News zu Bundesverkehrsministerium

Bundesverkehrsministerium

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist eine Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten – personell stärker besetzten Dienstsitz – in der Bundesstadt Bonn.
Im Ministerium arbeiten etwa 1600 Mitarbeiter. An der Spitze steht der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dieser wird von drei Parlamentarischen Staatssekretären und von zwei beamteten Staatssekretären bei Leitungs- und Regierungsaufgaben unterstützt. Dem Ministerium sind 69 Behörden nachgeordnet. In diesen arbeiten rund 25.000 Beschäftigte.
Mit der Ernennung des Kabinetts Merkel III wurde das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung kraft Organisationserlass per 17. Dezember 2013 in Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur umbenannt.

Flixtrain scheitert an Schnellstrecke Berlin-München

Der private Zuganbieter Flixtrain muss vorerst seinen Plan aufgeben, der Deutschen Bahn auf der neuen und viel genutzten Schnellstrecke Berlin-München Konkurrenz zu machen. Flixtrain hat kurzfristig kein Wagenmaterial zur Verfügung, was für diese Höchstgeschwindigkeitstrasse zugelassen ist, berichtet das „Handelsblatt“. Faktisch könnten auf dieser Strecke nur ICE eingesetzt werden, sagte Andre Schwämmlein, Mitgründer des Startups Flixmobility, […]

Verkehrsministerium plant „Taktfahrplan“ für die Bahn

Angesichts der zunehmenden Verspätungen im Fernverkehr der Deutschen Bahn (DB) wächst in der Bundesregierung die Kritik am Vorstand des Staatsunternehmens. „Ich bin sehr unzufrieden, wie das zurzeit läuft. Das muss besser werden, und das wird es auch“, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, der „Welt“. Im Juli waren nach Angaben der Bahn nur

KBA kann künftig ausländische Fahrzeugmodelle zurückrufen

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) kann in Deutschland künftig auch Rückrufe für Fahrzeuge anordnen, für die es keine Typgenehmigung erteilt hat. Das regelt eine neue EU-Verordnung, die zum 1. September 2020 in Kraft treten soll, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Bislang hat das KBA nur eine unmittelbare Handhabe, wenn es selbst die Typgenehmigungen ausgestellt hat. Im Mai 2016

Grüne fordern verpflichtende Abbiegeassistenten für Lastwagen

Vor dem Spitzengespräch im Bundesverkehrsministerium zum elektronischen Abbiegeassistenten für Lastwagen fordern die Grünen eine schnelle und verpflichtende Einführung des Systems in Deutschland. „Die Technik ist da. Sowohl für neue Lkw als auch zur Nachrüstung“, sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer dem RND. „Es fehlt der politische Wille, die Technik in den Markt zu bringen“, so Krischer, der

FDP beklagt Fehlen von Förderstrategie für autonomes Fliegen

Die FDP hat von der Bundesregierung eine Förderstrategie für die unbemannte Luftfahrt in Deutschland gefordert. „Wir benötigen in Deutschland dringend mehrere Testfelder für autonomes Fliegen mit einem 5G-Standard. Sonst werden verschiedene Unternehmen unser Land mit ihren Fachkräften und Entwicklungsabteilungen sehr rasch verlassen“, sagte der FDP-Verkehrspolitiker Christian Jung dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Lukrative Abwerbeangebote aus den

Frequenzen für Mobilfunkstandard 5G werden erst 2019 versteigert

Die Frequenzen für den Echtzeit-Mobilfunkstandard 5G werden erst im ersten Quartal 2019 versteigert. Das geht aus dem Zeitplan der zuständigen Bundesnetzagentur hervor, über den das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Er wurde demnach am Montag im Beirat der Agentur vorgestellt. Auf Nachfrage bestätigte der Vorsitzende des Beirates, der CDU-Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer, der „Die Auktion kann im Frühjahr

Verkehrsministerium: Kauf von Diesel-Autos geht deutlich zurück

Unter dem Eindruck des Diesel-Skandals und drohender Fahrverbote für Fahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß geht der Kauf von Diesel-Autos nach Angaben aus dem Bundesverkehrsministerium zurück. Für die Verkehrsministerkonferenz am Donnerstag und Freitag in Nürnberg hat die Behörde von Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) nach einem Bericht der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe) Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes eingeholt. In dem Bericht

Verkehrsministerium erwartet höhere Einnahmen durch Lkw-Maut

Das Bundesverkehrsministerium rechnet in den nächsten Jahren mit deutlich höheren Einnahmen durch die Lkw-Maut. Laut eines neuen „Wegekostengutachtens“ für den Zeitraum 2018 bis 2022 sei mit Mauteinnahmen in Höhe von durchschnittlich 7,2 Milliarden Euro im Jahr zu rechnen, teilte das Ministerium am Dienstag mit. Das seien jährlich durchschnittlich 2,5 Milliarden Euro mehr als zwischen 2014

Kosten für Dauerstreit um Lkw-Maut steigen auf 245 Millionen Euro

Der juristische Ärger um den verpatzten Start der Lkw-Maut vor mehr als zehn Jahren kommt Deutschlands Steuerzahler immer teurer. Das Bundesverkehrsministerium räumte gegenüber Parlamentariern nun ein, dass der Rechtsstreit dem Staat und damit den Steuerzahlern bislang Kosten von 244,6 Millionen Euro eingebrockt hat – vor allem für Anwälte. „Die Kosten entfallen überwiegend auf die Vergütung