Tag Archives: Palästina

Die Lage im Gazastreifen ist noch dramatischer als bisher schon bekannt. Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für die Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) hat derzeit nicht ausreichend Mittel, um die Versorgung von etwa einer Million Menschen im Gazastreifen mit Nahrungsmitteln sicherzustellen. „Ein Großteil der Menschen ist wirklich von dieser Nahrungsmittelhilfe abhängig. Wenn das wegfällt, dann gibt es ein dramatisches Chaos …

Der langjährige Oberrabbiner von Israel, Israel Meir Lau, glaubt nicht, dass es für Israel bald Frieden mit den Palästinensern geben wird. „Ich fürchte, dass die heutige palästinensische Führung zu schwach ist, um Frieden zu schließen“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. Lau kam 1945 als Flüchtling und Waisenkind nach Palästina. Durch den Holocaust hatte der damals Achtjährige fast seine gesamte …

Der Dirigent Daniel Barenboim hat die internationale Anerkennung des Staates Palästina gefordert. Man könne „keinen Kompromiss zwischen zwei Völkern, noch nicht einmal zwischen zwei Menschen erwarten, die einander nicht anerkennen“, schreibt Barenboim in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Forderung ist eine Reaktion auf Donald Trumps Entscheidung, die US-Botschaft in Israel nach Jerusalem zu verlegen und Jerusalem damit …

Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hat im Konflikt um die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels scharfe Kritik an US-Präsident Donald Trump geäußert. „Erneut provoziert US-Präsident Trump internationalen Unfrieden aus innenpolitischen Erwägungen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstagsausgabe). „Die Verlegung der US- Botschaft nach Jerusalem und die damit implizierte Anerkennung der Annexion Ost-Jerusalem folgt einem Wahlversprechen.“ Vor allem …

Khaled Meshal, der kürzlich abgetretene Chef der radikalen Palästinenserorganisation Hamas, bekräftigt den Willen zu einer neuen, pragmatischen Politik. In der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“ sagt Meshal, die Hamas sei bereit, einen palästinensischen Staat innerhalb der Grenzen vor 1967 zu akzeptieren. „Wenn wir auf der israelischen Seite ernsthaften Willen zum Frieden spüren, dann sind wir zu Konzessionen bereit“, so Meshal. Er …

US-Präsident Donald Trump wird am Montag, nach seinem Aufenthalt in Saudi-Arabien, in Israel erwartet. Geplant sind Gespräche mit Israels Spitzenpolitikern, darunter Staatspräsident Reuven Rivlin und Premierminister Benjamin Netanjahu. Überschattet wird der Besuch von der Weitergabe von Geheiminformationen Trumps an Russland in der vorigen Woche. Die Informationen stammen möglicherweise vom israelischen Geheimdienst. Der US-Präsident hat durch dieses Vorgehen viel Kritik geerntet, …

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, setzt im Konflikt um den israelischen Siedlungsbau im Westjordanland auf die US-Regierung. „Ich hoffe, dass die US-Regierung trotz der problematischen Aussagen von Präsident Donald Trump einen positiven Einfluss auf Israel ausüben wird“, sagte Annen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Immerhin führe Trumps Sondergesandter Jason Greenblatt derzeit intensive Gespräche mit allen Seiten. Annen fügte …

Kritiker bezeichneten das Gesetz als illegal und werteten es als weiteren Schritt zur Annexion des Westjordanlands. 3800 Wohnungen israelischer Siedler im besetzten Westjordanland werden mit dem Gesetz rückwirkend genehmigt, obwohl sie widerrechtlich auf privaten Grundstücken von Palästinensern gebaut wurden. Das Gesetz sieht eine Entschädigung der palästinensischen Besitzer vor. Das höchste Gericht Israels könnte es noch kippen. Ultrarechte Politiker wollen damit …

Deutschland und Großbritannien  erreichen mit einem visafreien Zugang für ihre Staatsbürger zu 173 Ländern den höchsten Wert im aktuellen Visa Restrictions Index. Zum zehnten Male hat Henley & Partners, London, die Visa-Regeln aller Länder und Gebiete auf der Welt analysiert, und zeigt im „Visa Restrictions Index“, wie viele Länder ein Staatsbürger bereisen kann ohne hierfür ein Visum zu benötigen. Dieser …

Vaduz – Vom 2. bis zum 4. September fand in Schaan die alljährliche Vier-Länder-Ursprungskonferenz statt. Experten von den Finanz- und Wirtschaftsministerien und den Zollverwaltungen aus der Schweiz, Österreich, Deutschland und Liechtenstein trafen sich auf Einladung des Amts für Volkswirtschaft (AVW) in Schaan, um aktuelle Probleme und Strategien aus dem Bereich des präferenziellen Warenursprungs und der Freihandelsabkommen zu diskutieren. An dieser …