Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat angekündigt, von seinem Posten zurückzutreten. Dieser Schritt kommt nicht überraschend, nachdem in den letzten Tagen bekannt geworden war, dass Djir-Sarai maßgeblich an der Erstellung eines internen „D-Day-Papiers“ beteiligt war, in dem ein vorzeitiger Ausstieg aus der Ampel-Koalition diskutiert wurde.
In einer Erklärung sagte Djir-Sarai, dass er mit seinem Rücktritt Verantwortung für die entstandene Situation übernehme. „Ich habe immer für Verlässlichkeit, Transparenz und Offenheit in der Politik geworben. Diesen Anspruch an mich selbst konnte ich in diesem Fall nicht erfüllen. Daher sehe ich es als meine Aufgabe, nun Konsequenzen zu ziehen“, so der scheidende Generalsekretär.
Die Affäre um das „D-Day-Papier“
Auslöser für Djir-Sarais Rückzug ist das sogenannte „D-Day-Papier“, das in den letzten Tagen für große Aufregung in der Ampel-Koalition gesorgt hatte. In diesem internen Strategiepapier der FDP wurde der vorzeitige Ausstieg aus der Regierungskoalition mit SPD und Grünen diskutiert. Das Papier sah vor, dass die FDP die Koalition bereits im Sommer 2023 verlassen und stattdessen eine Jamaika-Koalition mit CDU/CSU anstreben solle.
Djir-Sarai war maßgeblich an der Erstellung des Papiers beteiligt und hatte offenbar versucht, es unter Verschluss zu halten. Als das Papier dennoch an die Öffentlichkeit gelangte, löste das eine heftige Debatte aus. Sowohl Kanzler Olaf Scholz als auch Vizekanzler Robert Habeck verurteilten den Vorstoß scharf und betonten, dass die Ampel-Koalition ihre Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode fortsetzen werde.
Kritik aus den eigenen Reihen
Auch innerhalb der FDP gab es massive Kritik an dem „D-Day-Papier“ und dem Vorgehen des Generalsekretärs. Parteichef Christian Lindner distanzierte sich umgehend von dem Papier und bezeichnete es als „nicht abgestimmt“. Zahlreiche weitere FDP-Politiker äußerten sich ebenfalls ablehnend und warfen Djir-Sarai vor, die Partei in eine schwierige Lage gebracht zu haben.
„Mit seinem Handeln hat Bijan Djir-Sarai das Vertrauen in die FDP beschädigt. Das können wir als Partei nicht akzeptieren“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff. Auch der FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg kritisierte den Generalsekretär scharf: „Solche internen Papiere gehören nicht an die Öffentlichkeit. Das war ein schwerer Fehler, für den Bijan Djir-Sarai nun die Verantwortung übernehmen muss.“
Rücktritt als Konsequenz
Angesichts der massiven Kritik aus den eigenen Reihen sah Djir-Sarai schließlich keinen anderen Ausweg mehr als den Rücktritt. In seiner Erklärung betonte er, dass er mit diesem Schritt Verantwortung für die entstandene Situation übernehme. „Ich habe immer für Verlässlichkeit, Transparenz und Offenheit in der Politik geworben. Diesen Anspruch an mich selbst konnte ich in diesem Fall nicht erfüllen. Daher sehe ich es als meine Aufgabe, nun Konsequenzen zu ziehen“, so Djir-Sarai.
Der Rücktritt des Generalsekretärs ist ein herber Rückschlag für die FDP. Parteichef Lindner bezeichnete Djir-Sarai als „verdienten Politiker“ und dankte ihm für seine Arbeit. Zugleich betonte er, dass die FDP weiterhin zur Ampel-Koalition stehe und ihre Regierungsverantwortung wahrnehmen werde.
Suche nach Neuausrichtung
Mit dem Abgang von Djir-Sarai steht die FDP nun vor der Aufgabe, sich neu aufzustellen. Die Partei muss nicht nur einen neuen Generalsekretär finden, sondern auch ihre inhaltliche Positionierung überdenken. Viele Beobachter sehen in dem „D-Day-Papier“ einen Ausdruck tiefer Differenzen innerhalb der FDP, die nun offen zutage getreten sind.
„Die FDP muss jetzt Klarheit schaffen und ihre Rolle in der Ampel-Koalition überdenken“, sagte der Politikwissenschaftler Gero Neugebauer. „Solange interne Flügelkämpfe und Richtungsdebatten die Partei lähmen, wird es schwierig, ihre Regierungsarbeit konstruktiv mitzugestalten.“
Auch für Kanzler Olaf Scholz und seine Ampel-Partner dürfte der Rücktritt des FDP-Generalsekretärs eine Herausforderung sein. Sie werden genau beobachten müssen, wie sich die Partei in den kommenden Wochen und Monaten neu aufstellt und positioniert. Denn die Zusammenarbeit in der Koalition hängt maßgeblich davon ab, ob die FDP ihre internen Differenzen überwindet und sich klar zur Ampel bekennt.