Leipzig

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Mehr syrische Flüchtlinge zur Rückkehr in Heimat bereit

Mehr syrische Flüchtlinge zur Rückkehr in Heimat bereit

Die Zahl der Flüchtlinge aus Syrien, die freiwillig bereit sind, in ihre Heimat zurückzukehren, wächst offenbar. Zwischen dem 1. Januar und 4. Dezember 2017 seien aus Niedersachsen „54 Personen freiwillig nach Syrien ausgereist“, unterstützt mit „Beratungsangeboten, Individualhilfen des Landes oder mit kommunalen Fördermitteln“, teilte das niedersächsische Innenministerium der „Zeit“ mit. Aus Bayern sind laut dem

Zahl rechtsextremer Musikveranstaltungen steigt weiter

Zahl rechtsextremer Musikveranstaltungen steigt weiter

Die Zahl rechtsextremer Musikveranstaltungen ist im dritten Quartal 2017 weiter angestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Bundestagsfraktion hervor, über welche die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Demnach stellten die Behörden zwischen Juli und September bundesweit 34 rechte Konzerte, Liederabende und andere Veranstaltungen mit Musikbeiträgen fest. Sie fanden größtenteils in Thüringen

Immer mehr Fälle von Kirchenasyl

Immer mehr Fälle von Kirchenasyl

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) waren von Januar bis September 2017 insgesamt 1.126 Fälle von Kirchenasyl gemeldet. Von Mai bis Dezember 2016 waren es 630 Fälle. Das geht aus einer Statistik der Behörde hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Montagausgaben berichten. Seit Mai 2016 registriert das BAMF selbst Meldungen über

Schausteller: Bund und Länder sollen für Weihnachtsmärkte zahlen

Schausteller: Bund und Länder sollen für Weihnachtsmärkte zahlen

Ein Rechtsgutachten der Universität Bochum kommt zu dem Schluss, dass Bund und Länder die Sicherheitskosten für Weihnachtsmärkte und Volksfeste übernehmen müssen. In Auftrag gegeben hatte es der Deutsche Schaustellerbund, schreibt die „Welt am Sonntag“. „Schausteller und andere Gewerbetreibende sind lediglich für die Abwehr der Gefahren zuständig, die aus ihrem Wirken erwachsen können. Der Terror wird

Flüchtlingskoordinator lehnt Abschiebungen nach Syrien ab

Flüchtlingskoordinator lehnt Abschiebungen nach Syrien ab

Der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Peter Altmaier (CDU), schließt Abschiebungen nach Syrien zum jetzigen Zeitpunkt aus. „Der Bürgerkrieg ist nicht beendet, und viele Menschen sind vor dem Assad-Regime geflohen, das ja nach wie vor an der Macht ist“, sagte Altmaier der „Bild am Sonntag“. In den Irak seien seit dem vergangenen Jahr viele Flüchtlinge freiwillig zurückgekehrt:

Extremismus-Forscher: AfD ist Fall für Verfassungsschutz

Extremismus-Forscher: AfD ist Fall für Verfassungsschutz

Nach Einschätzung des Berliner Politikwissenschaftlers und Extremismus-Forschers Hajo Funke ist eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz überfällig. „Der Verfassungsschutz könnte die gesamte AfD sofort unter Beobachtung stellen“, sagte Funke dem „Handelsblatt“. „Die Behörde hätte schon aktiv werden können, als sie erklärt hat, dass die Identitäre Bewegung beobachtet werde.“ Die Kooperation zwischen den als rechtsextrem

De Maizière will Ausspähen von Privat-Autos ermöglichen

De Maizière will Ausspähen von Privat-Autos ermöglichen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Industrie dazu verpflichten, deutschen Sicherheitsbehörden das Ausspionieren von privaten Autos, Computern und Smart-TVs zu ermöglichen. Das geht aus einer Beschlussvorlage des Bundes zur Innenministerkonferenz in der kommenden Woche in Leipzig hervor, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). Begründet wird die Initiative des Bundesinnenministers für digitale Einfallstore mit der Verbrechensbekämpfung.

50 Islamisten seit Jahresanfang abgeschoben

50 Islamisten seit Jahresanfang abgeschoben

Deutsche Behörden haben seit Jahresbeginn insgesamt mehr als 50 radikale Islamisten in ihre Herkunftsländer abgeschoben oder überstellt. Die Abschiebungen der ausländischen Extremisten erfolgten nach Tunesien, Algerien, Marokko, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Jordanien, Nigeria, Afghanistan, Russland, die Türkei und in den Irak, berichtet die „Welt“ (Freitagsausgabe). „Im laufenden Jahr 2017 wurden circa 50 Personen aus dem islamistischen Spektrum

Anti-Terror-Razzien in mehreren Bundesländern

Anti-Terror-Razzien in mehreren Bundesländern

Am Dienstagmorgen sind Polizeieinheiten in vier Bundesländern gegen mutmaßliche Terrorverdächtige angerückt. In Kassel, Hannover, Essen und Leipzig wurden noch vor Sonnenaufgang insgesamt acht Wohnungen durchsucht, berichtet die „Welt“. Sechs Männer im Alter zwischen 20 und 28 Jahren wurden vorläufig festgenommen. Bei den Beschuldigten handelt es sich um Syrer, so die Zeitung. Sie sollen nach Erkenntnissen

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