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News zu Diskussion

CDU-Vorsitzende hat Verständnis für Diskussion über 5G-Ausbau

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat Verständnis für die Diskussion in ihrer Partei über den chinesischen Mobilfunkanbieter Huawei geäußert. Der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe) sagte sie: "Deutschland muss schnell das Mobilfunknetz - vor allem 5G - ausbauen, um als Standort zukunftssicher zu sein." Mit Blick auf die Debatte, die über dieses …

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Saarlands Ministerpräsident kritisiert Merz

Kurz vor Beginn des CDU-Parteitages in Leipzig hat der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) den Vizepräsidenten des CDU-Wirtschaftsrates, Friedrich Merz, kritisiert. "Seine Äußerungen im Vorfeld des Parteitages waren teilweise überzogen", sagte Hans der "Saarbrücker Zeitung". Auch Merz müsse sich endlich zu den Erfolgen der Großen Koalition bekennen. Die Diskussion über …

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Merz will CDU-Basis an Entscheidung über Kanzlerkandidatur beteiligen

Der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates, Friedrich Merz, hat sich dafür ausgesprochen, die Parteibasis auch an der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur zu beteiligen. Er halte es "nach den Erfahrungen des letzten Jahres für gut und richtig, die Parteimitglieder an Personal- und Sachentscheidungen in Zukunft weiter gut zu beteiligen", sagte Merz den Zeitungen …

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JU-Chef droht SPD im Grundrenten-Streit

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, hat der SPD in der Diskussion über die Grundrente gedroht, doch die Grundsicherungsämter wieder einzuschalten, wenn der geplante technische Ablauf zur Ermittlung der Grundrente nicht funktionieren sollte. "Die SPD hat zugesagt, dass die technische Umsetzung der Beschlüsse zur Grundrente möglich sei. Die …

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Digitalstaatsministerin kritisiert „scheinheilige“ Huawei-Debatte

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat die Debatte um einen möglichen Ausschluss des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei beim Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes kritisiert. Weltweit hätten viele Unternehmen heute schon Huawei-Komponenten verbaut: "Deshalb finde ich, wir führen hier ein bisschen eine scheinheilige Diskussion", sagte Bär dem "Handelsblatt". Entscheidend werde sein, dass man mit Hilfe …

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Kommunen lassen Beseitigungskosten von illegal entsorgtem Müll prüfen

In der Diskussion um die Beteiligung der Hersteller bestimmter Einwegprodukte an Entsorgungskosten lässt der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) derzeit die Kosten prüfen, die deutschen Städten und Gemeinden durch illegal im öffentlichen Raum entsorgten Müll entstehen. Es gehe dabei etwa um die Beseitigung geleerter To-Go-Becher, aber auch von Hundekot und Zigarettenkippen. …

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Scheuer: Mobilfunkausbau muss „nationale Kraftanstrengung“ sein

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht den Mobilfunkausbau nicht nur als Sache des Bundes, sondern auch des ganzen Landes. Auch Bürgermeister und Genehmigungsbehörden seien in der Pflicht, sagte Scheuer am Montag im ARD-Mittagsmagazin. "Das ist nicht nur eine Kraftanstrengung des Bundes, das muss eine nationale Kraftanstrengung sein." Die Zusammenarbeit mit den …

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Süssmuth warnt CDU vor Verschleppung der Frauenquote

Die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) hat ihre Partei davor gewarnt, die Einführung einer verbindlichen Frauenquote hinauszuzögern. "Wir können doch nicht ewig in der Vergangenheit stehen bleiben", sagte Süssmuth dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Der CDU-Parteitag in Leipzig Ende der Woche dürfe die Quoten-Entscheidung nicht in eine Satzungskommission vertagen. "Wir brauchen nicht …

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Wie fies: Dominic Harrison veräppelt Sarah am Hochzeitstag

Au Backe, da hing doch kurz der Haussegen bei den Harrisons schief! Der Grund: Dominic Harrison (28) führte seine Frau Sarah (28) am Hochzeitstag ordentlich an der Nase herum. Während sie davon ausging, dass ihr Gatte das Jubiläum verschwitzt hat, plante er hinter ihrem Rücken doch glatt einen Überraschungs-Trip in …

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Debatte um Handy-Zahlung: SPD-Politiker Zimmermann kritisiert Apple

Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, hat den US-Internetkonzern Apple in der Debatte um seinen Online-Bezahldienst Apple Pay scharf kritisiert. "Es ist bezeichnend, dass man mit der Bundesregierung zusammenarbeiten will, um das Parlament aber einen großen Bogen macht", sagte Zimmermann dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Doch gerade das Parlament mache in …

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Cheerleader wehren sich gegen Sexismus-Verdacht

Nur Puschelwedeln und Popowackeln? Wer Cheerleading betreibt, wird häufig mit Vorurteilen konfrontiert. Seit dem Aus der «Alba Dancers» in Berlin gibt es zudem eine Diskussion darüber, ob die Tanzakrobatik als Pausenprogramm noch zeitgemäß ist.

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