Bundeskanzler

Kühnert gibt CDU Mitschuld für Geschichtsklitterung durch AfD

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat der CDU indirekt eine Mitverantwortung für Geschichtsklitterung der AfD bei den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland gegeben. Hintergrund ist Wahlwerbung des brandenburgischen AfD-Landesverbands mit dem verstorbenen Ex-Bundeskanzler Willy Brandt: „180-Grad-Verdrehungen deutscher Geschichte sind auch deshalb möglich, weil bis weit in die Union hinein ähnliche Mythen gepflegt werden und zu oft unwidersprochen bleiben“, […]

Cohn-Bendit: Grüne sollten Habeck zum Kanzlerkandidaten machen

Cohn-Bendit: Grüne sollten Habeck zum Kanzlerkandidaten machen

Der deutsch-französische Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit hat seine Partei aufgefordert, Robert Habeck als Kanzlerkandidaten aufzustellen. „Für mich ist Robert Habeck ganz klar die Person, die als erster grüner Bundeskanzler in die Geschichte eingehen kann“, sagte Cohn-Bendit der Wochenzeitung „Die Zeit“. Eine Partei könne in der heutigen Parteienlandschaft mit 25 oder 26 Prozent den Kanzler stellen. Die

Zapfenstreich für von der Leyen am 15. August

Zapfenstreich für von der Leyen am 15. August

Die frühere Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird am 15. August mit dem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Das bestätigte ihr Sprecher der „Bild am Sonntag“ auf Anfrage. die künftige EU-Kommissionspräsidentin wünsche sich dabei die Europahymne, Ludwig van Beethovens „Ode an die Freude“, berichtet die Zeitung unter Berufung auf eigene Informationen. Die anderen beiden Lieder seien

Juncker: Werner Müller war als Wirtschaftsminister "unentbehrlich"

Juncker: Werner Müller war als Wirtschaftsminister „unentbehrlich“

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat betrübt auf den Tod des früheren Bundeswirtschaftsministers und langjährigen Vorstandsvorsitzenden der RAG-Stiftung, Werner Müller, reagiert. „Als Bundeswirtschaftsminister war er in der deutschen und europäischen Politik unentbehrlich“, ließ sich Juncker am Dienstag zitieren. „Seine enorme Fachkenntnis, sein trockener Humor und seine unaufgeregte Art waren für seine Gesprächspartner die Basis für eine gute

Kurz erwartet Wahl von der Leyens zur EU-Kommissionschefin

Kurz erwartet Wahl von der Leyens zur EU-Kommissionschefin

Der ÖVP-Chef und frühere österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz erwartet, dass das EU-Parlament Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Mitte Juli zur neuen Präsidentin der EU-Kommission wählen wird. „Ich gehe davon aus“, sagte Kurz der „Welt am Sonntag“ auf eine entsprechende Frage. Die EU-Regierungschefs hatten die Unionspolitikerin am Dienstag für das Spitzenamt vorgeschlagen. Er sei optimistisch, dass

Kurz verurteilt Seenotretter im Mittelmeer

Kurz verurteilt Seenotretter im Mittelmeer

Österreichs früherer Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hält es für falsch, wenn sich NGOs wie jene der „Sea Watch“-Kapitänin Carola Rackete daran beteiligen, Menschen illegal nach Europa zu bringen. „Sie wecken damit nur falsche Hoffnungen und locken damit womöglich unabsichtlich noch mehr Menschen in Gefahr“, sagte Kurz der „Welt am Sonntag“. Solange die Rettung im Mittelmeer

Altkanzler Schröder kritisiert Klima-Debatte

Altkanzler Schröder kritisiert Klima-Debatte

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) warnt vor der Dominanz einer alles beherrschenden Klima-Debatte: „Wir diskutieren aktuell so gut wie alles aus der Perspektive der Klimapolitik. Dass das ein wichtiger Aspekt ist, will ich gar nicht bestreiten. Aber dass jetzt fast die gesamte politische Debatte von der Klimafrage dominiert wird, geht mir zu weit“, sagte

Kretschmann: "Niemand muss Angst vor einem grünen Kanzler haben"

Kretschmann: „Niemand muss Angst vor einem grünen Kanzler haben“

Nach Ansicht des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), wäre mit einem grünen Bundeskanzler kein radikaler Politikwechsel verbunden. „Niemand muss Angst vor einem grünen Kanzler oder einer grünen Kanzlerin haben“, sagte Kretschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Man sei „keine Trumps oder Erdogans oder Orbans, die alles über den Haufen werfen“. Die Leute müssten nicht

Habeck schlägt Kramp-Karrenbauer in Kanzlerfrage

Habeck schlägt Kramp-Karrenbauer in Kanzlerfrage

Grünen-Chef Robert Habeck deklassiert in der Kanzlerfrage die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. Könnten die Deutschen den Bundeskanzler direkt wählen, würden sich laut Emnid 51 Prozent für Habeck entscheiden, nur 24 Prozent für Kramp-Karrenbauer. 19 Prozent würden keinen der beiden wählen, so eine Umfrage im Auftrag der „Bild am Sonntag“. Etwas bessere Chancen hätte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident

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