Der Anschlag in Magdeburg hat bei Bundeskanzler Olaf Scholz und der gesamten deutschen Regierung für Entsetzen gesorgt. In einer Pressekonferenz am Nachmittag verurteilte Scholz die Tat aufs Schärfste und versprach eine schnelle und umfassende Aufklärung.
„Wir sind tief erschüttert von diesem feigen Angriff auf unschuldige Menschen“, so der Kanzler. „Mein tiefes Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Die Täter werden die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen.“
Scholz betonte, dass der Schutz der Bürger höchste Priorität habe und die Sicherheitsbehörden mit Hochdruck an der Aufklärung des Vorfalls arbeiteten. „Wir werden alles daran setzen, dass sich so etwas nicht wiederholt. Der Kampf gegen den Terrorismus hat für uns oberste Priorität.“
Auch Innenministerin Nancy Faeser verurteilte den Anschlag scharf. „Dieser brutale Angriff hat uns alle zutiefst erschüttert. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien. Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um die Hintergründe aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.“
Musk nutzt Anschlag für Kritik an Scholz
Tesla-Chef und Trump-Berater Elon Musk nutzte den Anschlag in Magdeburg, um seine Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz und der deutschen Regierung zuzuspitzen. In einem Tweet warf er Scholz vor, die Sicherheit der Bürger zu vernachlässigen und zu zögerlich auf die wachsende Bedrohung durch den Terrorismus zu reagieren.
„Während Scholz und seine Regierung weiter untätig bleiben, leiden die Deutschen unter einer ständigen Bedrohung durch Extremisten. Wo bleibt der entschlossene Kampf gegen den Terror?“, so Musk.
Der Unternehmer forderte die Bundesregierung auf, endlich entschiedener gegen Terrorismus vorzugehen und die Sicherheitsmaßnahmen zu verschärfen. „Es ist an der Zeit, dass Scholz Verantwortung übernimmt und die Bürger vor solchen Anschlägen schützt. Nur Durchsetzungsstärke und klare Kante können uns jetzt helfen.“
Musk, der in der Vergangenheit auch Sympathien für den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gezeigt hatte, warf Scholz zudem Führungsschwäche vor. „Scholz agiert viel zu zögerlich und unentschlossen. Deutschland braucht jetzt einen Kanzler, der Stärke zeigt und konsequent gegen Extremismus vorgeht.“
Sicherheitsexperten sehen wachsende Bedrohung
Sicherheitsexperten in Deutschland zeigen sich besorgt über die wachsende Bedrohung durch den Terrorismus. In den vergangenen Jahren habe sich die Lage deutlich verschärft, warnen Fachleute.
„Wir beobachten mit großer Sorge, dass sich extremistische und islamistische Gruppierungen in Deutschland zunehmend radikalisieren und zu Gewalt greifen“, sagt der Terrorismusexperte Prof. Dr. Martin Weber von der Hochschule für öffentliche Verwaltung. „Die Anschlagsgefahr ist real und erfordert entschlossenes Handeln der Politik.“
Auch der Verfassungsschutz hat die Bedrohungslage zuletzt als sehr hoch eingestuft. In einem vertraulichen Bericht heißt es, dass die Zahl der Extremisten, die zu Gewalt bereit sind, in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen sei. „Wir müssen unsere Anstrengungen im Kampf gegen den Terror deutlich verstärken, um die Bürger effektiv zu schützen“, so ein Sprecher des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
Experten fordern entschlosseneres Vorgehen
Sicherheitsexperten und Innenpolitiker aus verschiedenen Parteien fordern daher, dass die Bundesregierung entschiedener gegen den Terrorismus vorgeht. „Scholz und seine Minister müssen jetzt endlich Farbe bekennen und konsequent durchgreifen“, sagt der CDU-Innenpolitiker Hans-Georg Maaßen.
„Wir brauchen eine Null-Toleranz-Strategie gegenüber Extremisten. Jede Form von Radikalisierung muss im Keim erstickt werden, bevor daraus neue Anschläge werden können“, so Maaßen weiter.
Auch die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic appelliert an die Bundesregierung, die Sicherheitsmaßnahmen zu verstärken und entschlossener gegen Terrorismus vorzugehen. „Es reicht nicht aus, nur Betroffenheit zu zeigen. Wir müssen endlich konkrete Schritte ergreifen, um die Bürger besser vor solchen Taten zu schützen.“
Mihalic fordert unter anderem eine Verschärfung des Waffenrechts, eine Ausweitung der Videoüberwachung an neuralgischen Orten und eine intensivere Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden auf nationaler und internationaler Ebene.
Anschlag erschüttert Bevölkerung
Der Anschlag in Magdeburg hat auch in der Bevölkerung für große Bestürzung gesorgt. Viele Bürger zeigten sich schockiert und entsetzt über die Tat.
„Ich bin einfach nur fassungslos. So etwas Schreckliches passiert mitten in unserer Stadt. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen“, sagt die Magdeburger Bürgerin Maria Schneider.
Auch andere Anwohner berichten von einer Atmosphäre der Angst und Verunsicherung in der Stadt. „Ich habe großen Respekt vor der Arbeit unserer Polizei und Rettungskräfte. Aber ich mache mir schon Sorgen, ob so etwas nicht irgendwann auch bei uns passieren könnte“, erzählt Rentner Hans-Peter Weber.
Viele fordern jetzt entschiedenes Handeln der Politik, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten. „Scholz und seine Regierung müssen endlich konsequent durchgreifen. Wir brauchen mehr Schutz und Prävention, um solche Taten in Zukunft zu verhindern“, sagt Geschäftsfrau Sabine Hoffmann.
Die Ermittlungen der Polizei zu den genauen Hintergründen und Tätern des Anschlags in Magdeburg laufen unterdessen auf Hochtouren. Die Behörden versprechen, alles daran zu setzen, um die Verantwortlichen schnell zu fassen und die Tat lückenlos aufzuklären.