Start > News zu Politiker

News zu Politiker

Kubicki: Die SPD muss sich bewegen

Die Liberalen sehen nach ihrem Abbruch der Jamaika-Sondierungsgespräche nun die SPD am Zug. “Die SPD kann doch nicht immer von der staatspolitischen Verantwortung reden und sich dann dieser verweigern”, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki dem “Mannheimer Morgen” (Mittwochausgabe) zur Absage der SPD an eine erneute große Koalition mit der CDU/CSU. “Jetzt …

Jetzt lesen »

Trittin: FDP ist “vor ihren eigenen Inhalten davongelaufen”

Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat der FDP vorgeworfen, “vor ihren eigenen Inhalten davongelaufen” zu sein. “Die FDP hatte die Zusage, dass es einen Abbau des Solidaritätszuschlags geben sollte, und in dem Moment, als das auf dem Tisch lag, hat Herr Lindner den Tisch verlassen”, sagte Trittin der “Welt”. “Das zeigt mir, …

Jetzt lesen »

Schäfer-Gümbel: “Wir haben keinen Regierungsauftrag”

SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel sieht auch nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung keinen Regierungsauftrag für die SPD. Als Grund nannte der SPD-Vize das schlechte Wahlergebnis bei der letzten Bundestagswahl: “Wir haben ein Fünftel unserer Wählerinnen und Wähler im Vergleich zu 2013 verloren”, sagte Schäfer-Gümbel am Dienstagmorgen dem “Deutschlandfunk”. “Daraus haben wir Verantwortung …

Jetzt lesen »

CSU-Vize Weber: FDP und SPD handeln unverantwortlich für Europa

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hat nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen FDP und SPD attackiert. “Europa braucht dringend Stabilität. Deshalb ist das Verhalten der FDP hochproblematisch für Europas Wirtschaft und die europäische Politik”, sagte Weber dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagsausgaben). “Es braucht mehr Verantwortung für unser Gemeinwesen und weniger Egoismus. Gerade …

Jetzt lesen »

CDU-Politiker Mohring offen für Große Koalition

Thüringens CDU-Partei- und Fraktionschef Mike Mohring sieht einer Neuauflage der Großen Koalition gelassen entgegen. “Die GroKo hat sehr erfolgreich für Deutschland gearbeitet”, sagte Mohring dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” am Montag. “Mit den Themen Europa, Rentenreform und der Garantie von Recht und Ordnung gibt es auch für die nächste Zeit noch viel …

Jetzt lesen »

SPD debattiert über Vorgehen nach Jamaika-Scheitern

In der SPD ist eine Debatte darüber entbrannt, wie man auf die gescheiterten Jamaika-Sondierungen reagieren soll. “Alle Parteien müssen sich nun neu sortieren und überlegen, wie es weitergeht”, sagte Johannes Kahrs, Chef des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, dem “Handelsblatt”. Er warnte vor schnellen Festlegungen. “In der Ruhe liegt …

Jetzt lesen »

Kellner wirft FDP geplanten Abbruch der Jamaika-Sondierung vor

Der Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner hat der FDP vorgeworfen, den Abbruch der Jamaika-Sondierung geplant zu haben. Die Absage an die Koalition am späten Sonntagabend sei schlecht inszeniertes Theater gewesen, sagte Kellner in der “Bild”-Sendung “Die richtigen Fragen” (Montag). “Ich habe schon den Eindruck gewonnen, dass es der FDP am Ende um …

Jetzt lesen »

Bütikofer wirft FDP “Angst zu regieren” vor

Nach den Worten des Grünen-Politikers Reinhard Bütikofer hat die FDP von Christian Lindner die Jamaika-Sondierungen aus Mangel an Mut zu einer Regierungsbeteiligung platzen lassen. “Die FDP hat einfach Angst zu regieren”, sagte Bütikofer der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe). Sie habe im Wahlkampf gegen das sogenannte Establishment gekämpft, mit dem sie jetzt …

Jetzt lesen »

Kretschmann beklagt Schaden für Deutschland

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat das Scheitern der Jamaika-Sondierung beklagt. “Das ist kein guter Tag für Deutschland”, sagte er der “Mitteldeutschen Zeitung” (Montagsausgabe). “Es ist ein enormer Schaden für Deutschland und Europa, wenn wir jetzt keine stabile Regierung haben. Ich habe gehofft, dass das alle einsehen und eine hohe …

Jetzt lesen »