen Soldaten. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). Besonders eine Fortsetzung der Ausbildung von irakischen und kurdischen Sicherheitskräften durch die Bundeswehr sieht die SPD demnach skeptisch. „Es gibt keine zwingenden Gründe, den Ausbildungseinsatz im Irak fortzusetzen“, sagte SPD-Außenpolitiker Nils …

Das Auswärtige Amt hat laut eines Medienberichts vier Kinder deutscher IS-Anhänger aus Syrien zurückgeführt. Zwei Schwestern (vier und zwei Jahre) sowie ein siebenjähriger Junge aus Kassel seien von ihren Großeltern in Erbil in Empfang genommen worden, berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eigene Informationen. Ein Baby (zehn Monate) wird demnach vom Auswärtigen Amt direkt nach Deutschland zurückgeführt, da es an …

Die Initiative von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu einer Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Kampf gegen den IS stößt auf ein geteiltes Echo. Die Opposition ist größtenteils gegen eine Verlängerung des aktuellen Mandats im Irak und in Jordanien, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält die Aufklärungsflüge der Luftwaffe in Jordanien für „sinnvoll“, ablehnend äußerte sie sich aber …