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Mülheim an der Ruhr

Mülheim an der Ruhr ist eine vielseitig ausgerichtete Stadt mit zahlreichen bedeutsamen Branchen und vielen Unternehmen.

Gericht ordnet Dieselfahrverbote im Ruhrgebiet an – A 40 betroffen

Die Städte Gelsenkirchen und Essen müssen Dieselfahrverbote einführen. Auch die Autobahn 40 ist davon betroffen. Das entschied das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Das Land NRW muss demnach entsprechende Regelungen in den Luftreinhalteplan aufnehmen. In Gelsenkirchen soll ab dem 1. Juli 2019 ein streckenbezogenes Fahrverbot gelten. In …

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Braunkohleländer wollen mehr Mitspracherecht

Die vier Braunkohleförderländer Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt fordern ein besonderes Mitspracherecht bei den Beratungen über einen Ausstieg aus der Kohleverstromung. Das haben die Ministerpräsidenten der Länder in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlangt. „Die Mitarbeit in der Kommission sollte grundsätzlich allen vom Kohleausstieg substantiell betroffenen Bundesländern offenstehen, …

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NRW-Innenminister will Ausweitung der Präventivhaft für Gefährder

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die anderen Bundesländer aufgefordert, die Regeln für die Präventivhaft auszuweiten. „Es gibt Situationen, in denen können Sie nicht warten, bis die Bombe explodiert ist“, sagte Reul der „Frankfurter Allgemeinen Woche“. Deshalb müsse man Gefährder in Extremfällen auch präventiv aus dem Verkehr ziehen können. …

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Aldi Süd und Aldi Nord prüfen engere Zusammenarbeit

Aldi Süd und Aldi Nord prüfen laut eines Medienberichts eine Zusammenlegung des Einkaufs und mehrerer anderer Bereiche. Im ersten Schritt könnten bestimmte Waren gemeinsam beschafft, in Phase zwei dann auch eine gesellschaftsrechtliche Verflechtung der Einkaufsabteilungen erfolgen, berichtet das „Manager Magazin“ in der am 16. Februar erscheinenden Ausgabe. Das Magazin zitiert …

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Knobloch: Jüdisches Leben nur unter Polizeischutz

Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin des Zentralrates der Juden, sieht nach der teilweisen Zerstörung eines Chanukka-Leuchters in Heilbronn öffentliches jüdisches Leben in Deutschland zunehmend bedroht. Knobloch sagte der „Heilbronner Stimme“ (Freitag): „In Berlin wie bei uns in München standen die großen Chanukka-Leuchter rund um die Uhr unter Bewachung. Jüdisches Leben kann …

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Studie: Kommunen verlangen immer höhere Abgaben

Trotz steigender Steuereinnahmen verlangen deutsche Kommunen immer höhere Abgaben – vor allem von Immobilienbesitzern und Unternehmen. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Untersuchung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) hervor, über welche die „Welt am Sonntag“ berichtet. Gegenüber dem Vorjahr haben demnach 82 Kommunen den Hebesatz für die Gewerbesteuer angehoben. …

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Studie: Nur jede zwölfte Großstadt hat eine Oberbürgermeisterin

Nur jede zwölfte Großstadt mit über 100.000 Einwohnern hat eine Oberbürgermeisterin und auch in den Stadtparlamenten haben Männer noch die Oberhand. Das geht aus einer Studie der Heinrich-Böll-Stiftung hervor, über die das Magazin Focus berichtet. Erlangen steht an der Spitze des sogenannten „Gender-Rankings“ der Heinrich-Böll-Stiftung, das für 73 Städte die …

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Köln testet Service für Online-Bürgerbeteiligung

Die Stadt Köln erprobt als Ergänzung zur üblichen Form der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanungen einen neuen Service für eine Bürgerbeteiligung über das Internet. Als Pilotprojekt wurde das nun anstehende Bebauungsplanverfahren für das „Möhring-Quartier“ in Köln-Mülheim ausgewählt. Bürgerinnen und Bürger können in diesem Verfahren ihre Anregungen, Hinweise und Vorschläge zum Planungskonzept nun …

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Rewe-Chef empfängt Tengelmann-Betriebsräte

Rewe-Chef Alain Caparros hat die Betriebsräte der vor der Zerschlagung stehenden Supermarkt-Kette Kaiser`s Tengelmann für den Dienstag zu einem Gespräch nach Köln eingeladen. Das sagte Peter Kohne, Betriebsrats-Vize für die Region Nordrhein, der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). „Wir wollen wie zuvor Norma und Markant nun auch Rewe darum bitten, die …

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