News zu Stellungnahme - wirtschaft.com

Rechtsmediziner für Ausweitung der DNS-Analyse

Die Spurenkommission, das wissenschaftliche Gremium der rechtsmedizinischen und kriminaltechnischen Institute in Deutschland, hat sich für eine Ausweitung der DNA-Analyse ausgesprochen. Auf diese Weise könnten künftig auch in Deutschland anhand von DNA-Spuren Aussagen zur wahrscheinlichen Haarfarbe, zur Augenfarbe, zum Alter und zur biogeographischen Herkunft gemacht werden, berichtet die F.A.Z. (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Stellungnahme der […]

Bundestagswahl: Regierung schlägt 17. oder 24. September als Termin vor

Die Bundesregierung schlägt den 17. oder 24. September 2017 als Termin für die nächste Bundestagswahl vor. Beide Sonntage würden als „geeignete Wahltermine für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag angesehen“, heißt es in einem Schreiben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen und der CSU-Landesgruppe, aus dem die „Welt“ zitiert. Beide

EU-Kommission greift nach nationalen Stromnetzen

Die EU-Kommission will den Mitgliedsstaaten wichtige Kompetenzen zum Betrieb der Stromnetze abnehmen: Wie laut „Welt“ aus dem Entwurf zum sogenannten Winterpaket der EU-Kommission hervor geht, sollen überstaatliche „Regional Operational Center“ künftig dafür zuständig sein, die Größe der Netzreserve zu bestimmen oder Maßnahmen gegen Versorgungsengpässe zu organisieren. Dabei sollen die „ROCs“ auch mit eigenen Entscheidungsbefugnissen operativ

Neuer NSA-Spionageverdacht in Deutschland

Der US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) hat womöglich die IT-Systeme deutscher Universitäten und der Bundeswehr für Cyberangriffe missbraucht. Das geht aus einer Liste von Server-Adressen hervor, die eine Hackergruppe namens „The Shadow Brokers“ im Internet veröffentlicht hat, berichtet die „Welt“. Angeblich hat die NSA die darin aufgelisteten 306 Server in der Vergangenheit genutzt, um Spionagesoftware

Bundestagspräsident Lammert kritisiert Polens Regierung

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat Polen kritisiert. Der Umgang der polnischen Regierung mit dem polnischen Verfassungsgericht sei ein „Irrweg für Europa und damit auch für Polen“, sagte Lammert der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Er unterstütze diese Einschätzung des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle. Der polnische Botschafter in Deutschland, Andrzej Przylebski, hatte diese Einschätzung als „unverantwortliche Kritik“

Zytostatika: Onkologen berichten von Chaos bei Chemo-Patienten

Nach dem Start des neuen Ausschreibungsverfahrens für Zytostatika in mehreren Bundesländern berichten Ärzte von teilweise chaotischen Zuständen bei der Versorgung mit Chemotherapien. „Es kam in den betroffenen Praxen wiederholt zu ernsthaften Problemen. Da bricht eine Welle über uns herein“, zitiert die Welt am Sonntag Erik Engel, Vorstandsmitglied im Bundesverband der „Niedergelassenen Hämatologen und Onkologen“ (BNHO).

Lammert lehnt Rede bei Petersburger Dialog ab

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat eine Anfrage des Petersburger Dialogs abgelehnt, am 14. Juli in St. Petersburg als Redner aufzutreten: An seiner Stelle wird nun Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sprechen. Russland reagierte auf die Absage, indem es den als Redner vorgesehenen Vorsitzenden der Staatsduma, Sergej Naryschkin, zurückzog und durch den Gouverneur der Region Leningrad

AfD-Führung will Machtkampf beenden

Führende Funktionäre der AfD haben sich auf Regeln verständigt, durch deren Einhaltung öffentliche Machtkämpfe in Zukunft unterbunden werden sollen: Das geht aus dem Protokoll einer Klausurtagung im niedersächsischen Braunlage am vergangenen Wochenende hervor, aus dem die F.A.Z. (Freitagsausgabe) zitiert. Laut einem ohne Gegenstimme gefassten Beschluss der Landesvorsitzenden und Bundesvorstandsmitglieder gelten demnach in der Partei künftig

Opposition fordert Herero-Resolution des Bundestages

Nach der Armenien-Resolution des Bundestags drängt die Opposition darauf, dass das Parlament auch das Massaker deutscher Kolonialtruppen im heutigen Namibia an den Herero als Völkermord verurteilt. „Wir fordern eine Stellungnahme des Bundestags“, sagte der entwicklungspolitische Sprecher der Grünen, Uwe Kekeritz, der „Berliner Zeitung“ (Dienstagausgabe). „Das wäre ein Signal an die Bundesregierung, dass wir uns vor