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Bundeswehr soll grundlegend neu ausgerichtet werden

Bundeswehr soll grundlegend neu ausgerichtet werden

Die Bundeswehr soll ihr Leistungsvermögen und ihre Fähigkeiten in den nächsten 15 Jahren grundlegend verändern. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf die „Vorläufigen konzeptionellen Vorgaben für das künftige Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“ hervor, das die Planungsabteilung des Verteidigungsministeriums erarbeitet hat. Die neue Bundeswehrkonzeption soll nach Angaben des Ministeriums im Sommer beschlossen werden. […]

Wirtschaftsministerium will Innovationen mit Milliarden fördern

Wirtschaftsministerium will Innovationen mit Milliarden fördern

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat einen Reformplan für mehr Innovationen in Deutschland erarbeiten lassen. Das zehnseitige Papier ihres Ministeriums, das der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe) vorliegt, sieht Finanzhilfen und Steuererleichterungen für Unternehmen vor, aber auch neue sogenannte „Denkfabriken“. „Das Volumen für zusätzliche Maßnahmen zur Innovationsförderung liegt in der Größenordnung von rund einer Milliarde Euro“, sagt Wirtschafts-Staatssekretär

Verbraucherschützer prüfen Tausende Hinweise auf dubiose Maschen

Verbraucherschützer prüfen Tausende Hinweise auf dubiose Maschen

Die „Marktwächter“ der Verbraucherzentralen für den Finanzmarkt und die Digitale Welt haben seit ihrer Einführung im Frühjahr 2015 Tausende fragwürdige Anbieter und Maschen überprüft. Das geht aus einer vorläufigen Bilanz des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Aus mehr als einer Million Anfragen, Beratungen und Beschwerden sind demnach bislang über 12.400 auffällige

Neue Regierung in Liechtenstein angelobt

Neue Regierung in Liechtenstein angelobt

Der Liechtensteiner Regierungschef Adrian Hasler (FBP) wurde am 30. März durch Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein vereidigt. Im Anschluss daran hat Adrian Hasler die Regierungsräte und die Regierungsrat-Stellvertreter vereidigt. Regierungschef Adrian Hasler wird von Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch (VU) unterstützt. Die beiden bisherigen Regierungsmitglieder Aurelia Frick (FBP) und Mauro Pedrazzini (FBP) wie auch Dominique Gantenbein

DAX am Mittag weiter im Plus - Siemens nach Milliardenauftrag vorne

DAX am Mittag weiter im Plus – Siemens nach Milliardenauftrag vorne

Der DAX hat am Mittwochmittag weiter im grünen Bereich tendiert. Kurz vor 12:30 Uhr wurde der Index mit 12.188 Punkten berechnet und damit 0,32 Prozent stärker als bei Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste waren unter anderem Aktien von Siemens, Daimler und Heidelbergcement. Die Siemens-Tochter Siemens Medical Solutions darf sich über einen milliardenschweren Auftrag vom

Bundesregierung lehnt mehrere Rüstungsexporte in Türkei ab

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten mehrere Anträge auf Rüstungsexporte in die Türkei abgelehnt. Dies geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Frage des Linken-Abgeordneten Jan van Aken hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Gegenüber einem Nato-Partner ist dies ein ungewöhnliches Vorgehen. Offenkundig gab es in der Bundesregierung unter anderem Befürchtungen,

5.600 Milchbauern haben seit Abschaffung der Milchquote aufgegeben

5.600 Milchbauern haben seit Abschaffung der Milchquote aufgegeben

Mehr als 5.600 Milchbauern haben in Deutschland seit Wegfall der Milchquote im Frühjahr 2015 aufgegeben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Besonders kleine Betriebe haben demnach die Produktion eingestellt: Während 6.145 Bauernhöfe mit weniger als 100 Kühen seit dem Ende der Quote

Krankenkassen gegen Verbot von Online-Handel mit Medikamenten

Krankenkassen gegen Verbot von Online-Handel mit Medikamenten

Die Krankenkassen protestieren gegen die Pläne von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), den Online-Handel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten zu verbieten. In einer Stellungnahme des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) an das Bundesgesundheitsministerium, aus der die „Heilbronner Stimme“ (Mittwochsausgabe) zitiert, heißt es: „Der GKV-Spitzenverband lehnt ein pauschales Verbot im Zeitalter der Digitalisierung und angesichts der Förderung von eHealth

Deutschland liefert Patrouillenboote an Saudi-Arabien

Deutschland liefert Patrouillenboote an Saudi-Arabien

Die Bundesregierung hat die Ausfuhr zweier weiterer Patrouillenboote nach Saudi-Arabien genehmigt: Über diese Entscheidung des Bundessicherheitsrates informierte laut „Süddeutscher Zeitung“ das Wirtschaftsministerium unter Ministerin Brigitte Zypries (SPD) den Bundestag. Die Boote gehören dem Bericht zufolge zu einer größeren Gesamtlieferung, die im Grundsatz bereits genehmigt wurde. Trotzdem müsse vor der endgültigen Ausfuhr eine weitere Genehmigung erfolgen,

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