Rund zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Sachsen haben CDU und SPD die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen über die Bildung einer Minderheitsregierung beschlossen. Die Verhandlungen folgen auf gescheiterte gemeinsame Gespräche mit dem BSW über eine mögliche Regierungsbildung.
Suche nach stabiler Mehrheit
Die beiden Parteien streben nun eine Zusammenarbeit in einer sogenannten „Kenia-Koalition“ an. Hintergrund ist, dass keine der im Landtag vertretenen Parteien eine stabile Mehrheit hat. CDU und SPD hoffen, durch ihre Zusammenarbeit eine handlungsfähige Regierung bilden zu können.
Kompromissbereitschaft gefordert
In den anstehenden Koalitionsverhandlungen werden beide Seiten Kompromissbereitschaft zeigen müssen, um eine tragfähige Vereinbarung zu finden. Strittige Themen wie die Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik müssen dabei unter Ausgleich der unterschiedlichen Positionen geklärt werden.
Zeitplan für Regierungsbildung
Die Verhandlungsteams von CDU und SPD wollen die Koalitionsvereinbarung zügig ausarbeiten, um zeitnah eine stabile Landesregierung bilden zu können. Bis zum Jahresende streben sie den Abschluss der Verhandlungen an, damit die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen kann.