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News zu AKK

Oettinger hält Verzicht von AKK auf Kanzlerkandidatur für möglich

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hält es für denkbar, dass die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer freiwillig auf die Kanzlerkandidatur der Union verzichtet. "Zunächst einmal geht die Frage an Annegret Kramp-Karrenbauer, ob sie selbst die Ambition hat, Kanzlerin zu werden", sagte Oettinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Dies liege nahe, sei "aber nicht …

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AKK: Kein „Rückenwind“ aus Berlin bei Thüringen-Wahl

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach dem schwachen Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl in Thüringen Fehler der Bundespartei eingestanden. "Wir müssen feststellen, dass diese Wahl in einem schwierigen Umfeld stattgefunden hat", sagte die CDU-Vorsitzende am Montagmittag in Berlin. Es habe keinen "Rückenwind" aus Berlin gegeben. Das sei auch bei den …

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EU-Kommissar Oettinger verteidigt Kramp-Karrenbauer

EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihren Vorschlag für eine internationale Schutzzone in Nordsyrien gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigt. "Nach Jahren der faktischen Abwesenheit Europas auf den Krisengebieten ist der Vorschlag von AKK ein Schritt hin zu mehr Verantwortung der Europäer in Sicherheitsfragen", sagte …

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Bartsch: SPD muss Bundeswehreinsatz in Syrien verhindern

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die SPD aufgefordert, einen Einsatz der Bundeswehr in einer von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vorgeschlagenen Schutzzone unter UN-Aufsicht in Nordsyrien zu verhindern. "Stilkritik an Frau Kramp-Karrenbauer reicht nicht. Die SPD muss die Verteidigungsministerin stoppen", sagte Bartsch der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Die Union wolle offensichtlich deutsche Soldaten …

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AKK stößt als Verteidigungsministerin auf geteiltes Echo

Nach den ersten 100 Tagen als Bundesverteidigungsministerin stößt Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf ein geteiltes Echo. Sie habe "etwas für das Klima getan – durch den Versuch einer größeren Nähe zur Truppe", sagte der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Er lobte vor allem das vereinbarte kostenlose Bahnticket: …

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Abendnachrichten 24.10.2019

Sicherheit für Syrien: AKK sucht Verbündete für ihre Schutzzonen-Idee, doch wie realistisch ist die? Umstrittene Wortwahl: Darf man den AfD-Mann Björn Höcke einen Nazi nennen? Bruno der Zweite: Wieder streift ein Braunbär durch Bayern.

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Nouripour bezeichnet AKK-Vorstoß als „diplomatischen Blindgänger“

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat den Vorstoß von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine internationale Sicherheitszone in Nordsyrien als "diplomatischen Blindgänger" bezeichnet. "Eine Verteidigungsministerin, die mit halbgaren Vorschlägen zum internationalen Krisenmanagement an die Öffentlichkeit geht, trägt dazu bei, dass Deutschlands Ruf als verlässlicher Partner in der internationalen …

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SPD irritiert über Kramp-Karrenbauers Syrien-Initiative

Die SPD hat mit Befremden auf den Vorstoß von Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine internationale Schutzzone in Nordsyrien reagiert. "Das scheint ein unabgestimmter Alleingang von AKK zu sein. Wir wollen die Stärkung der UN und nicht unabgestimmte Vorstöße von unserer Verteidigungsministerin", sagte Parteivize Ralf Stegner den Zeitungen der …

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Wehrbeauftragter kritisiert AKK-Vorstoß zu Nordsyrien

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat den Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) kritisiert, eine Schutzzone in Nordsyrien einzurichten. "Die Bundeswehr reißt sich nicht um zusätzliche Aufgaben. Schon jetzt sind 17.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten in internationale Einsätze eingebunden, von Afghanistan bis zur NATO-Response-Force", sagte Bartels dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". …

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Hardt verteidigt AKK-Vorstoß für Schutzzone in Nordsyrien

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hat den Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) verteidigt, in Nordsyrien eine Schutzzone unter dem Dach der Vereinten Nationen einzurichten. Der Vorstoß sei richtig und verdiene die volle Unterstützung des Bundestags, sagte der CDU-Politiker am Dienstag. Die weitere Entwicklung in Syrien habe unmittelbare …

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Morgennachrichten 22.10.2019

Deutsche Soldaten in Syrien: So könnte es kommen, wenn sich AKK durchsetzt. Rentendebatte: Die Bundesbank will das Renteneintrittsalter auf 69 Jahre anheben. Und: In Berlin will die Landesregierung den Mietendeckel beschließen.

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