Gutachter

Berlin

Binninger neuer Gutachter zur Spurenlage am Breitscheidplatz

Die Abgeordneten des Bundestagsuntersuchungsausschusses zum Terroranschlag am Breitscheidplatz haben am Mittwoch beschlossen, den ehemaligen Bundestagsabgeordneten und Innen- und Sicherheitsexperten Clemens…

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Deutschland

Gutachten: Tierwohlabgabe könnte gegen Verfassung verstoßen

Die vielfach geforderte Tierwohlabgabe auf Fleisch zum Umbau der Tierhaltung könnte an verfassungsrechtlichen Fragen scheitern. Das zeigt ein Gutachten des…

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Deutschland

Gutachter hat Bedenken gegen zweiten Nachtragsetat

Der geplante zweite Nachtragshaushalt der Bundesregierung zur Bewältigung der Coronakrise verstößt in seiner derzeitigen Form offenbar gegen die Verfassung. Zu…

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News

Monitoringkommission der Regierung will viel höheren CO2-Preis

Die Expertenkommission zum Monitoring der deutschen Energiewende fordert die rasche Abschaffung der EEG-Umlage und einen höheren CO2-Preis. Das steht in…

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Deutschland

VdK befürchtet Anspruchsverlust bei Erwerbsgeminderten

Der Sozialverband VdK warnt vor schwerwiegenden Folgen, die die Coronakrise für Menschen mit Erwerbsminderung haben könnte. Wegen der Kontaktbeschränkungen komme…

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News

Horrorcrash mit 2 Toten: Autos krachen frontal zusammen und werden bis zu Unkenntlichkeit zerstört – 21 Jähriger und 55 Jähriger sterben

Großbettlingen (ES): Tödlicher Verkehrsunfall (Zeugenaufruf) Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 313, zwischen Großbettlingen und Grafenberg, sind am Montagabend…

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News

Tödlicher Verkehrsunfall – zwei Menschen sterben

Großbettlingen (pol) - Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 313, zwischen Großbettlingen und Grafenberg, sind am Montagabend zwei Personen…

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Bremen

Mützenich darf Doktortitel behalten

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, behält seinen Doktortitel. Der Promotionsausschuss der Universität Bremen sehe keinen Anlass, ein Prüfverfahren zur…

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Deutschland

Streit um klimafreundliche Kfz-Steuer

Die Bundesregierung ist uneins über eine klimafreundliche Reform der Kfz-Steuer. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Das federführende…

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News

Bahn-Digitalisierungspläne erst zu einem Viertel finanziert

Die milliardenschweren Pläne von Bund und Bahn zur Digitalisierung sind bislang erst zu rund einem Viertel finanziert. Das geht aus…

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News

Pkw-Maut: Gutachter werfen Scheuer schwere Fehler vor

Im Streit über die geplatzte Pkw-Maut werfen Gutachter des Bundestags dem Verkehrsministerium von Andreas Scheuer (CSU) schwere Fehler vor. Gleich…

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