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IG-BCE-Chef gegen übereilten Dieselausstieg

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Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, hat vor einem übereilten Dieselausstieg gewarnt. Deutschland dürfe nicht vorschnell den Diesel aufgeben und damit den Industriestand gefährden, sagte Vassiliadis dem "Handelsblatt" (Online). Mit der Autoindustrie besitze Deutschland einen leistungsfähigen Innovations-, Produktions- und Zulieferverbund. "Wenn wir Teile dieses Netzwerkes …

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Zur Leipziger Buchmesse 2018 steigen die Hotelpreise

Leipzig Ausstellung 310x165 - Zur Leipziger Buchmesse 2018 steigen die Hotelpreise

Zu Beginn des Messewochenendes (Freitag auf Samstag) zahlen Gäste für ein Doppelzimmer in Leipzig durchschnittlich 176 Euro, im Monatsmittel lediglich 86 Euro. "Besucher, die einen Städtetrip nach Leipzig planen und nicht wegen der Buchmesse anreisen, übernachten zu einem messefreien Termin deutlich günstiger", sagt Dr. Jan Kuklinski, Geschäftsführer Hotel bei CHECK24. …

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Gerichtsverfahren zu Dieselfahrverboten gehen weiter

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Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Dieselfahrverboten in Stuttgart und Düsseldorf soll in weiteren deutschen Städten Anwendung finden. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, haben Rechtsanwälte der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die zuständigen Verwaltungsgerichte in 14 deutschen Großstädten, unter anderem Berlin, München, Mainz, Wiesbaden, Darmstadt und Aachen, aufgefordert, mündliche Verhandlungen …

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Umweltbundesamt verlangt zweierlei Plaketten für Diesel-Fahrverbot

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Die Präsidentin des Umweltbundesamts verlangt eine gestaffelte Lösung für Fahrverbote in Städten. Dafür müsse der Bund zwei verschiedene Plaketten einführen, sagte Behördenchefin Maria Krautzberger der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe). "Damit hätten die Städte eine Möglichkeit, auf ihre jeweilige lokale Belastung zu reagieren", sagte Krautzberger. So könnten nachgerüstete Euro-5-Diesel und bereits zugelassene …

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Verbraucherschützer-Chef: Diesel-Nachrüstung zur Chefsache machen

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Deutschlands oberster Verbraucherschützer, Klaus Müller, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem Leipziger Diesel-Urteil aufgefordert, die Diesel-Nachrüstung durch Autohersteller zur Chefsache zu machen. "Der politische Druck auf die Autohersteller muss viel größer werden", sagte Müller, Chef des Bundesverbands Verbraucherzentrale (VZBV), der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Die Bundeskanzlerin muss die Lösung des …

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Bundesjustizminister macht Autofahrern nach Diesel-Urteil Mut

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Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) macht nach dem Diesel-Urteil zu möglichen Fahrverboten den verunsicherten Autobesitzern Mut. Mit der im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarten neuen Musterfeststellungsklage - einer Art Sammelklage - werde die Position betroffener Verbraucher gegenüber Konzernen gestärkt, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). "Damit bekommen auch …

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Verbraucherschützer fordern Einführung einer Blauen Plakette

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Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat sich nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts für die bundesweite Einführung einer Blauen Plakette ausgesprochen. "Ein Flickenteppich an Schildern und Verboten würde die Autofahrer total verwirren. Deshalb brauchen wir auf jeden Fall eine bundeseinheitliche Lösung", sagte die Leiterin des Bereichs Mobilität beim VZBV, Marion Jungbluth, dem …

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Kotting-Uhl sieht Autoindustrie nach Diesel-Urteil in der Pflicht

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Die Grünen-Politikerin Sylvia Kotting-Uhl sieht die Automobilindustrie nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in der Pflicht. Die Autoindustrie habe "Autos zum Teil unter betrügerischer Absicht in den Verkehr gebracht", sagte Kotting-Uhl am Mittwoch dem Sender n-tv. "Es gilt das Verursacherprinzip. Die Automobilindustrie ist in der Pflicht und die Bundesregierung muss endlich …

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Hendricks will zügig Konsequenzen aus Diesel-Urteil ziehen

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Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) will nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts möglichst schnell Maßnahmen ergreifen. "Wir werden jetzt mit den Ländern und Kommunen schnellstmöglich besprechen, welche Konsequenzen aus diesem Urteil zu ziehen sind", sagte die SPD-Politikerin am Dienstagnachmittag in Berlin. Es gehe jetzt darum, gerade den belasteten Städten alle Unterstützung zu …

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Verwaltungsgericht ermöglicht „verhältnismäßige“ Fahrverbote

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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag Fahrverbote in den Städten möglich gemacht - allerdings sei bei der Prüfung von Verkehrsverboten für Diesel-Kraftfahrzeuge die Verhältnismäßigkeit zu beachten. Unionsrecht und Bundesrecht verpflichteten dazu, durch in Luftreinhalteplänen enthaltene "geeignete Maßnahmen" den Zeitraum einer Überschreitung der seit 1. Januar 2010 geltenden Grenzwerte für …

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Bundesverwaltungsgericht macht Weg für Fahrverbote frei

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Das Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge für ein legitimes Mittel, um für saubere Luft in Städten zu sorgen. Das geht aus einem Urteil der Leipziger Richter vom Dienstag hervor. Konkret ging es in dem Verfahren um die Städte Düsseldorf und Stuttgart. Die Entscheidung der Richter gilt aber als Grundsatzurteil. Die …

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