Der Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, Christoph Heubner, hat sich entsetzt über das Urteil des Bundesverfassungsgericht zur NPD geäußert. „Heute ist ein tragischer Tag für die wehrhafte Demokratie. Das IAK hat dieses Verbot der NPD immer wieder gefordert und das Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung gedrängt. Die heutige Entscheidung ist für die Überlebenden des Holocaust eine empörende […]
Aktuell herrschen schwierige Zeiten für alle, die Geld anlegen möchten. Das Zinsniveau ist anhaltend niedrig, Besserung ist in naher Zukunft nicht in Sicht. Wir schauen uns an, wie man dennoch Renditen erzielen kann. Die Quadratur des Kreises Niedrigzins – das hieß 2016 nicht nur, wenig Zinsen zu bekommen, sondern teilweise sogar weniger als nichts. Wie
Für den Chefdesigner des VW-Konzerns, Michael Mauer, eröffnen sich mit der Elektromobilität und dem Autonomen Fahren neue Dimensionen: „Das sind goldene Zeiten für Designer“, sagte Mauer dem „Handelsblatt“. In den vergangenen 30 Jahren habe sich das Auto nur evolutionär entwickelt. Jetzt werde der Motor viel kleiner und Aggregate wie die Klimaanlage müssten nicht mehr im
Neue Untersuchungen von Worldpay haben ergeben, dass deutsche Konsumenten E-Wallets vermeiden, da Banken Zahlungen für Güter und Services über direkte Banküberweisungen vereinfacht haben. In seinem aktuellen Bericht zur globalen Zahlungsabwicklung prognostiziert Worldpay für Deutschland innerhalb der nächsten fünf Jahre eine Halbierung der E-Wallet-Nutzung. Verglichen mit dem Allzeithoch von 22 % im Jahr 2015 soll bis
Die deutschlandweite Beobachtung der „Reichsbürgerbewegung“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rückt näher. Das Bundesinnenministerium, dem das BfV nachgeordnet ist, teilte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) mit: „Insbesondere Vorfälle wie in Sachsen-Anhalt und in Bayern, als Reichsbürger gewalttätig wurden und Waffen einsetzten, zeigen, dass eine Beobachtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz sinnvoll sein kann.“ Bisher wird
Auch in Niedersachsen werden sogenannte „Reichsbürger“ offenbar aktiver. „Wir nehmen insbesondere seit etwa zwei Jahren eine Zunahme von Aktivitäten der Reichsbürgerbewegung wahr“, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). „Unsere Behörden haben diese Szene genau im Blick, nicht erst seit den jüngsten Ereignissen.“ In der Nacht zum Donnerstag war ein 32
Rechtsextremisten und Rassisten werden immer häufiger gewalttätig: Von Januar bis Mitte September registrierte die Polizei bereits 507 Fälle fremdenfeindlicher Gewalt – damit hat sich die Zahl gegenüber dem Vorjahr nahezu verdoppelt, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums an die Grünen im Bundestag. Die Zahl aller politisch motivierten Straftaten gegen Asylbewerber und
Die SPD im Bundestag dringt auf eine bessere personelle Ausstattung der Polizei: Sie will bereits im Bundeshaushalt 2017 rund 3.000 zusätzliche Stellen bei der Bundespolizei verankern – insgesamt sollen Bund und Länder 12.000 neue Polizeistellen schaffen und vor allem die Informations- und Kommunikationstechnik umfassend modernisieren. Die Forderungen sind Teil eines neuen Sicherheitskonzepts der SPD-Fraktion, das
Im Streit der CDU über den Umgang mit der AfD fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff einen Kurswechsel seiner Partei. „Wir sind inhaltlich und personell viel zu schmal geworden. Wir müssen wieder breiter werden, um den rechten demokratischen Rand für uns zu reklamieren“, sagte Haseloff im Interview der „Welt“. „Die Philosophie, die CDU solle sich ausschließlich
