Verordnung

Augsburg

Ämter können Corona-Infektionen nicht mehr zurückverfolgen

In jeder zweiten besonders von der Pandemie betroffenen Kommune können die Gesundheitsämter eine Mehrzahl der Ansteckungen nicht mehr auf ein…

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News

Patientenschützer fordern Änderung der Corona-Teststrategie

Patientenschützer fordern eine bevorzugte Behandlung von Pflegebedürftigen und Altenpflegekräften bei den Corona-Tests. "Viel testen hilft nur dann, wenn das Ergebnis…

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Newsclip

Neue Regeln in Bayern – Ausweitung der Maskenpflicht

Die Staatsregierung hat die Verordnung zu den Corona-Regeln am Sonntag überraschend nochmal neu gefasst. Für Büros und die Gastronomie ist…

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News

Oberverwaltungsgericht stoppt Brandenburger Beherbergungsverbot

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in zwei Eilverfahren das Brandenburger Beherbergungsverbot außer Kraft gesetzt. Geklagt hatten ein Hotelbetrieb aus dem Landkreis…

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News

Berliner Sperrstunde von Verwaltungsgericht gekippt

Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Sperrstunde für die Gastronomie gekippt. Nach der Berliner Infektionsschutzverordnung vom 6. Oktober waren Gaststätten in…

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Erlangen

Beherbergungsverbot auch in Niedersachsen außer Vollzug gesetzt

Nach Baden-Württemberg ist das umstrittene Beherbergungsverbot am Donnerstagnachmittag auch in Niedersachsen gerichtlich gekippt worden. Man habe die entsprechende Verordnung in…

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News

SPD-Spitze verteidigt Corona-Beschlüsse

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde zur Corona-Bekämpfung gegen wachsende Kritik verteidigt. "Die gemeinsam…

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Deutschland

Baden-Württemberg: Gericht kippt Beherbergungsverbot

Der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg (VGH) hat das umstrittene Beherbergungsverbot gekippt. Die Richter in Mannheim gaben am Donnerstag einem Eilantrag gegen…

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News

Beherbergungsverbot: Staatsrechtler bezweifelt Verfassungsmäßigkeit

Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart hat verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Beherbergungsverbote vieler Bundesländer für Urlauber aus deutschen Corona-Risikogebieten geäußert. Er…

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Newsclip

Berliner Barbetreiber klagen gegen Sperrstunde

Wegen der hohen Corona-Infektionsfälle wird ab diesem Wochenende in Berlin eine Sperrstunde eingeführt. Knapp zehn Bars haben einen Eilantrag beim…

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News

VZBV fordert Schadstoff-Verbot in Lebensmittelverpackungen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert ein umfassendes Verbot für Schadstoffe in Lebensmittelverpackungen sowie in Ess- und Kochgeschirr. "Krebserregende, erbgutverändernde oder…

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