Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen zwei Gesprächsrunden mit den Parteiführern von ÖVP, SPÖ und NEOS abgehalten und eine Sondierungsphase eingeleitet hatte, haben die drei Parteien nun formell Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die Verhandlungen beginnen sieben Wochen nach der Nationalratswahl, in der keiner der Spitzenkandidaten eine absolute Mehrheit erringen konnte.
Prioritäten der Parteien
Die Verhandlungen werden von allen Seiten mit großer Ernsthaftigkeit und einem Willen zum Kompromiss geführt. Jede Partei bringt ihre zentralen Wahlversprechen und Forderungen ein, um diese in einem Koalitionsabkommen zu berücksichtigen. Die ÖVP setzt sich insbesondere für eine Stärkung der Wirtschaft und Entlastungen für Unternehmen ein. Die SPÖ möchte den Sozialstaat ausbauen und die Lebensbedingungen für Arbeitnehmer verbessern. Die NEOS fordern umfassende Reformen im Bildungssektor und mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung.
Verhandlungsführung und Zeitplan
Um die komplexen Themen zügig abzuarbeiten, haben sich die Verhandlungsführer auf einen straffen Zeitplan geeinigt. In den kommenden Wochen sollen regelmäßige Arbeitstreffen stattfinden, bei denen Experten aus den jeweiligen Fachbereichen hinzugezogen werden. Alle Beteiligten zeigen sich zuversichtlich, noch vor Weihnachten eine Einigung erzielen und der Bevölkerung einen Koalitionsvertrag präsentieren zu können.