Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnt vor einem langen Kampf gegen islamistische Terroristen. „Bei der RAF in den siebziger Jahren ging es nur um ein paar Dutzend Gefährder. Und Sie werden sich daran erinnern, wie viele Jahre es gedauert hat, bis die Bundesrepublik Deutschland mit ihnen fertig geworden ist“, sagte Herrmann der Wochenzeitung „Die Zeit“. […]
Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse zählt das ausklingende Jahr nicht zu besten – und beklagt eine zunehmende „Hysterisierung“ durch die Medien. „Es war ein wirklich schlimmes Jahr, erfüllt von Gewalt, von Verunsicherung, von Verrohung der Sitten. Eigentlich kann es nur besser werden“, sagte Thierse im „Deutschlandfunk“. „Es begann mit dem Silvester in Köln, endete mit
Bei dem Grosseinsatz waren rund 400 schwer bewaffnete Polizisten im Einsatz. Die Verdächtigen waren seit Wochen beobachtet worden. Polizeisprecher Graham Ashton sagte, die Festgenommenen hätten vermutlich an Weihnachten mit Sprengstoff, Messern und Gewehren an mehreren Orten in Melbourne zuschlagen wollen. Geplant waren Anschläge auf mehrere touristische Ziele, unter anderem auf den Bahnhof Flinders Street und
Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus will die EU-Kommission künftig Reisedokumente von EU-Bürgern und Drittstaatenangehörigen sicherer machen: „Dokumentenbetrug hat eine wichtige Bedeutung für den Terrorismus und das organisierte Verbrechen erlangt und ist zudem eng verknüpft mit Menschenhandel und dem Schmuggel von Flüchtlingen. Es ist von vitalem Interesse, dass wir die Sicherheit von Reisedokumenten verbessern, ebenso
Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls fordert im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus ein elektronisches Einreiseerlaubnissystem nach Vorbild der Vereinigten Staaten. „Wir müssen noch weiter gehen, indem wir uns, wie es die USA getan haben, mit einem europäischen Einreisegenehmigungssystem (Esta) ausstatten, um sämtliche Sicherheitskontrollen vor der Abreise durchführen zu können“, schreibt Valls in einem Gastbeitrag für die
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Europa beschuldigt, Terroristen zu beherbergen. „Europa als Ganzes unterstützt den Terrorismus“, sagte er in einer Fernsehansprache. Mitglieder der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK könnten sich in Europa „frei und problemlos“ bewegen, so Erdogan weiter. Jede Waffe, die bei PKK-Mitgliedern beschlagnahmt werde, stamme aus dem Westen, fügte er hinzu. Zur
Die EU-Kommission stellt der Türkei in ihrem neuen Bericht zur Beitrittsreife das bisher schlechteste Zeugnis aus: „Im Bereich der Meinungsfreiheit hat es im letzten Jahr einen schwerwiegenden Rückfall gegeben“, heißt es im Entwurf des gut hundert Seiten langen Berichts, aus dem die „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.) zitiert. Er soll am Mittwoch veröffentlicht werden. Die Kommission
Vor dem Hintergrund des offenbar geplanten Terroranschlags auf einen Berliner Flughafen sieht der Flughafenverband (ADV) die deutschen Airports in einer „angespannten“ Sicherheitslage, wie ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte. Auch das Bundesinnenministerium sieht die Flughäfen grundsätzlich bedroht: Der parlamentarische Innen-Staatssekretär Ole Schröder (CDU) sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, dass Flughäfen nach wie vor
Kurz vor dem 15. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor der hohen Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland gewarnt. „Gefährder sind Personen, bei denen bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen werden“, sagte de Maizière der „Bild“ (Samstag). „Ihre Zahl ist
