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Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat die 2G-Regelung im Einzelhandel gekippt. Der Senat schließe sich im Wesentlichen der Argumentation der Klägerin an, die Infektionsschutzmaßnahme sei „nicht notwendig und auch mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht vereinbar“, teilte das Gericht am Donnerstagnachmittag mit. Die Eignung zur Erreichung der infektiologischen Ziele sei durch zahlreichen Ausnahmen in der Corona-Verordnung […]
Trotz massiver Kritik des Koalitionspartners CDU hält Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) daran fest, Corona-Ausnahmen etwa von 2G-Regeln für Kinder und Jugendliche zwischen zwölf und 17 Jahren mit Beginn des neuen Jahres zu beenden. „Darauf wird es nach jetzigem Stand hinauslaufen“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgaben). Bei den bisherigen Ausnahmen sei stets berücksichtigt
Niedersachsen will voraussichtlich am Donnerstag nach der Bund-Länder-Runde entscheiden, ob die Weihnachtsferien vorgezogen und möglicherweise auch verlängert werden. „Die Landesregierung wird ihre weiteren Planungen direkt und zügig kommunizieren, sobald diese feststehen“, sagte ein Sprecher des Kultusministeriums am Mittwoch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Und weiter: „Zu rechnen ist damit nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag.“ Es sei
Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist den zweiten Tag in Folge gesunken. Das RKI meldete am Donnerstagmorgen zunächst 5,47 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Mittwoch ursprünglich: 5,62, Donnerstag letzter Woche ursprünglich 5,79). Es handelt sich um die jeweils vorläufigen Zahlen, die stets nachträglich noch nach oben korrigiert werden, da manche Einweisungen
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat erste Sanktionen angedeutet, die auf Menschen zukommen könnten, wenn sie sich im Falle einer allgemeinen Impfpflicht nicht impfen ließen. Möglich seien Bußgelder, aber auch 2G am Arbeitsplatz, sagte er am Mittwoch im ARD-Mittagsmagazin. „Wenn es eine gesetzliche Pflicht gibt, sich impfen zu lassen, dann sind Arbeitgeber durchaus berechtigt,
Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist im Vergleich zum Vortag gesunken, im Vergleich zur Vorwoche aber gestiegen. Das RKI meldete am Montagmorgen zunächst 5,52 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Sonntag ursprünglich: 5,80, Montag letzter Woche ursprünglich 5,28). Es handelt sich um die jeweils vorläufigen Zahlen, die stets nachträglich noch nach oben
Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist weiter gestiegen. Das RKI meldete am Donnerstagmorgen zunächst 5,79 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Mittwoch ursprünglich: 5,74, Donnerstag letzter Woche ursprünglich 5,30). Es handelt sich um die jeweils vorläufigen Zahlen, die stets nachträglich noch nach oben korrigiert werden, da manche Einweisungen erst später gemeldet werden.
Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist weiter gestiegen. Das RKI meldete am Mittwochmorgen zunächst 5,74 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Dienstag ursprünglich: 5,60, Mittwoch letzter Woche ursprünglich 5,15). Es handelt sich um die jeweils vorläufigen Zahlen, die stets nachträglich noch nach oben korrigiert werden, da manche Einweisungen erst später gemeldet werden.
Niedersachsen bleibt prinzipiell bei seinem Warnstufen-Konzept, in dem die Hospitalisierungsrate eine wichtige Rolle spielt, verschärft die Details aber und führt in weiten Teilen „2G“ ein. Das teilte die Landesregierung am Dienstag mit. Warnstufe 1 gilt künftig bereits ab einer 7-Tages-Hospitalisierungsinzidenz von drei (vorher sechs), Warnstufe 2 bei einer Hospitalisierungsinzidenz von sechs und Warnstufe 3 dann
