Cottbus

Ein am Mittwoch festgenommener Jugendlicher, der verdächtigt wird, einen Terroranschlag geplant zu planen, stand offenbar bereits zuvor im Visier von Polizei und Justiz. Die Staatsanwaltschaft Cottbus erhob bereits am 18. September Anklage, wie die „Welt am Sonntag“ berichtet. Gemäß der Anklageschrift soll er Propaganda einer Terrorgruppe veröffentlicht, Kennzeichen eben dieser verwendet und Straftaten – konkret Mord und Totschlag – gebilligt …

Den deutschen Verwaltungsgerichten gelingt es zunehmend, die Dauer von Asylprozessen zu verkürzen. Das ergab eine Befragung des Deutschen Richterbundes unter allen deutschen Verwaltungsgerichten und beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben) berichtet. Demnach ist die Laufzeit der erstinstanzlichen Asylklagen im bundesweiten Durchschnitt von 20 Monaten im Jahr 2022 auf inzwischen rund 17 Monate gefallen. …

33 Jahre nach der Wiedervereinigung sieht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gute Perspektiven für die Wirtschaft in den neuen Ländern. „Aktuell sind mehr als 20 Großinvestitionen in Ostdeutschland anvisiert – das Investitionsvolumen liegt bei über 50 Milliarden Euro“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Mit Projekten wie den Halbleiter-Clustern in Sachsen-Anhalt und Sachsen oder der Ansiedlung von Batterieanfertigung in …

Bei der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof werden in den kommenden Monaten zahlreiche Filialen geschlossen. Von den insgesamt noch 129 Warenhäusern sind 52 betroffen, teilte das Unternehmen am Montag mit. Die Maßnahme erfolgt demnach in zwei Schritten. Zunächst werden zum 30. Juni 2023 21 Standorte geschlossen, zum 31. Januar 2024 folgt dann die Schließung von 31 weiteren Filialen. Der erste Schritt …

Der Einsatz der „Luca“-App zur Kontaktnachverfolgung ist in Brandenburg in sechs Gesundheitsämtern gestartet. Das teilte das brandenburgische Gesundheitsministerium am Donnerstagnachmittag mit. Die Gesundheitsämter der Landkreise Barnim, Ostprignitz-Ruppin und Prignitz sowie der kreisfreien Städte Brandenburg an der Havel, Cottbus/Chosebuz und Potsdam könnten die „Luca“-App nutzen. Bis Ende April sollen alle Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg die Anwendung nutzen können. …

Die SPD hat am Mittwochabend in Saarbrücken ihre Tour mit insgesamt 17 Kandidaten für den Parteivorsitz gestartet – bestehend aus 8 Zweierteams und einem Einzelbewerber. „Die Hütte ist voll, die Menschen sind interessiert“, sagte der kommissarische SPD-Co-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel zum Auftakt. Alle Berwerberteams und der Einzelbewerber erhielten zu Beginn je fünf Minuten zur Vorstellung, die Reihenfolge wurde ausgelost. Weitere Termine …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Einschätzungen widersprochen, die Wahlerfolge der AfD seien eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zwar werde der Aufstieg der AfD „von ausländischen Investoren genau beobachtet“, sagte Altmaier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Allerdings ist es möglich, dass die AfD mit ihren Wahlerfolgen in Sachsen und Brandenburg den Zenit ihres Wirkens erreicht hat“, so der CDU-Politiker weiter. …

Jeder zweite Bundesbürger ist laut einer aktuellen Umfrage davon überzeugt, dass die AfD rechtsradikal ist. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der „Bild-Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Demnach sehen dies 50 Prozent der Befragten so, 15 Prozent finden dies nicht und 24 Prozent sehen die AfD teils rechtsradikal und teils nicht. Die Erhebung wurde nach dem Wahlerfolg der AfD bei …

Der Forschungsdirektor am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Alexander Kritikos, hat vor falschen Reaktionen auf die AfD-Wahlerfolge in Brandenburg und Sachsen gewarnt. „Am Wahlabend fehlten nicht die Auseinandersetzungen, inwieweit die AfD eine bürgerliche oder eher eine undemokratische Partei sei“, schreibt Kritikos in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). „Solche Debatten mögen wichtig sein für die Verortung der AfD als Partei“, …

Klara Geywitz, Kandidatin für den SPD-Vorsitz, wundert sich über Diskussionen, denen zufolge nur wenig bekannte Frauen im parteiinternen Bewerbungsprozess antreten. „Ich finde das mit `Kennt ja keiner` irgendwie putzig“, sagte die Potsdamerin „Zeit-Online“. Sie fügte hinzu: „So hieß es auch, als Katarina Barley Generalsekretärin wurde und Franziska Giffey Familienministerin. Daraus kann man lernen, dass Frauen nur dann in der SPD …

Die Geburtenhäufigkeit der Mütter in Deutschland über 40 Jahren ist im Jahr 2018 gestiegen. Sie brachten im vergangenen Jahr 42.800 Kinder zur Welt, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag mit. Zwar war ihre Geburtenhäufigkeit mit 88 Kindern je 1.000 Frauen immer noch relativ gering, sie vervierfachte sich aber gegenüber 23 Kindern je 1.000 Frauen im Jahr 1990. Auch für die …