Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu musste sich in den letzten Monaten einer Prostata-Operation unterziehen. Aufgrund dessen wurden die Termine für seinen Betrugsprozess verschoben. Am Montag erschien der 75-Jährige nun erstmals wieder vor Gericht, um sich den Vorwürfen zu stellen.
Anklage wegen Untreue und Bestechlichkeit
Netanjahu ist in mehreren Korruptionsfällen angeklagt. Ihm werden unter anderem Untreue und Bestechlichkeit vorgeworfen. Die Anklage wirft ihm vor, von Geschäftsmännern Luxusgeschenke im Wert von umgerechnet 264.000 Euro angenommen zu haben. Im Gegenzug soll er ihnen politische Gefälligkeiten erwiesen haben. Zudem soll er versucht haben, die Berichterstattung in israelischen Medien zu beeinflussen.
Netanjahu weist Vorwürfe entschieden zurück
In seinem Eröffnungsstatement wies Netanjahu die Vorwürfe entschieden zurück. Er bezeichnete den Prozess als „Hexenjagd“ und „Verschwörung“, um ihn als Regierungschef zu stürzen. Die Anklagepunkte seien „absurd“ und „lächerlich“. Netanjahu beteuerte, er habe zu keinem Zeitpunkt etwas Illegales getan. Stattdessen sei er Opfer einer Kampagne politischer Rivalen und einer voreingenommenen Staatsanwaltschaft.
Umstrittener Politiker mit wechselhafter Karriere
Benjamin Netanjahu ist eine der schillerndsten und umstrittensten Figuren der israelischen Politik. Seit Jahrzehnten gehört er zur politischen Elite des Landes und war insgesamt 15 Jahre Ministerpräsident – so lange wie kein anderer vor ihm. Allerdings war seine Amtszeit auch von zahlreichen Skandalen und Kontroversen geprägt.
Aufstieg zum Regierungschef und erneute Rückkehr
Netanjahu startete seine politische Karriere in den 1980er Jahren als Botschafter in den USA. 1996 wurde er erstmals zum Ministerpräsidenten gewählt, musste das Amt aber 1999 wieder abgeben. 2009 gelang ihm dann die Rückkehr an die Macht, die er bis 2021 innehatte. Erst im vergangenen Jahr musste er sich nach einer Regierungskrise einer Ablösung durch Naftali Bennett geschlagen geben.
Jahrelange Ermittlungen und Anklagen
Die aktuellen Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu sind das Ergebnis jahrelanger Ermittlungen. Bereits 2016 hatte die israelische Polizei Untersuchungen aufgenommen. 2019 folgte dann die offizielle Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft. Seitdem zieht sich der Prozess hin und sorgt immer wieder für Schlagzeilen.
Politische Zukunft ungewiss
Offen ist, wie sich der Korruptionsprozess auf Netanjahus weitere politische Zukunft auswirken wird. Viele Beobachter sehen in den Vorwürfen das Ende seiner Karriere kommen. Andere hingegen glauben, dass er sich trotz der Anklage an der Spitze der Opposition halten und sogar ein Comeback versuchen könnte. Letztendlich wird das Urteil darüber entscheiden, ob Netanjahu weiterhin eine wichtige Rolle in der israelischen Politik spielen wird.