Thierse glaubt nicht an Erfolg eines AfD-Verbots

Der ehemalige Präsident des Deutschen Bundestages, Wolfgang Thierse (SPD), ist der Meinung, dass der Kampf gegen die Alternative für Deutschland (AfD) nicht mit einem Parteiverbot einhergehen sollte. Thierse wies darauf hin, dass ein Verbot in Deutschland ein kompliziertes und zeitaufwändiges Verfahren ist und möglicherweise dazu führen könnte, dass sich die AfD als Märtyrer darstellt. Selbst wenn es zu einem Verbot käme, glaubt er, dass der wichtigste Aspekt bei der Bekämpfung der AfD der politische Diskurs ist. „Das Wichtigste ist, dass eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sieht, dass die Politik sich bemüht, Probleme zu lösen, auch wenn es keine Wunder gibt.“ Thierse glaubt nicht, dass es eine schnelle Lösung gibt, um die AfD zu besiegen.

Letztlich kann die Politik die AfD nur besiegen, wenn sie die Menschen durch ihre Taten und Worte überzeugt. „Das ist die Aufgabe demokratischer Politik: zu zeigen, dass wir miteinander debattieren und streiten, aber was uns eint, ist der Wunsch, die Probleme zu lösen, mit denen die Menschen konfrontiert sind und die Angst machen.“ Thierse betonte, dass diese Bemühungen sichtbar und greifbar sein müssen, ohne Wunder zu versprechen.

Abschließend ist Thierse der Meinung, dass die AfD nicht durch ein einfaches Verbot besiegt werden kann, sondern indem man sich in den politischen Diskurs einbringt und der Öffentlichkeit zeigt, dass die Politik sich um ihre Anliegen bemüht. Auf diese Weise können die extremistischen Ansichten der AfD in Frage gestellt und letztendlich besiegt werden. (dts Nachrichtenagentur)

Foto: Wolfgang Thierse, über dts Nachrichtenagentur

1 Kommentar zu „Thierse glaubt nicht an Erfolg eines AfD-Verbots“

  1. Die AfD ist eine untadelige Partei, die im demokratischen Prozess gewählt wird. Ihre Beliebtheit steigt trotz der üblen Nachrede.

    Ich bin von Anfang an Stammwähler der AfD. Vorher war ich lange Zeit Nichtwähler.

    Die AfD sollte weiterhin in der politischen Auseinandersetzung ruhig und sachlich argumentieren. Die etablierten Parteien werden sie trotz der Diffamierung nicht los. Am skrupellosesten diffamiert meiner Beobachtung nach die SPD. Bei den Aussagen der SPD über die AfD rieche ich förmlich ihren Stallgeruch, auf den die SPD so einen großen Wert legt. Der Angstschweiß vor dieser Konkurrenz steht der SPD auf der Stirn.

    Die etablierten Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht. Alleine die Stiftungen bringen diesen Parteien ungefähr 700 Millionen € jedes Jahr aus unseren Steuermitteln ein.

    Meine politischen Positionen:

    1) Für mich ist der Widerstand der AfD gegen die massive Einwanderung aus dem Nahen Osten und aus Afrika besonders wichtig.

    2) Die Europäische Gemeinschaft sollte die Einzelstaaten nicht so stark bevormunden.

    3) Die getroffenen Corona-Maßnahmen waren meiner Ansicht nach richtig. Da bin ich zur AfD-Position konträr.

    4) Die Unterstützung der Ukraine gegen die russische Invasion ist richtig. Die Position der AfD ist mir hier unverständlich.

    5) Die AfD ist Opfer einer Diffamierungskampagne sondergleichen.

    Joachim Datko – Physiker, Philosoph

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