News zu Vorbild - wirtschaft.com

Vattenfall-Chef fordert geregelten Kohleausstieg in Deutschland

Der Energiekonzern Vattenfall setzt sich in Deutschland für einen Ausstieg aus der Stromerzeugung mit Kohle ein. „Wenn die Bundesregierung es ernst meint mit der Energiewende, brauchen wir einen geregelten Kohleausstieg“, sagte der Vorsitzende der Geschäftsführung von Vattenfall, Tuomo Hatakka, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Die nächste Bundesregierung müsse den Ausstieg „verantwortungsbewusst umsetzen und sozialverträglich gestalten“. […]

Kommunen fordern Aussetzung von Bau- und Umweltstandards

Die Kommunen fordern die Aussetzung von Bau- und Umweltstandards, um dringend benötigte Investitionen zu ermöglichen. „Deutschland lebt von der Substanz“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). „Trotz sprudelnder Steuereinnahmen und einem historisch niedrigen Zinsniveau investieren wir bei weitem nicht genug, um die Qualität des Wirtschaftsstandorts Deutschland langfristig zu

Pistorius warnt vor nachlassender Wachsamkeit nach IS-Kollaps

SPD-Innenexperte Boris Pistorius hat angesichts des „Quasi-Zusammenbruchs“ des IS in Syrien und im Irak vor nachlassender Wachsamkeit gewarnt. Auch wenn dies bedeuten könne, dass es weniger Terror gebe, könne „auch das Gegenteil eintreten, dass sich der Konflikt verlagert und sich islamistische Extremisten andere Handlungsfelder suchen“, sagte Pistorius der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Für Niedersachsen kündigte

600.000 Flüchtlinge in Hartz IV – 200.000 haben Arbeit

Mitte 2017 waren fast 600.000 Flüchtlinge als erwerbsfähige Leistungsberechtigte in der Grundsicherung Hartz IV. Das war gegenüber dem Jahr 2016 ein Anstieg von über 250.000 Menschen, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weniger als 200.000 Flüchtlinge seien zur Jahresmitte einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgegangen. „Diese Zahlen zeigen, dass wir

Justizminister nehmen digitale Rechtsdienstleister ins Visier

Die Justizminister der Länder erwägen eine Regulierung von digitalen Rechtsdienstleistern. „Ergebnis unserer Arbeitsgruppe sollte sicherlich auch sein, mögliche Regulierungsansätze aufzuzeigen“, sagte Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Behrendt leitet ab Januar eine Arbeitsgruppe der Länderjustizminister, die die Chancen und Risiken sogenannter Legal-Tech-Dienste unter die Lupe nimmt. Gemeint ist damit die Digitalisierung der juristischen

Rechtsgutachten: Deutsche Atomfabriken dürfen stillgelegt werden

Die gesetzliche Stilllegung der deutschen Atomfabriken in Gronau und Lingen wäre nicht verfassungswidrig. Das geht aus einem neuen Rechtsgutachten für das Bundesumweltministerium hervor, über das die „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Demnach hätte die Schließung der Urananreicherungsanlage im nordrhein-westfälischen Gronau und der Brennelemente-Fertigung im niedersächsischen Lingen mit hoher Wahrscheinlichkeit vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand. Eine entsprechende gesetzliche

Berlin setzt im Nordkorea-Konflikt weiter auf Verhandlungslösung

Anlässlich der Asienreise von US-Präsident Trump hat sich die Bundesregierung erneut für eine diplomatische Lösung des Nordkorea-Konflikts ausgesprochen. Hintergrund ist, dass die USA erwägen, Nordkorea wieder auf die Liste der Terrorunterstützer zu setzen. Der Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit, Jürgen Hardt (CDU), plädierte am Freitag im RBB-Inforadio für eine Verhandlungslösung nach dem Vorbild

Giegold: Grün-schwarze Regierung in Stuttgart Vorbild für Berlin

Der Europaabgeordnete und einstige Spitzenkandidat der Grünen bei der Europawahl, Sven Giegold, sieht die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg als Vorbild für eine mögliche Jamaika-Koalition in Berlin: „Wie in Baden-Württemberg können auch auf Bundesebene durch eine Zusammenarbeit zwischen der rechten und der linken Mitte Lösungen herauskommen, die das Land weiter bringen“, sagte Giegold der „Heilbronner Stimme“

Dobrindt: CDU sollte mehr CSU wagen

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die CDU dazu aufgerufen, sich stärker an der Schwesterpartei zu orientieren. „Es geht um mehr CSU wagen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch). „Es geht um Leitkultur, um Heimat, um Werte.“ Die Union müsse zeigen, dass sie für den Erhalt der kulturellen Errungenschaften in Deutschland einstehe. „Die CSU kann als