Der Unmut über Bundeskanzler Olaf Scholz wächst in der Europäischen Union. Laut dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Friedrich Merz, wirkt Scholz bei europäischen Beratungen entweder stundenlang stumm oder belehrt die anderen Staats- und Regierungschefs in dozierender Manier.
Schweigen und Belehrungen
„Oft sitzt der Bundeskanzler stundenlang schweigend da und sagt nichts“, kritisierte Merz in einem Interview. „Oder er erklärt den anderen Regierungschefs, wie die Welt funktioniert.“ Dieses Verhalten trage nicht gerade dazu bei, dass Deutschland in Europa an Ansehen und Einfluss gewinne.
Auch andere europäische Spitzenpolitiker haben dem Kanzler ein ähnliches Auftreten vorgeworfen. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte etwa beklagte, Scholz sei bei EU-Gipfeln häufig „sehr schweigsam“. Und der französische Präsident Emmanuel Macron soll den Eindruck gewonnen haben, Scholz agiere mitunter „arrogant“ und „überheblich“ gegenüber seinen Kollegen.
Zögerliche Führungsrolle
Dem Vernehmen nach hat Scholz‘ Verhalten auch dazu geführt, dass Deutschland in zentralen Fragen der europäischen Politik keine so gewichtige Rolle mehr spielt wie früher. „Deutschland ist in Europa nicht mehr der unumstrittene Koordinator und Taktgeber“, sagte ein EU-Vertreter.
Tatsächlich scheint Scholz in wichtigen Entscheidungsprozessen oft eher zögerlich aufzutreten – zum Unmut seiner Mitstreiter. So soll er etwa lange gezögert haben, bevor er grünes Licht für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gab. Auch bei den Sanktionen gegen Russland infolge des Krieges in der Ukraine agierte Scholz anfangs eher zurückhaltend.
Ruf nach mehr Führungsstärke
Innerhalb der EU wird Scholz‘ zögerliche Haltung zunehmend kritisch gesehen. Viele Staats- und Regierungschefs wünschen sich von Deutschland eine aktivere, entschlossenere Führungsrolle – gerade in Krisenzeiten. „Europa braucht in diesen schwierigen Zeiten eine starke deutsche Stimme“, betonte etwa der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki.
Ähnlich äußerte sich auch der litauische Präsident Gitanas Nausėda: „Deutschland muss in Europa mehr Verantwortung übernehmen und seine Führungsrolle ausfüllen.“ Nur so könne die EU schnell und entschlossen auf Krisen reagieren.
Druck auf Scholz wächst
Der wachsende Unmut über Scholz‘ Auftreten in Brüssel und die Forderungen nach mehr deutscher Führungsstärke setzen den Bundeskanzler zunehmend unter Druck. Nicht nur in der Opposition, sondern auch in den Reihen seiner Ampel-Koalition gibt es mittlerweile kritische Stimmen.
So mahnte etwa der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Wolfgang Kubicki, Scholz müsse „endlich die Führungsrolle einnehmen, die Deutschland in Europa zukommt“. Und auch der Grünen-Politiker Anton Hofreiter, Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag, forderte den Kanzler auf, „seine Führungsfähigkeit unter Beweis zu stellen“.
Scholz unter Zugzwang
Angesichts der wachsenden Kritik an seinem Auftreten in Europa steht Bundeskanzler Scholz zunehmend unter Druck. Sollte er es nicht schaffen, seine Rolle als starker europäischer Führungspolitiker auszufüllen, könnte das nicht nur seinem Ansehen, sondern auch dem Ansehen Deutschlands in der EU nachhaltig schaden.
Viele Beobachter sind der Ansicht, dass Scholz sich in den kommenden Monaten und Jahren deutlich stärker in die europäischen Entscheidungsprozesse einbringen und seine Führungsfähigkeit unter Beweis stellen muss. Nur so kann er die wachsende Kritik an seinem Agieren in Brüssel verstummen lassen und Deutschlands Stellung in Europa festigen.