Tag Archives: Paris

Soll man es „ehrlich“ oder „entlarvend“ nennen? Angela Merkel hat die Dilemmata der EU nach dem deutsch-französischen Ministerrat – dem ersten mit Frankreichs neuem Präsidenten Emmanuel Macron – jedenfalls sehr anschaulich an einigen Beispielen beschrieben. Das Projekt „Europäisches Ein- und Ausreiseregister“ etwa gebe es „theoretisch“ seit zehn Jahren. In den vergangenen Monaten sei die gesetzliche Grundlage realisiert worden, jetzt müsse …

US-Präsident Donald Trump und der französische Präsident Emmanuel Macron haben Einigkeit demonstriert. Man habe intensive und gute Gespräche geführt, sagten Trump und Macron am Donnerstag in Paris, einen Tag vor dem französischen Nationalfeiertag, zu dem Macron Trump eingeladen hatte. Es sei in den Gesprächen unter anderem um Handel, Sicherheit und um die Stabilität im Nahen Osten gegangen, so Macron. „Wir …

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben am Donnerstag beim Deutsch-Französischen Ministerrat in Paris gemeinsam mit den anwesenden Ministern der beiden Regierungen beschlossen, die deutsch-französische Zusammenarbeit weiter zu vertiefen. „Der Deutsch-Französische Ministerrat hat konkrete Projekte im Bereich Bildung und Kultur, Verteidigung und Sicherheit sowie Wirtschaft und Soziales vereinbart“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung zum Deutsch-Französischen Ministerrat. …

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich vor dem Deutsch-Französischen Ministerrat am heutigen Donnerstag in Paris für eine Modernisierung der Partnerschaft mit Frankreich ausgesprochen: Es gehe bei dem Ministerrat darum, die Partnerschaft mit Frankreich hin zu einer Zusammenarbeit zu modernisieren, „die unsere bilateralen Beziehungen noch tiefer in Europa verankert. Wir müssen gemeinsam mehr in und für Europa tun“, sagte Gabriel am …

Beim deutsch-französischen Ministerrat am heutigen Donnerstag in Paris sollen die Regeln für eine gemeinsame europäische Verteidigung festgelegt werden: „Deutschland und Frankreich gehen in der EU voran. Wir stecken heute den Rahmen für eine europäische Verteidigungsunion ab und schlagen die ersten Projekte vor“, sagte von der Leyen der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Bei der Finanzierung solle ein europäischer Verteidigungsfonds helfen. Es gehe …

Vor dem deutsch-französischen Ministerrat an diesem Donnerstag in Paris hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron von Deutschland mehr Einsatz für Investitionen in Europa gefordert. In einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“ sagte Macron: „Deutschland muss für eine Wiederbelebung der öffentlichen und privaten Investitionen in Europa sorgen.“ Er habe keine Lektionen zu erteilen. „Aber wir müssen …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und sein französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian haben die Befreiung der irakischen Stadt Mossul von der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) begrüßt: „Die Niederlage von IS in Mossul bietet die einzigartige Gelegenheit, das Land wieder aufzubauen und auf eine nationale Aussöhnung hinzuwirken“, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung der beiden Außenminister. „Für Frankreich und Deutschland birgt …

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat sich skeptisch zu den Ergebnissen des G20-Gipfeltreffens geäußert. „In der Abschlusserklärung findet sich ein Potpourri an Zielen, ohne dass konkrete Maßnahmen genannt werden, wie diese Ziele erreichen werden sollen“, sagte Bofinger der Zeitung „Neues Deutschland“ (Montagausgabe). „Damit ist die Erklärung ziemlich wertlos. Ich glaube nicht, dass sie die Welt voranbringen wird.“ Als Beispiel nannte Bofinger …

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) gegen Kritik wegen der schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel verteidigt. Das Ausmaß der Gewalt sei „nicht absehbar“ gewesen, sagte Heil der „Welt“ (Montagsausgabe). Die Bundeskanzlerin habe nach Hamburg eingeladen, „Hamburg war Gastgeber und hat es nicht verdient, dafür an den Pranger gestellt zu werden“. Was man in Hamburg habe erleben und …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist für die Ergebnisse des G20-Gipfels sowohl gelobt als auch kritisiert worden. Lob kam unter anderem von US-Präsident Donald Trump. Dieser bezeichnete den Gipfel als „wundervollen Erfolg“. Merkel habe den G20-Gipfel hervorragend ausgetragen, so Trump auf Twitter. Der US-Präsident lobte außerdem die Arbeit der Sicherheitskräfte in Hamburg. Merkel hatte sich nach dem Gipfel vor allem mit …

Der G20-Gipfel in Hamburg ist beendet. US-Präsident Donald Trump reiste als einer der ersten ab, er verzichtete zudem auf eine Abschlusspressekonferenz. Die Staats- und Regierungschefs der zwanzig größten Industrie- und Entwicklungsländer hatten bis zuletzt um Fortschritte gerungen. Während bei den Thematiken Handel und internationaler Terrorismus Durchbrüche erzielt werden konnten, wurde bei Klimaschutz keine Einigkeit erreicht: Die abweichende Haltung der USA …