Palästina, selten auch Cisjordanien, liegt an der südöstlichen Küste des Mittelmeeres und bezeichnet Teile der Gebiete des heutigen Israel und Jordanien, einschließlich des Golan, des Gazastreifens sowie des Westjordanlands. In verschiedenen historischen Kontexten trug und trägt die Region zudem verschiedene andere Namen wie Kanaan, Eretz Israel oder Heiliges Land; in altägyptischen Texten tritt es als Retenu oder Retinu auf. Für das Judentum, das Christentum und den Islam besitzt die Region eine besondere geschichtliche und religiöse Bedeutung.
Die Integrationsbeauftragte des Bezirks Neukölln, Güner Balci, hat die Integrationsbeauftragte des Berliner Senats, Katarina Niewiedzial, scharf kritisiert. Balci sagte der „Welt“ (Freitagausgabe): „Wer wie Frau Niewiedzial fordert, mit Islamisten zu kooperieren, um Antisemitismus zu bekämpfen, trägt Mitverantwortung daran, dass Juden in Deutschland nicht sicher sind. Frau Niewiedzial stößt damit auch alle liberalen Muslimen vor den […]
Die CDU sieht den auf vielen pro-palästinensischen Demos in Deutschland und anderen Ländern genutzten Ausruf „Free Palestine“ als klaren Antisemitismus. „Free Palestine ist kein harmloser Ruf, sondern der Schlachtruf einer international tätigen Terroristenbande“, hatte zunächst die stellvertretende CDU-Chefin Karin Prien in einem TV-Interview gesagt. Die Partei legte nun nach: „#FreePalestine bedeutet: Ein Naher Osten ohne
Ungeachtet der zahlreichen antisemitischen Ausschreitungen in Berlin hält der Regierende Bürgermeister Kai Wegner den Rechtsstaat in der Hauptstadt nicht für überfordert. „Wir haben eine Situation, die brenzlig und auch herausfordernd ist“, sagte Wegner dem TV-Sender „Welt“. „Wir erleben jeden Abend Ausschreitungen, Relativierung des Hamas-Terrors.“ Und es sei „unerträglich“, dass die Ermordung von Israelis durch Terroristen
Angesichts anhaltender anti-israelischer Proteste in ganz Deutschland kritisieren Polizei und CDU-Spitzenpolitiker die Teilnehmer der deutschlandweiten Kundgebungen scharf. „In Deutschland wurde viel zu lange weggeschaut“, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der „Bild“ (Dienstagausgaben). „Antisemitische Äußerungen auf Schulhöfen wurden nicht ernst genommen. Jetzt aber wird es ernst. Jetzt sieht hoffentlich jeder, dass wir ein großes Problem mit dem
Benjamin Steinitz, Geschäftsführer des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS), fürchtet vor dem Hintergrund des andauernden Krieges in Nahost eine Radikalisierung pro-palästinensischer Proteste in Deutschland. „In Berlin, in Nordrhein-Westfalen, aber auch in anderen Teilen Deutschlands wurde in den vergangenen Tagen ganz offen bei Demonstrationen der Terror der Hamas als legitimer Widerstand verherrlicht“, sagte Steinitz
Israels früherer Botschafter in Deutschland, Shimon Stein, hat sein Land und internationale Partner aufgerufen, die Zweistaatenlösung mit den Palästinensern wieder auf die politische Tagesordnung zu setzen. „Sie ist momentan in weiter Ferne, aber sie muss im Auge behalten werden“, sagte Stein dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). „Die gegenwärtige israelische Regierung hat das von ihrer Tagesordnung gestrichen.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) fordert mit Blick auf einen mutmaßlich zunehmenden Antisemitismus „dringend mehr Polizeipräsenz“ auf dem Weg zur Synagoge und auch in der Synagoge. Außerdem bräuchte es „viel mehr Solidarität auch aus der Zivilgesellschaft“, sagte Bas den ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“. Auf die Frage nach einem importierten Antisemitismus sagte Bas: „Vielleicht waren wir auch
Nachdem der von Ägypten einberufene Nahost-Gipfel ohne belastbare Ergebnisse geendet ist, hat UN-Generalsekretär António Guterres erneut auf die Bedeutung einer Zweistaatenlösung für einen nachhaltigen Frieden verwiesen. „Wir dürfen die einzig realistische Grundlage für echten Frieden und Stabilität nicht aus den Augen verlieren: eine Zweistaatenlösung“, schrieb Guterres am Sonntag auf X/Twitter. „Die Israelis müssen ihre legitimen
Der Deutsche Richterbund hat die Notwendigkeit schneller Strafverfahren im Fall der zahlreichen Straftaten im Zusammenhang mit den Protesten zum Nahost-Konflikt betont. „Es ist wichtig, dass eine Strafe der Tat nicht irgendwann, sondern möglichst auf dem Fuße folgt, damit sie abschreckend wirkt“, sagte dessen Bundesgeschäftsführer, Sven Rebehn, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Strafverfahren wegen antisemitisch motivierter
