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Die SPD hat am Mittwochabend in Saarbrücken ihre Tour mit insgesamt 17 Kandidaten für den Parteivorsitz gestartet – bestehend aus 8 Zweierteams und einem Einzelbewerber. „Die Hütte ist voll, die Menschen sind interessiert“, sagte der kommissarische SPD-Co-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel zum Auftakt. Alle Berwerberteams und der Einzelbewerber erhielten zu Beginn je fünf Minuten zur Vorstellung, die […]
Bei der Landtagswahl in Sachsen haben in Leipzig und der Landeshauptstadt Dresden bis 12 Uhr deutlich mehr Wähler ihre Stimme abgegeben als vor fünf Jahren. Bis zum Mittag machten nach Angaben der Dresdner Stadtverwaltung 53,3 Prozent der Wahlberechtigten ihr Kreuz, 2014 waren es zu diesem Zeitpunkt 28,8 Prozent. In Leipzig waren laut Stadtverwaltung um 12
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Wahlberechtigten in seinem Bundesland zur Teilnahme an der am Sonntag stattfindenden Landtagswahl aufgerufen. „Seit 8 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. Gehen Sie wählen“, teilte Kretschmer über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Es gehe darum, was man in den kommenden Jahren erreichen könne – „es geht um die Zukunft von
Wolfgang Thierse (SPD) blickt mit Sorge auf die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg. „Diese Wahlen werden wegweisend sein. Denn es geht um die Frage, wie stark eine rechtspopulistische bis rechtsextremistische Partei wird“, sagte der frühere Bundestagspräsident der „Heilbronner Stimme“ (Samstag). „Hier geht es um die Zukunft unserer Demokratie und die Zukunft der ostdeutschen Länder.
Sachsens AfD-Chef Jörg Urban sieht in der Ablehnung einer gemeinsamen Koalition der anderen Parteien mit der AfD ein schlechtes Zeichen für die Demokratie. Es gehe nicht um Inhalte, sondern um Macht, sagte Urban am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix. „Ich hoffe, dass nach der heißen Wahlkampfzeit, wenn wir dann im Parlament sitzen als große Fraktion, dass
Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, zeigt sich offen für schwarz-grüne Koalitionsgespräche nach der Landtagswahl in Sachsen, erwartet aber von der sächsischen CDU eine deutlichere Abgrenzung nach Rechtsaußen. „Die Sachsen-CDU hat in Teilen ein rechtes Problem“, sagte Göring-Eckardt den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Koalitionen mit der Union seien „für Grüne grundsätzlich nur denkbar, wenn
Grünen-Chef Robert Habeck rechnet mit schwierigen Koalitionsverhandlungen in Sachsen, sollte eine gemeinsame Regierung seiner Partei mit der CDU nach der Landtagswahl am Sonntag nötig werden. „Die sächsische CDU war für unsere Partei immer Gegner“, sagte Habeck am Dienstagnachmittag nach einer zweitägigen Klausurtagung des Grünen-Bundesvorstands in Dresden. Es gebe kaum Gemeinsamkeiten in allen relevanten Bereichen. „Von
Die politische Stimmung in Sachsen ist in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA weitgehend stabil geblieben. Im aktuellen „Sachsen-Trend“ des Instituts für die „Bild“ gewinnt die CDU (29 Prozent) im Vergleich zur Juli-Umfrage einen Punkt hinzu. Linke (15 Prozent) und Grüne (elf Prozent) verlieren je einen Punkt. AfD (25 Prozent), SPD (acht Prozent) und FDP
Eine knappe Woche vor der Landtagswahl stellen Sachsens Grüne der CDU Bedingungen für eine mögliche Regierungskoalition. „Wenn es beim Klimaschutz, beim Polizeigesetz oder beim längeren gemeinsamen Lernen keine Bewegung gibt, gibt es keine Grundlage“, sagte Spitzenkandidatin Katja Meier der „taz“. Je stärker die Grünen seien, desto weniger komme auch die CDU an ihren Themen vorbei.
