An diesem Februartag zieht eine Menschenmenge durch die Straßen der Hauptstadt, vereint in ihrer Ablehnung einer Kooperation zwischen den Christdemokraten und der rechtspopulistischen Partei. Schätzungen zufolge haben sich rund 160.000 Menschen zu dieser Demonstration versammelt – eine der größten politischen Kundgebungen in Deutschland seit Jahren.
Die Stimmung ist aufgeladen, aber friedlich. Auf Transparenten und Schildern sind eindeutige Botschaften zu lesen: „Nie wieder mit Rechtsextremisten!“, „Demokratie statt Demagogie!“ und „Für eine offene, vielfältige Gesellschaft!“ rufen die Teilnehmer. Viele sind sichtlich besorgt angesichts der jüngsten Entwicklungen in der deutschen Politik.
Auslöser der Proteste ist die Möglichkeit, dass die Unionsparteien nach der nächsten Bundestagswahl eine Koalition mit der Alternative für Deutschland (AfD) eingehen könnten. Diese Überlegungen haben in weiten Teilen der Bevölkerung große Empörung ausgelöst. Viele sehen darin einen Dammbruch und fürchten um die Grundwerte der deutschen Demokratie.
Breite Ablehnung in der Zivilgesellschaft
Die Demonstration in Berlin ist nur die Spitze des Eisbergs. Parallel finden in vielen anderen Städten Deutschlands ähnliche Kundgebungen statt. Zehntausende Menschen gehen auch in Hamburg, München, Köln und Leipzig auf die Straße, um ihre Ablehnung gegenüber einer Zusammenarbeit von Unionsparteien und AfD zum Ausdruck zu bringen.
„Wir lassen nicht zu, dass unsere Demokratie aufs Spiel gesetzt wird“, sagt eine Rednerin auf der Berliner Kundgebung. „Die AfD ist eine Partei, die die Werte unseres Grundgesetzes infrage stellt. Mit ihr darf es keine Zusammenarbeit geben – weder auf Bundes- noch auf Landesebene.“
Auch in den sozialen Medien formiert sich breiter Protest. Unter dem Hashtag #NieWiederMitRechts diskutieren Hunderttausende Nutzer über die Gefahren einer Kooperation zwischen Union und AfD. Prominente Persönlichkeiten aus Kultur, Wissenschaft und Zivilgesellschaft schließen sich den Protesten an und warnen eindringlich vor den Konsequenzen.
Kritik an Unionsführung
Die Demonstranten richten ihre Botschaft nicht nur an die AfD, sondern auch an die Verantwortlichen in den Unionsparteien. Viele werfen der CDU/CSU-Spitze vor, mit ihren Überlegungen einer Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten das Tor für eine Normalisierung des Rechtsextremismus zu öffnen.
„Wir erwarten von der CDU-Führung, dass sie sich klar und unmissverständlich von jeder Form der Kooperation mit der AfD distanziert“, sagt ein Redner auf der Kundgebung in Berlin. „Wer mit Rechtsextremen paktiert, der verliert unsere Unterstützung.“
Die Kritik richtet sich auch gegen einzelne Unionspolitiker, die sich offen für Gespräche mit der AfD ausgesprochen haben. Solche Äußerungen stoßen auf massive Empörung in der Zivilgesellschaft und werden als Verrat an den demokratischen Werten gesehen.
Entschlossenheit der Demonstranten
Die Demonstranten in Berlin und anderswo machen deutlich, dass sie nicht gewillt sind, eine Annäherung zwischen Unionsparteien und AfD tatenlos hinzunehmen. Sie kündigten an, ihren Protest notfalls auch in den kommenden Monaten fortzusetzen und den politischen Druck auf die Verantwortlichen hochzuhalten.
„Wir werden nicht locker lassen, bis klar ist, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben wird – egal auf welcher Ebene“, betont eine Rednerin. „Unsere Demokratie ist uns zu wichtig, als dass wir sie aufs Spiel setzen ließen.“
Die Entschlossenheit der Demonstranten spiegelt die Bedeutung wider, die viele Bürger dem Thema beimessen. Für sie steht nichts Geringeres als der Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung auf dem Spiel. Sie sind entschlossen, sich mit aller Kraft gegen jede Form der Kooperation zwischen Unionsparteien und AfD zu stemmen.
Ob dieser breite gesellschaftliche Protest die Unionsführung tatsächlich dazu bringt, eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten endgültig auszuschließen, bleibt abzuwarten. Aber die Demonstranten in Berlin und anderswo haben eine deutliche Botschaft gesendet: Nie wieder Rechtsextremismus in der deutschen Politik.