Tag Archives: SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist die bundesweit vertretene sozialdemokratische politische Partei in Deutschland.

Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP). Nach dem Verbot während der NS-Zeit wurde sie im Oktober 1945 wiedergegründet.

Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“ und betrachtet sich als „linke Volkspartei“.[5]

Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzende ist seit dem 22. April 2018 Andrea Nahles, die das Amt vom seit Februar 2018 amtierenden kommissarischen Parteichef Olaf Scholz übernahm.

Derzeit ist sie in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben bestehen oder bestanden etwa auf Bundes- und Landesebene auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition, schwarz-rot-grüne Koalition, schwarz-rot-gelbe Koalition).

Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland konnte sich die SPD neben den Unionsparteien dauerhaft als eine von zwei großen, die Parteienlandschaft dominierenden Kräften etablieren. Etwa seit Ende der 2000er Jahre droht der SPD aufgrund sinkender Wahlergebnisse der Verlust dieses Status.

Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.

INSA: GroKo weiter ohne Mehrheit

Im aktuellen INSA-Meinungstrend verlieren CDU/CSU (26,5 Prozent) und FDP (7,5 Prozent) jeweils einen halben Punkt. AfD (16 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (22,5 Prozent) legen jeweils einen halben Punkt zu, so die Umfrage im Auftrag der „Bild“ (Dienstagausgabe). SPD (13,5 Prozent) und Linke (7,5 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen erneut auf 6,5 Prozent. Die schwarz-rote GroKo …

Jetzt lesen »

Union: Maas soll im Arabien-Konflikt Initiative ergreifen

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, den Angriff auf Saudi-Arabien im UN-Sicherheitsrat zu thematisieren. Es müsse alles getan werden, um eine weitere Eskalation zu vermeiden, sagte Wadephul am Montag. „Dies würde katastrophale Folgen für die Stabilität und den Frieden in der Region mit weltweiten Auswirkungen nach sich ziehen.“ Deutschland müsse …

Jetzt lesen »

Union für Wiederaufnahme von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien

Nach dem Angriff auf eine saudi-arabische Ölraffinerie fordert die CDU ein Ende des Rüstungsexportstopps nach Saudi-Arabien. Es zeige sich, „dass der Selbstschutz Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate auch in unserem eigenen Stabilitätsinteresse liegt“, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Deshalb sollten wir unsere Rüstungskooperation einer neuerlichen Überprüfung unterziehen. Eine Aufhebung der Exportsperre …

Jetzt lesen »

Scholz: Subvention auf Flugbenzin bleibt

Wenige Tage vor der entscheidenden Sitzung des Klimakabinetts hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dafür ausgesprochen, an der Subvention auf Flugbenzin festzuhalten. Nach einer Abschaffung würden Fluggesellschaften künftig einfach außerhalb Deutschlands tanken, sagte Scholz in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Man wolle auch nicht, dass jemand irgendwo Kerosin tanke und dann außerhalb Deutschlands einen langen Flug nach Deutschland mache mit …

Jetzt lesen »

Scholz: Negativzinsen nicht an Kleinsparer weitergeben

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Vorstandschefs der großen deutschen Banken dazu angehalten, keine Negativzinsen an Kleinsparer weiterzugeben. „Ich habe den Bank-Vorständen sehr klar gesagt, dass es ein ziemlich schlechter Einfall wäre, jetzt für die Millionen Sparer mit Negativzinsen zu reagieren“, sagte Scholz in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Der Finanzminister sprach von einer „sehr klaren Ansage“. Er glaube, „dass …

Jetzt lesen »

Einzelkandidat Brunner gibt im Rennen um SPD-Vorsitz auf

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner hat seine Bewerbung für den SPD-Vorsitz zurückgezogen. „Mit diesem Schritt möchte ich eine deutlichere Zuspitzung im Kandidierendenfeld und damit eine klarere Wahlentscheidung ermöglichen“, teilte Brunner am Montag in einer persönlichen Erklärung mit. Er habe kandidiert, um bei den Parteimitgliedern um Vertrauen zu werben und einen Beitrag zur Versöhnung der Parteiflügel zu leisten. „Es ist traurig, wenn …

Jetzt lesen »

SPD-AG veröffentlicht Konzept zur Vermögensbesteuerung

Nach dem Grundsatzbeschluss der SPD zur Wiedereinführung der Vermögensteuer hat die Partei ein erstes konkretes Konzept vorgelegt, welche von den Eckpunkten des Parteivorstands in einigen Punkten abweicht. Das achtseitige Papier, über das die „Frankfurter Rundschau“ (Montagsausgabe) berichtet, stammt von der „Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus“. Deren Vorsitzender Lothar Binding gehört als finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zu den einflussreichsten Finanzpolitikern der Sozialdemokraten. …

Jetzt lesen »

Unions-Mitgliederinitiative stellt schwarze Null infrage

Die Mitgliederinitiative „Union der Mitte“ fordert von CDU und CSU, die „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ in Deutschland herzustellen. In einem Papier mit diesem Titel, über das die „Welt“ (Montagsausgabe) berichtet, fordert die Initiative von Unions-Mitgliedern Investitionen zur Erreichung dieses Zieles. Dafür wird die schwarze Null – das Ziel eines schuldenfreien Haushalts – zur Disposition gestellt. Man appelliere eindringlich an die politisch …

Jetzt lesen »

Weil wehrt sich gegen Verbot von Verbrennungsmotoren

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat das Klimakabinett davor gewarnt, „den Umbau hin zu einer klimaneutralen Gesellschaft mit kaltem Herzen“ zu betreiben. In einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe) schreibt Weil, dass dann mit Protesten zu rechnen wäre: „Frankreichs `Gelbwesten`-Bewegung lässt grüßen.“ Das gelte besonders angesichts einer sich eintrübenden Konjunktur. Weil mahnte daher, beim Klimaschutz lieber auf …

Jetzt lesen »

Innenminister fordern Verbot von Combat 18

Die Innenminister von Niedersachsen, Thüringen und Hessen machen Druck auf Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), die Gruppe Combat 18 zu verbieten. „Wenn wir Combat 18 verfassungsfest verbieten können, sollten wir das so schnell wie möglich tun“, sagte Boris Pistorius (SPD), Innenminister von Niedersachsen, der „taz“. Das Bundesinnenministerium müsse ein Verbot „schnell und gründlich prüfen“. Auch der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) …

Jetzt lesen »

Kubicki: SPD-Casting „an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten“

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den aktuellen Prozess der SPD zur Bestimmung einer neuen Parteispitze kritisiert. „Das aktuelle Casting der SPD ist ja tatsächlich an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten“, sagte Kubicki dem Internetportal des Fernsehsenders n-tv. Es gehe nach dem Motto: „Wir wollen uns jetzt wieder lieb haben und gut zueinander sein.“ Und wenn die Sozialdemokraten im Anschluss aus der …

Jetzt lesen »