Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011 wurde der 15. Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Die Wahl fand gleichzeitig mit der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und den Kommunalwahlen in Hessen und eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt.
Bei einer Wahlbeteiligung von 66,3 % erreichten die CDU 39,0 %, die Grünen 24,2 %, die SPD 23,1 % und die FDP 5,3 %. Obwohl stärkste Fraktion, musste die CDU in der Folge nach 58 Jahren die Regierungsverantwortung an eine Koalition aus Grünen und SPD abgeben; mit Winfried Kretschmann wurde erstmals ein Grünen-Politiker zum Regierungschef eines deutschen Bundeslandes gewählt.
Zum Gendern an Schulen sagt die CSU: „Es wird in Bayern keine Pflicht zum Gendern geben. Es gelten die Regeln der deutschen Rechtschreibung.“ Und die Grünen: „Wenn Schüler*innen inklusiv kommunizieren möchten, sollte das für sie möglich sein und nicht mit Nachteilen in z. B. der Benotung von Arbeiten einhergehen.‘
Landtagswahl Bayern: Wahlkampfthema Gendern – Das sagen die Parteien Weiterlesen »
Im aktuellen „Hessen-Trend“ des Meinungsforschungsinstituts Insa hat die CDU ihren Vorsprung weiter ausgebaut. In der Erhebung für die „Bild“ gewinnen die Christdemokraten im Vergleich zur letzten Umfrage von Mitte September zwei Prozentpunkte hinzu und kommen auf 31 Prozent. AfD (16 Prozent), Linke (vier Prozent) und Freie Wähler (fünf Prozent) gewinnen je einen Prozentpunkt hinzu. Die
Die CSU hat im aktuellen „Bayern-Trend“ des Meinungsforschungsinstituts Insa leicht in der Wählergunst nachgelassen. In der Erhebung für die „Bild“ verliert sie im Vergleich zur letzten Umfrage von Anfang September einen Prozentpunkt und fällt auf 36 Prozent. Die Grünen gewinnen einen Punkt und steigen auf 15 Prozent. Freie Wähler (15 Prozent), AfD (14 Prozent), SPD
Insa: CSU verliert kurz vor Bayern-Wahl leicht Weiterlesen »
Die Spitzenkandidatin der hessischen SPD für die Landtagswahl am Sonntag, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, beklagt einen Fokus auf „Berliner Themen“ im Wahlkampf. „Wir müssen einfach mehr über dieses Bundesland reden und ich glaube, dann merkt man auch nach 25 Jahren CDU-Regierung – die SPD ist seit 25 Jahren hier nicht an der Regierung beteiligt – wo
Faeser beklagt Fokus auf „Berliner Themen“ im Hessen-Wahlkampf Weiterlesen »
Grünen-Chefin Ricarda Lang warnt Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) vor einer Fortführung seiner Regierung mit den Freien Wählern. „Bei der Landtagswahl in Bayern geht es am Sonntag um nicht weniger als eine Richtungsentscheidung für die Demokratie“, sagte Lang den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Denn eine Koalition mit Hubert Aiwanger und den Freien Wählern kann dem
Grüne fordern von Söder Absage an Koalition mit Freien Wählern Weiterlesen »
In der Migrationspolitik sperrt sich die Bundesregierung nach Meinung von Bundesarbeitsminister Heil (SPD) nicht gegen einen Konsens mit CDU und CSU. Allerdings müsse die Union „die richtigen Dinge“ fordern, sagte Heil dem Sender ntv. „Da sind Forderungen in der Union dabei gewesen, die sind außerhalb von Vernunft, zum Beispiel die Genfer Flüchtlingskonvention aufzulösen oder zu
Heil nennt Unionsforderung nach Obergrenze „Quatsch“ Weiterlesen »
Für Martin Hagen (FDP) ist die Migrationsdebatte ein Testfall für die Koalition aus SPD, FDP und Grünen im Bund. „Ich glaube, dass der Fortbestand der Ampel davon abhängt, ob ihr eine erkennbare Wende in der Flüchtlingspolitik gelingt“, sagte der FDP-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Bayern dem „Spiegel“. Der bayerische FDP-Landes- und Fraktionschef fordert von Kanzler
Hagen für „erkennbare Wende“ in Flüchtlingspolitik der Ampel Weiterlesen »
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht in der Diskussion über die geplante Gründung einer Partei durch die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht eine „Phantom-Debatte“. Es sei es leid, diese Debatte zu führen, sagte er der „taz“ (Montagsausgabe). „Ich mache mir eher Sorgen, dass der CDU-Rechtsaußen Hans-Georg Maaßen zusammen mit den Bürgern für Thüringen und den Freien Wählern
Ramelow kritisiert „Phantom-Debatte“ über Wagenknecht-Partei Weiterlesen »
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich mit ihren Amtskollegen aus Tschechien und Pole auf eine gemeinsame „Taskforce“ zur Bekämpfung von Schleusungen verständigt. Dabei werde es künftig verstärkt gemeinsame Streifen der Bundespolizei und der polnischen und tschechischen Grenzpolizeien auch auf dem dortigen Staatsgebiet geben, teilte das Innenministerium am Freitag mit. In Polen gab es das auch
Deutsche Grenzer sollen in Polen und Tschechien patrouillieren Weiterlesen »
