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Bahn verteidigt Pläne für neuen Fernbahnhof Hamburg-Altona

Bahn verteidigt Pläne für neuen Fernbahnhof Hamburg-Altona

Die Deutsche Bahn hat ihre Pläne für die geplante Verlegung des Hamburger Fernbahnhofs Altona nach Diebsteich verteidigt. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“. Kritiker zweifeln daran, dass die Kapazität des neuen Bahnhofs ausreicht. Die Deutsche Bahn hat nun ausschnittsweise den Zugbetrieb am neuen Bahnhof im Jahr 2040 simuliert. „Selbst in der Hochphase am Freitagnachmittag sind […]

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US-Außenminister will Berlin-Besuch am 31. Mai 2019 nachholen

US-Außenminister will Berlin-Besuch am 31. Mai 2019 nachholen

US-Außenminister Mike Pompeo will seinen ersten Amtsbesuch in Berlin offenbar am 31. Mai nachholen. Das habe Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages am Mittwoch angekündigt, berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung. Pompeo hatte wegen der Iran-Krise vor neun Tagen seine lange geplanten Begegnungen mit Bundeskanzlerin Angela

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Flugsicherung und Gewerkschaft verhandeln über Anti-Chaos-Maßnahmen

Flugsicherung und Gewerkschaft verhandeln über Anti-Chaos-Maßnahmen

In die Personalkrise bei den Fluglotsen in Deutschland kommt Bewegung: Die Deutsche Flugsicherung (DFS) und die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) verhandeln über Maßnahmen, um die Flugausfall- und Verspätungssituation zu verbessern. Nach mehreren Vorgesprächen über „Maßnahmen zur Überwindung der Verspätungsproblematik“ und einer anschließenden „Sondierung zu einem Kapazitäts- und Zukunftspakt“, seien am 8. April konkrete Verhandlungen aufgenommen

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Altmaier fehlte bei 10 von 13 EU-Ministertreffen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat laut eines Zeitungsberichts seit März 2018 bei 10 von 13 EU-Ministerräten im Zuständigkeitsbereich seines Hauses gefehlt. Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben) berichten. Demnach habe Altmaier unter anderem ein

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Spahn und Linnemann fordern Rückbesinnung auf Marktwirtschaft

Spahn und Linnemann fordern Rückbesinnung auf Marktwirtschaft

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), fordern eine Eindämmung des staatlichen Einflusses auf die Bürger und eine Rückbesinnung auf die soziale Marktwirtschaft. „Wir sind nicht in der Position, den Bürgern zu sagen, was für sie in allen Lebenslagen am besten ist“, schreiben Spahn und Linnemann in

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Unverständnis über Scheuers Sitzungsabsage im Verkehrsministerium

Mit Unverständnis haben Teilnehmer einer Expertenkommission für klimaneutrale Mobilität auf die Absage der für Mittwoch vorgesehenen Sitzung im Bundesverkehrsministerium reagiert. „Die Absage lässt schlechte Erinnerungen an die Arbeitsgruppe zur Nachrüstung alter Dieselautos wach werden, bei dem Termine mehrfach verschoben wurden und unsere Arbeit letztlich trotz gegenteiliger Behauptung von Herrn Scheuer ignoriert wurde“, sagte Dietmar Oeliger,

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Klingbeil hält Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen für falsch

Klingbeil hält Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen für falsch

Anlässlich der Verhandlungen des Bundesverfassungsgerichts über die Rechtmäßigkeit von Hartz-IV-Sanktionen hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die generelle Abschaffung der Strafmaßnahmen ausgeschlossen. „Dass wir die Sanktionen komplett aufgeben, dass wir komplett die Menschen davon befreien, dass, wenn sie staatliche Leistungen bekommen, sie auch mitwirken müssen, Termine einhalten müssen, das halte ich für falsch“, sagte Klingbeil am Dienstag

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Seehofer hält Schutz der CSU vor Neoliberalismus für große Leistung

Seehofer hält Schutz der CSU vor Neoliberalismus für große Leistung

Der scheidende CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer sieht neben der Existenzsicherung der CSU die Verhinderung neoliberaler Sozialstaatsreformen als seine größte politische Leistung an. „Inhaltlich habe ich die Partei vor dem Irrweg des Neoliberalismus bewahrt. Ich bin dafür als Herz-Jesu-Sozialist verspottet worden, aber das macht mir nichts aus“, sagte Seehofer der „Welt am Sonntag“. Der Innenminister

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Grüne kritisieren Klöckners Fernbleiben bei Tierschutzdebatte

Grüne kritisieren Klöckners Fernbleiben bei Tierschutzdebatte

Die Grünen-Bundestagsfraktion hält es für „nicht akzeptabel“, dass Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) bei der bevorstehenden Tierschutzdebatte dem Bundestag fernbleiben will. „Das ist eine absolute Missachtung des Parlamentes“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Grünen-Fraktion erwarte, dass bei einem so wichtigen Thema wie dem Tierschutz die zuständige Ministerin zur

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