News zu Claudia Roth

Angesichts der Debatte um einen vorzeitigen Rückzug Angela Merkels als Bundeskanzlerin und ein Ende der Großen Koalition warnt der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer vor zu viel Optimismus in Bezug auf ein Bündnis von Union, FDP und Grünen. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Niedermayer: „Die Situation heute ist nicht einfacher als im …

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Bundesregierung nach dem Rauswurf von deutschen Journalisten aus der Türkei scharf kritisiert. „Die Türkei-Politik der Bundesregierung ist und bleibt grob fahrlässig: Nicht die autokratische Regierung verdient unsere Unterstützung, sondern die vielen Menschen, gerade auch Journalistinnen und Journalisten, die trotz massiver Repression weiter für Demokratie …

Die Bundestagsverwaltung erwägt laut eines Medienberichts eine Verschärfung der Hausordnung des Parlaments und eine Erweiterung der Sicherheitskontrollen am Einlass. Anlass für die Pläne seien unter anderem die Erfahrungen mit Mitarbeitern der AfD, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf eigene Informationen. Bisher sei die Mitnahme von Waffen …

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die jüngste Charterabschiebung nach Afghanistan kritisiert, die vom Flughafen Frankfurt am Main erfolgen soll. „Auch der einundzwanzigste Abschiebeflug ändert nichts an den Tatsachen vor Ort“, sagte Roth dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Afghanistan ist nicht sicher, für niemanden, nirgends. Die Sicherheitslage ist katastrophal.“ Roth erinnert daran, …

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) verlangt nach Medienberichten über Entführungen und Folter in der Türkei mehr Druck auf Ankara. „Die Normalisierungspolitik der Bundesregierung könnte verfehlter kaum sein“, sagte Roth dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Die Große Koalition tut fast so, als sei in der Türkei alles wieder in Ordnung. Nichts ist in …

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) fordert aus Anlass des Internationalen Männertags an diesem Montag verstärkte Anstrengungen für die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern. „Ich streite leidenschaftlich dafür, dass jeder nach seinen Fähigkeiten und Neigungen das Beste aus seinem Leben machen kann. Es sollte im Jahre 2018 keinen Unterschied mehr machen, welches Geschlecht …

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) fordert in der AfD-Spendenaffäre Aufklärung von Fraktionschefin Alice Weidel. „Je häufiger sie betont, von nichts gewusst zu haben, desto unwahrscheinlicher wirkt das“, sagte Roth den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Alice Weidel ist als namentliche Empfängerin in der persönlichen Verantwortung, für Aufklärung zu sorgen und Rechenschaft abzulegen“, …

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth und Grüne-Jugend-Chefin Ricarda Lang fordern mehr Mut in der Asylpolitik – auch von ihrer Partei, den Grünen. Die Politikerinnen plädieren für ein Recht auf Asyl für Klimaflüchtlinge, schreiben die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. „Wir müssen die Kriterien für das Recht auf Asyl ausbauen“, forderte Roth. Der Klimawandel …

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die EU-Gipfelbeschlüsse als „Ende des individuellen Asylrechts“ in der EU scharf kritisiert. „Wenn tatsächlich umgesetzt werden sollte, was da beschlossen wurde, wäre es de facto das Ende des individuellen Asylrechts in Europa“, sagte Roth der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). „Das Ziel der Staats- und Regierungschefs ist …