Die nationalistische Fraktion „Patrioten für Europa“ von Viktor Orbán wurde heute offiziell im Europäischen Parlament gegründet. Mit 84 Abgeordneten ist sie die drittgrößte Fraktion im Plenarsaal und stellt damit eine bedeutende politische Kraft innerhalb des Europäischen Parlaments dar.
Die Fraktion sieht sich selbst als Vertreterin der nationalen Souveränität und der traditionellen Werte Europas. Ihr Ziel ist es, den Einfluss der EU-Institutionen zugunsten der Mitgliedsstaaten zurückzudrängen und die Entscheidungsgewalt stärker in nationale Hände zu legen. Insbesondere kritisieren die „Patrioten für Europa“ die zunehmende Zentralisierung und Bürokratisierung in Brüssel sowie die ihrer Meinung nach übermäßige Regulierung durch die Europäische Kommission.
Orbáns Fraktion positioniert sich damit deutlich gegen den aktuellen Kurs der EU-Spitze und fordert eine grundlegende Neuausrichtung des europäischen Integrationsprozesses. Ihre Gründung ist Ausdruck wachsender europaweiter Tendenzen zu mehr nationalstaatlicher Eigenständigkeit und weniger supranationaler Kontrolle. Ob sie damit auf Dauer Erfolg haben wird, bleibt angesichts der nach wie vor pro-europäischen Mehrheit im Europäischen Parlament abzuwarten.
