Friedrich Merz, der Kanzlerkandidat der CDU/CSU, hat betont, dass Deutschland wieder „verteidigungsfähig“ werden müsse, sollte seine Partei nach der Bundestagswahl die Regierungsverantwortung übernehmen. In einer Rede in Berlin sagte Merz: „Stärke schreckt Aggressoren ab, Schwäche lädt Aggressoren ein.“ Damit machte er deutlich, dass er die derzeitige Wehrkraft Deutschlands als unzureichend einstuft und Handlungsbedarf sieht.
Modernisierung der Bundeswehr als Priorität
Laut Merz muss die Bundeswehr dringend modernisiert und ihre Einsatzbereitschaft erhöht werden. Derzeit sei Deutschland nicht in der Lage, seinen Bündnisverpflichtungen innerhalb der NATO in vollem Umfang nachzukommen. „Wir müssen unseren Beitrag zur kollektiven Verteidigung des Bündnisses deutlich stärken“, so der Unionspolitiker. Dabei gehe es nicht nur um materielle Aufrüstung, sondern auch um eine Verbesserung der Ausbildung und Ausrüstung der Soldaten.
Kritik an der aktuellen Bundesregierung
Merz übte scharfe Kritik an der Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD). Er warf ihr vor, die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands vernachlässigt zu haben. „Die Ampel-Koalition hat in den ersten Monaten ihrer Amtszeit mehr Schaden als Nutzen für unser Land angerichtet“, sagte er. Stattdessen habe man sich auf ideologische Debatten konzentriert, anstatt die Streitkräfte zu stärken.
Erhöhung des Verteidigungsetats gefordert
Um die Bundeswehr zukunftsfähig zu machen, forderte Merz eine deutliche Aufstockung des Verteidigungsetats. Bislang gibt Deutschland nur rund 1,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus – weit entfernt vom NATO-Ziel von 2 Prozent. „Wir müssen diesen Wert schnell erreichen und langfristig sogar darüber hinausgehen“, betonte Merz. Nur so könne Deutschland seiner Verantwortung als eine der führenden Wirtschafts- und Militärmächte in Europa gerecht werden.
Bessere Ausrüstung und Ausstattung der Soldaten
Neben der Erhöhung des Verteidigungsetats sieht Merz auch Handlungsbedarf bei der Ausrüstung und Ausstattung der Bundeswehrsoldaten. „Unsere Soldatinnen und Soldaten müssen mit der bestmöglichen Ausrüstung und Ausstattung in ihre Einsätze geschickt werden“, forderte er. Dazu gehörten moderne Kampffahrzeuge, Flugzeuge und Schiffe ebenso wie eine funktionierende Infrastruktur und leistungsfähige Kommunikationssysteme.
Verbesserung der Personalgewinnung und -bindung
Neben der materiellen Aufrüstung will Merz auch die personelle Situation der Bundeswehr verbessern. Dazu gehört eine Steigerung der Attraktivität des Soldatenberufs, um mehr Nachwuchs zu gewinnen. „Wir müssen junge Menschen begeistern, für unser Land Dienst zu leisten“, sagte er. Gleichzeitig gelte es, die Soldaten besser zu bezahlen und ihre Ausbildung zu verbessern, um sie länger an die Streitkräfte zu binden.
Stärkung der Cyberverteidigung
Ein weiterer Schwerpunkt von Merz‘ Verteidigungskonzept ist die Stärkung der Cyberverteidigung. „Der Schutz unserer digitalen Infrastruktur wird zu einer der zentralen Aufgaben unserer Sicherheitskräfte“, betonte er. Dafür müssten Kompetenzen aufgebaut und modernste Technologien eingesetzt werden. Nur so könne Deutschland Angriffe aus dem Cyberraum effektiv abwehren.
Einbindung in internationale Bündnisse
Merz machte deutlich, dass die Stärkung der deutschen Verteidigungsfähigkeit auch eine Stärkung der europäischen und transatlantischen Sicherheitsarchitektur bedeute. „Wir müssen unsere Bündnisfähigkeit innerhalb der NATO und der EU ausbauen“, sagte er. Nur gemeinsam mit Partnern könne Deutschland seiner Rolle als Sicherheitsgarant in Europa gerecht werden.
Umfassende Neuausrichtung der Verteidigungspolitik
Zusammenfassend plädiert Merz für eine umfassende Neuausrichtung der deutschen Verteidigungspolitik. Dazu gehören eine massive Aufstockung des Verteidigungsetats, die Modernisierung der Bundeswehr, die Verbesserung der Ausrüstung und Ausstattung der Soldaten, die Stärkung der Cyberverteidigung sowie eine engere Einbindung in internationale Sicherheitsbündnisse. Nur so könne Deutschland seiner sicherheitspolitischen Verantwortung in Europa gerecht werden, so der Unionspolitiker.