Tag Archives: Verkehr

Eine digital erhobene Pkw-Maut könnte den Erhalt von Straßen in Deutschland sichern und zugleich den Kampf gegen den Klimawandel voranbringen. Das behauptet das Institut Agora Verkehrswende in einer Studie, über die die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Die Forscher schlagen eine Abgabe in Höhe von durchschnittlich 5,4 Cent pro Kilometer auf allen Straßen vor, um die angesichts der Elektromobilität abschmelzenden Steuereinnahmen auf …

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Plan verteidigt, Atomkraft und Gas im Rahmen der neuen Taxonomie für „grün“ zu erklären. Sie stehe voller Überzeugung hinter dem Vorschlag, sagte sie der „Zeit“. Denn „wir werden sie brauchen, solange es nicht genügend erneuerbare Energien gibt“. Fast alle Mitgliedsländer wollten aus der Kohle aussteigen, „aber die Meinungen über Erdgas und Nuklearenergie gehen …

Bund und Länder bereiten aktuell offenbar Notfallpläne für den Fall vor, dass die Omikron-Infektionswelle Deutschland ähnlich hart erwischt wie Großbritannien. Das berichtet die „Bild“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach werden aktuell in Krisensitzungen aller betroffenen Ressorts der Bundesregierung und der Länder Reservepläne vorbereitet für den Fall, dass durch millionenfache Infektionen zahlreiche Arbeitskräfte und Beamte ausfallen, weil sie in Quarantäne …

Die Bundesregierung hat sich am Mittwochmorgen auf die Neuverteilung der Aufgaben zwischen den Bundesministerien geeinigt. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf einen Organisationserlass von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Dieser sieht demnach deutlich mehr Kompetenzen für das Verkehrsministerium vor. Es soll künftig nicht mehr „Verkehr und digitale Infrastruktur“, sondern Ministerium für „Digitales und Verkehr“ heißen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) …

Die Parteiführung der Grünen hat in den Gesprächen mit SPD und FDP offenbar dafür geworben, das bestehende Klimaschutzgesetz abzuschwächen. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“ unter Berufung auf mehrere voneinander unabhängige Quellen aus dem Kreis der Verhandler sowie der Umweltverbände. Konkret ging es demnach darum, die jährliche Überprüfung der Sektorziele im Klimaschutzgesetz durch eine mehrjährige Gesamtrechnung zu ersetzen. Nach dem …

Kurz vor der Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen SPD, Grünen und FDP steht die Ressortverteilung in der künftigen Bundesregierung offenbar fest. Die „Bild“ und der „Spiegel“ berichten übereinstimmend, dass die SPD sieben, die Grünen fünf und die FDP vier Ministerien bekommen werden. FDP-Chef Christian Lindner soll demnach neuer Finanzminister werden. Die FDP soll zudem auch den Zuschlag bei den Ressorts Justiz, …

Die Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer hat den Druck auf die Grünen erhöht, ambitionierten Klimaschutz im künftigen Koalitionsvertrag zu verankern. „Die wissen ja genauso gut wie ich, dass ihre ökologische Integrität mit einem 1,5-Grad-kompatiblen Koalitionsvertrag steht und fällt“, sagte Neubauer der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). Zugleich äußerte Neubauer harsche Kritik an den klimapolitischen Maßnahmen der Ampel-Parteien, die sich im Zuge der Regierungsbildung bisher …

Aus Deutschland werden im großen Umfang Maschinen und Anlagen in die USA und nach Kanada exportiert. Allerdings geht das nicht so einfach wie gedacht, denn für einen Export gilt es, geltende Normen und Regeln zu beachten. Besonders im Bereich der elektrischen Ausrüstung, Schaltschränken, Sanitärinstallationen, gasbetriebenen Geräten, persönlichen Schutzausrüstungen und vielen anderen Produkten, ist eine Kennzeichnung durch ein Prüfzeichen verpflichtend. Unternehmen …

Eine riesige Protest-Aktion gegen die Internationale Automobilausstellung IAA in München hat am Dienstag den Verkehr auf mehreren Autobahnen lahmgelegt.