Tag Archives: Verteidigungsministerin

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Bedeutung der in Deutschland stationierten US-Truppen betont. „Die Präsenz von US-Streitkräften in Deutschland liegt im beiderseitigen Sicherheitsinteresse. Hinweise, dass das in den USA anders gesehen wird, liegen mir nicht vor“, sagte Kramp-Karrenbauer zu „Bild am Sonntag“. Der amerikanische Botschafter in Berlin, Richard Grenell, hatte damit gedroht, die USA könnten ihre Truppen aus Deutschland abziehen, …

Der Wirbel um die Äußerungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem möglichen Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen geht weiter. Die Verteidigungsministerin selbst hatte am Nachmittag dementiert, einen entsprechende Forderung aufgestellt zu haben. Die Funke-Zeitungen hatten hingegen zuvor berichtet, Kramp-Karrenbauer habe in einem Gespräch mit den Journalisten einen Parteiausschluss „ins Spiel“ gebracht. „Ich sehe bei Herrn Maaßen keine Haltung, die ihn …

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will mit der SPD bis 2021 regieren. „Es wird nicht um den Fortbestand der Koalition gehen, sondern um eine Reihe von inhaltlichen Themen. Es ist Angelegenheit der SPD, ihre offene Frage des Vorsitzes zu klären. Ich wünsche ihr dabei einen guten Prozess und kluge Entscheidungen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) mit Blick auf den Koalitionsausschuss …

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat erneut für einen „nationalen Klimakonsens“ geworben. „Wir wollen Klimaschutz mit den Menschen betreiben“, sagte die Verteidigungsministerin am Montag dem Fernsehsender n-tv. Damit könne man auch Proteste wie die der sogenannten „Gelbwesten“ in Frankreich in der Bundesrepublik vermeiden. Kramp-Karrenbauer sagte weiter, dass unter anderem Besitzer älterer Häuser oder Pendler entlastet werden sollen. Das sei soziale Ausgewogenheit und …

Die Opposition hat den Streit zwischen Bahn und Verteidigungsministerium über Gratis-Bahnfahrten für Soldaten als unverständlich gerügt. „Absurd bis peinlich“ sei der Vorgang, sagte der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). Es sei irritierend, dass niemand die Kapazitäten der Bahn durchgerechnet habe, bevor Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und vor ihr ihre Amtsvorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) mit dem Vorschlag …

Der frühere US-General David Petraeus hat das Bekenntnis von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zum Zwei-Prozent-Ziel bei den Rüstungsausgaben gelobt. Es sei „sehr ermutigend, dass die neue deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gleich in einer ihrer ersten Reden die Bedeutung des Zwei-Prozent-Ziels hervorgehoben hat“, sagte der frühere Oberbefehlshaber der US-Truppen in Afghanistan und im Irak dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Dies ist umso …

In der rheinland-pfälzischen AfD verschärft sich der Streit über Kontakte zu Rechtsextremisten. Die AfD-Landtagsabgeordnete Gabriele Bublies-Leifert warf dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge in der „Welt“ (Montagsausgabe) vor, er finde „nichts dabei, Aufträge an eine Security-Firma zu vergeben, in der ein ehemaliges NPD-Mitglied beschäftigt ist“. Zugleich bekräftigte Bublies-Leifert ihre Absicht, Junge zu stürzen: „Für die erste Fraktionssitzung nach der Sommerpause …

Der ehemalige US-Botschafter John Kornblum hat die Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) als Verteidigungsministerin begrüßt. „Ich war sehr zufrieden mit den pragmatischen Akzenten, die Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bei ihrer Vereidigung gesetzt hat. Ein guter Anfang“, sagte Kornblum dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Kornblum kritisierte allerdings die deutsche Unsicherheit in verteidigungspolitischen Fragen. „Was hier fehlt sind auch nicht Verteidigungsfähigkeiten, sondern ein strategischer …

Für ihr neues Amt will Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ihre Fremdsprachenkenntnisse verbessern. „Ich verstehe und spreche Französisch und Englisch. Aber beides nicht so gut, wie ich es selbst möchte“, sagte die CDU-Chefin der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). Kramp-Karrenbauer ergänzte, sie habe daher schon in ihrer Zeit als Politikerin im Saarland zusätzlich privat Französischunterricht genommen „und in Berlin Englisch. Wenn es die …

Die Junge Union hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) davor gewarnt, wegen ihres neuen Ministeramtes ihre Aufgaben als CDU-Chefin zu vernachlässigen. „Die Erneuerung der CDU braucht viel Kraft. Sie darf nicht auf der Strecke bleiben“, sagte der JU-Chef Tilman Kuban den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Die CDU-Chefin müsse „sicherlich erklären, wie sie das machen will.“ Die Junge Union werde sie dabei …

Der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) droht ein politisches Nachspiel in der sogenannten Berateraffäre. Er lasse derzeit juristisch prüfen, ob die frühere Verteidigungsministerin in ihrer neuen Funktion „als Zeugin vorladbar ist“, sagte Wolfgang Hellmich (SPD), Vorsitzender des parlamentarischen Untersuchungsausschusses, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Einen „solchen Fall“ habe es „noch nie“ gegeben, so der SPD-Politiker weiter. In jedem …