Nach der tödlichen Messerattacke in Aschaffenburg ist einer der Gründe bekannt geworden, warum der mutmaßliche Täter aus Afghanistan nicht früher abgeschoben wurde. Laut einem Medienbericht herrschte im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Überlastung.
Die Behörde, die für die Bearbeitung von Asylanträgen und Abschiebungen zuständig ist, sah sich offenbar mit einer Vielzahl an Fällen konfrontiert, die ihre Kapazitäten überstiegen. Diese Überlastung scheint ein maßgeblicher Faktor gewesen zu sein, der die Abschiebung des mutmaßlichen Täters verhindert hat.
Hohe Asylbewerberzahlen und personelle Engpässe
In den letzten Jahren waren die Asylbewerberzahlen in Deutschland deutlich angestiegen. Allein im Jahr 2015 stellten über 476.000 Menschen einen Asylantrag, 2016 dann 746’000 – eine Rekordzahl, die die Behörden vor enorme Herausforderungen stellte. Obwohl die Zahlen in den Folgejahren rückläufig waren, blieb das BAMF weiterhin stark belastet.
Hinzu kamen personelle Engpässe in der Behörde. Zwar wurde das Personal in den letzten Jahren aufgestockt, doch angesichts der hohen Fallzahlen reichten die Kapazitäten offenbar nicht aus, um alle Anträge und Abschiebungen in einem angemessenen Zeitrahmen zu bearbeiten.
Lange Wartezeiten und Rückstaus
Die Folge waren lange Wartezeiten für Asylbewerber, bevor ihre Anträge bearbeitet wurden. Gleichzeitig bauten sich Rückstaus bei den Abschiebungen auf, da nicht alle Fälle zeitnah abgewickelt werden konnten.
Für den mutmaßlichen Täter aus Aschaffenburg bedeutete dies, dass sein Asylverfahren offenbar über einen längeren Zeitraum hinweg zog. Obwohl sein Asylantrag am Ende abgelehnt und eine Abschiebung angeordnet wurde, konnte diese aufgrund der Überlastung der Behörde offenbar nicht zeitnah umgesetzt werden.
Kritik an mangelnden Ressourcen
Die Überlastung des BAMF ist seit Jahren ein vieldiskutiertes Thema. Immer wieder wurde seitens der Behörde, aber auch von Politikern und Experten, auf den Personalmangel und die unzureichenden finanziellen Mittel hingewiesen.
So erklärte der damalige Innenminister Thomas de Maizière im Jahr 2016, dass das BAMF „an der Grenze seiner Leistungsfähigkeit“ arbeite. Auch der Präsident des Bundesamts, Hans-Eckhard Sommer, beklagte zuletzt, dass es trotz Aufstockung des Personals weiterhin zu wenige Mitarbeiter gebe, um alle Aufgaben zeitnah zu erfüllen.
Folgen für die öffentliche Sicherheit
Die Überlastung des BAMF und die daraus resultierenden Verzögerungen bei Asylverfahren und Abschiebungen werfen die Frage auf, welche Konsequenzen dies für die öffentliche Sicherheit haben kann. Im Fall des mutmaßlichen Täters von Aschaffenburg zeigt sich, dass die Abschiebung offenbar nicht rechtzeitig umgesetzt werden konnte – mit fatalen Folgen.
Experten warnen, dass solche Verzögerungen das Risiko erhöhen können, dass straffällig gewordene Asylbewerber weiterhin in Deutschland verbleiben und möglicherweise erneut Straftaten begehen. Allerdings lässt sich auch nicht generell sagen, dass jeder abgelehnte Asylbewerber zwangsläufig eine Gefahr für die Sicherheit darstellt.
Reformbedarf und Lösungsansätze
Die Überlastung des BAMF und die damit verbundenen Probleme haben einen erheblichen Reformbedarf aufgezeigt. Verschiedene Lösungsansätze wurden in den letzten Jahren diskutiert und teilweise auch umgesetzt:
- Personelle und finanzielle Aufstockung des BAMF, um die Kapazitäten zu erhöhen
- Digitalisierung und Optimierung der Arbeitsprozesse, um die Effizienz zu steigern
- Beschleunigung von Asylverfahren und Abschiebeprozessen
- Stärkere Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Behörden
Trotz dieser Maßnahmen bleibt die Situation angespannt. Experten fordern daher weitere Reformen und eine dauerhafte Stärkung der Ressourcen, um die Überlastung des BAMF auf Dauer zu lösen und die öffentliche Sicherheit bestmöglich zu gewährleisten.