Debatte

News

Gauck begrüßt Debatte über Pflichtdienst

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat den Vorschlag seines Nachfolgers Frank-Walter Steinmeier für einen Pflichtdienst für junge Leute begrüßt. „Damit…

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Deutschland

Über 20 Millionen Menschen in Deutschland von Energiearmut bedroht

Mehr als 20 Millionen Bürger in Deutschland sind von Energiearmut bedroht. Das geht aus einer Berechnung des Instituts der deutschen…

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Deutschland

EU-Parlamentarier will Pushback-Konsequenzen für Griechenland

In der Debatte um rechtswidrige Zurückweisungen an der EU-Außengrenze fordert der EU-Abgeordnete Erik Marquardt (Grüne) die Bundesregierung auf, Konsequenzen für…

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News

Grünen-Politiker Beck begrüßt Selbstbestimmungsgesetz

Der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck hat das Selbstbestimmungsgesetz, mit dem Transpersonen künftig eigenständig ihren Geschlechtseintrag beim Standesamt ändern lassen können,…

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Bremen

Ampelpolitiker streiten über Fahrverbote und Tempolimit

In der Ampelkoalition ist eine Debatte darüber entbrannt, mit welchen Maßnahmen auf die steigenden Energiepreise reagiert werden soll. Umstritten ist…

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Deutschland

Handel kritisiert Habecks Kartellrechtspläne als „Irrweg“

Die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Schärfung des Kartellrechts sind in Teilen der Wirtschaft auf scharfe Kritik gestoßen.…

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Deutschland

Energieexperte: Debatte um verlängerte Atomkraft ist Populismus

Der Energieexperte Volker Quaschning hält die Frage nach einer möglichen Verlängerung von AKW-Laufzeiten in Deutschland für „reinen Populismus“. Dem Nachrichtenportal…

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News

Lindner kritisiert SPD-Vorschlag zu Fahrverbot und Tempolimit

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Vorschläge von SPD-Chefin Saskia Esken zu befristeten Tempolimits und temporären Fahrverboten als ungeeignet zurückgewiesen.…

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Deutschland

Widerstand gegen Verschiebung der CDU-Frauenquote-Entscheidung

Kurz vor der entscheidenden Sitzung des CDU-Vorstands haben führende Vertreter der Partei davor gewarnt, einen Beschluss über die Verschärfung der…

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News

Ukraine hofft auf konkrete Zusagen von Scholz bei Kiew-Besuch

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat hohe Erwartungen an die geplante Kiew-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD). „Wir hoffen, dass…

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Deutschland

Umfrage: Begriff "Heimat" für acht von zehn Deutschen positiv

Bei einer Mehrheit der Menschen in Deutschland weckt der Begriff „Heimat“ positive Assoziationen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov…

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