Tag Archives: Washington

Türkische Sicherheitsbehörden haben das Bundeskriminalamt (BKA) im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg vor einem angeblich geplanten Mordanschlag auf Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan gewarnt. Das schreibt die „Welt“ in ihrer Donnerstagausgabe unter Berufung auf Sicherheitskreise. Die Attentäter seien vermutlich als deutsche Polizisten getarnt, hieß es demnach in einem Warnschreiben. Demnach erhielt das BKA am 6. Juli 2017, also einen Tag vor …

Sechs Monate nach Amtsübernahme des neuen US-Präsidenten Donald Trump gehen seine Zustimmungswerte in den USA zurück. Nur noch 36 Prozent der US-Wähler sind grundsätzlich mit der Art, wie Trump Politik macht, einverstanden, im April waren es noch 42 Prozent, so eine Umfrage der Washington Post und des Fernsehsenders ABC, die am Sonntag veröffentlicht wurde. Das ist der niedrigste Zustimmungswert nach …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat vor dem am Freitag beginnenden G20-Gipfel einen selbstbewussten Umgang mit US-Präsident Donald Trump angekündigt. „Wir wollen keine Konfrontation mit den USA. Im Gegenteil“, sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). „Aber wir dürfen auch nicht unterwürfig daher kommen. Sondern selbstbewusst und klar.“ Trump werde in Hamburg seine „America first“-Außenpolitik im Gepäck haben, sagte Gabriel. „Und …

Die Geräte bleiben auf Flügen in die USA erlaubt, wenn die Fluggesellschaften schärfere Sicherheitsvorschriften des US-Ministeriums für innere Sicherheit (DHS) umsetzen. Diese neue Regelung verkündete Minister John Kelly am Mittwoch in Washington. Man erwarte von Fluggesellschaften und Flughäfen, die Sicherheitsmassnahmen für Passagiere und elektronische Geräte deutlich hochzufahren, sagte ein Mitarbeiter des Ministeriums. Aus Sicherheitsgründen werde das DHS bei der Ankündigung …

Auf Drängen von Innenpolitikern aus Union und SPD bekommt die Bundespolizei für den G20-Gipfel in Hamburg eine Sondergenehmigung zum Einsatz von Drohnen. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Drohnen sind einfacher einzusetzen als Hubschrauber“, sagte der CDU-Innenexperte Armin Schuster dem Blatt. „Und jeder Polizeiführer ist daran interessiert, gute Luftbilder zu bekommen.“ Nach Informationen des Blattes bekommen Leibwächter des türkischen Präsidenten …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich optimistisch gezeigt, dass der G20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli trotz der Differenzen mit der US-Regierung ein Erfolg wird. „Ich bin zuversichtlich, dass wir in Hamburg gute Schritte erreichen“, sagte Schäuble dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Die Kanzlerin und ich treten in Hamburg für mehr globale Zusammenarbeit ein, und wir versuchen, alle dafür zu gewinnen“, betonte der …

Der SPD-Außenexperte Niels Annen hält den verschärften Konflikt zwischen Nordkorea und den USA nach dem Tod des US-Studenten Otto Warmbier für nicht berechenbar. Die Situation sei ohnehin gefährlich, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion dem TV-Sender Phoenix. „Das, was als Faktor hinzukommt, ist dass wir nicht wissen, wie Herr Trump in solch zugespitzten Lagen entscheidet und reagiert.“ Die koreanische Halbinsel …

In den USA geht Sonderermittler Robert Mueller jetzt auch direkt Präsident Donald Trump an. Das berichtete die „Washington Post“ am Mittwochabend (Ortszeit) auf ihrer Internetseite. In Zusammenhang mit dem Ausschuss, der die Rolle Russlands bei den Wahlen im letzten Jahr untersucht, geht es jetzt auch um die Frage, ob Trump persönlich die Ermittlungen behindert habe. Die Einleitung solcher Ermittlungen durch …

Zum Wochenausklang hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.822,94 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,25 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Am Mittag hatte der DAX mit 12.878,59 Punkten ein neues Allzeithoch erreicht, nach enttäuschenden US-Arbeitsmarktdaten fiel er jedoch wieder etwas zurück. Wie das Arbeitsministerium in Washington am Freitag mitteilte, schufen Unternehmen in den …

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen übt scharfe Kritik an US-Präsident Donald Trump und ruft die Europäer zu mehr Eigenständigkeit auf. „Donald Trump hat durch seine Äußerungen, seine Nichtaussagen und sein Verhalten die Grundlagen der transatlantischen Gemeinschaft in Frage gestellt“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag). Dennoch bedeute die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) …

Europa muss in den Augen des CDU-Politikers und Chefs der Atlantikbrücke, Friedrich Merz, angesichts der Regierung von Donald Trump seine Interessen notfalls auch gegen die USA vertreten. Die Konsequenz aus der neuen Lage in Washington könne nur sein: „Europa muss jetzt wirklich erwachsen werden und eine unabhängige eigene Außen- und Sicherheitspolitik entwerfen“, sagte Merz der „Bild“ (Dienstag). „Dasselbe gilt für …