Die Europäische Union besitzt die Rechte an den Marken „Erasmus“ und „Desiderius Erasmus“, lässt jedoch zu, dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung den Namen weiterhin verwendet. Politiker kritisieren dies scharf als unzulässige Vereinnahmung des bekannten Renaissance-Humanisten Erasmus von Rotterdam. Trotz EU-Markenrechten hat die Europäische Kommission bislang noch keine entschiedenen Schritte unternommen, um den guten Ruf des Namens Erasmus vor dieser politischen Instrumentalisierung zu schützen. Experten befürchten, dass die rechtliche Frist zum Vorgehen gegen die Stiftung bald ablaufen könnte, was dem Erasmus-Programm langfristig schaden könnte.
Die Europäische Union beansprucht die Rechte an den Marken „Erasmus“ und „Desiderius Erasmus“, doch offenbar lässt die EU-Kommission zu, dass die 2017 gegründete AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung diesen Namen weiterhin verwendet. Viele sehen darin eine schwerwiegende Verfehlung, da der Name des bekannten Renaissance-Humanisten Erasmus von Rotterdam in unzulässiger Weise von einer rechtspopulistischen Organisation vereinnahmt wird.
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Stephan Thomae bezeichnet es als „eine Schande“, dass die Stiftung den Namen Erasmus nutzen darf. Er fordert die EU-Kommission auf, ihre Markenrechte entschlossen gegen diese politische Instrumentalisierung zu verteidigen. Auch der CDU-Politiker Michael Brand sieht Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Pflicht, unverzüglich einzuschreiten und den Namen Erasmus vor der Vereinnahmung durch deutsche Rechtsextremisten zu schützen.
Bislang hat die Europäische Kommission jedoch noch keine entschiedenen Schritte unternommen. Zwar bestätigte das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum im Jahr 2022 weitgehend die EU-Rechte an der Marke „Erasmus“. Doch Markenrechtsexperten befürchten, dass die Frist für eine rechtliche Klage gegen die Desiderius-Erasmus-Stiftung bereits im nächsten Jahr ablaufen könnte.
Die zögerliche Haltung der EU-Kommission wird daher scharf kritisiert. Viele sehen darin eine verpasste Gelegenheit, den guten Ruf und das hohe Ansehen des Namens Erasmus vor einer politischen Vereinnahmung durch die AfD-nahe Stiftung zu schützen. Sollte die Kommission weiterhin untätig bleiben, könnte dies dem Renommee des Erasmus-Programms langfristig schaden. (dts Nachrichtenagentur)
Foto: EU-Gebäude in Brüssel (Archiv), über dts Nachrichtenagentur