Bundesaußenministerin Annalena Baerbock startete ihre Nahost-Reise in einer hochsensiblen Situation. Die Spannungen zwischen Israel und den Palästinensern hatten sich in den letzten Monaten deutlich verschärft. Militante Palästinensergruppen hatten Raketenangriffe auf Israel verübt, woraufhin die israelischen Streitkräfte ihre Militäroperationen im Westjordanland massiv verstärkt hatten.
Mahnende Worte an Israel
Vor diesem Hintergrund richtete Baerbock auf ihrer Reise deutliche Worte an die israelische Regierung. Sie betonte, dass Deutschland die Sicherheit Israels fest unterstütze, zugleich aber auch eine Deeskalation der Lage im Westjordanland fordere. Die Ministerin warnte davor, dass eine weitere Eskalation der Gewalt die ganze Region in einen Flächenbrand stürzen könnte. Sie appellierte an Israel, mit Umsicht und Verantwortungsbewusstsein zu handeln, um den Friedensprozess nicht weiter zu gefährden.
Forderung nach Respektierung internationalen Rechts
Baerbock machte auch deutlich, dass die deutsche Regierung den Siedlungsausbau Israels im besetzten Westjordanland als völkerrechtswidrig betrachte. Sie forderte die israelische Seite auf, die Rechte der palästinensischen Bevölkerung zu achten und den Friedensprozess durch konkrete Schritte wie einen Siedlungsstopp wiederzubeleben. Nur so könne ein Weg zu einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung gefunden werden, betonte die Außenministerin.
Appell an alle Konfliktparteien
Baerbock machte deutlich, dass eine Deeskalation der Lage im Nahen Osten im Interesse aller Beteiligten sei. Sie appellierte daher nicht nur an Israel, sondern auch an die palästinensische Seite, Ruhe zu bewahren und Gewalteskalationen zu vermeiden. Nur durch Verhandlungen und gegenseitigen Respekt könne ein dauerhafter Frieden erreicht werden, so die Außenministerin abschließend.