München

Benzin in NRW günstiger als im Rest Deutschlands

Nirgends in Deutschland ist Benzin der Sorte Super E5 derzeit günstiger als in Nordrhein-Westfalen. Auch Diesel ist nur im benachbarten Rheinland-Pfalz preiswerter als in NRW. Das ergibt eine aktuelle Bestandsaufnahme der bundesweiten Spritpreise des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die die „Rheinische Post“ in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Demnach ist der Diesel derzeit in Brandenburg und Berlin am teuersten. …

Jetzt lesen »

Bundesweite Durchsuchungen wegen gefälschter Corona-Atteste

Am Dienstag hat die Polizei bundesweit etliche Einrichtungen wegen des Verdachts auf gefälschte Corona-Atteste durchsucht. In insgesamt 142 Objekten in Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen, Berlin, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen wurden 174 unrichtige Atteste sichergestellt, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Mittwoch mitteilte. Hintergrund der Ermittlungen ist der Fall einer in Sachsen ansässigen Ärztin, der vorgeworfen wird, seit Beginn der Corona-Pandemie …

Jetzt lesen »

DWD: Warnung vor schweren Gewittern auf Niedersachsen ausgeweitet

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat am Dienstagabend seine Warnung vor schweren Gewittern in Baden-Württemberg und Bayern auf Niedersachsen ausgeweitet. Aufgrund von Starkregen mit bis zu 30 Litern pro Quadratmeter könnten Keller und Straßen überflutet werden, hieß es. Örtlich könnten zudem Blitzschäden auftreten. Durch Hagelschlag mit bis zu vier Zentimeter großen Körnern seien Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen Kulturen möglich. …

Jetzt lesen »

Karlsruhe kippt Regelungen zur Vergütung von Gefangenenarbeit

Die gesetzlichen Regelungen zur Vergütung von Gefangenenarbeit in Bayern und Nordrhein-Westfalen sind mit dem Grundgesetz unvereinbar. Die entsprechenden Konzepte zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Resozialisierungsgebots seien „in sich nicht schlüssig und widerspruchsfrei“, heißt es in einem am Dienstag verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Es könne jeweils nicht nachvollziehbar entnommen werden, welche Bedeutung dem Faktor Arbeit – im Vergleich zu anderen Behandlungsmaßnahmen – …

Jetzt lesen »

Bevölkerung Deutschlands 2022 deutlich gewachsen

Nachdem die Bevölkerungszahl in Deutschland im Vorjahr nur leicht gewachsen war, ist sie im Jahr 2022 um 1,3 Prozent beziehungsweise 1,122 Millionen Personen gestiegen. Zum Jahresende lebten gut 84,4 Millionen Personen in der Bundesrepublik, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Diese Entwicklung ist demnach auf einen deutlichen Anstieg der Nettozuwanderung auf 1.455.000 zurückzuführen (2021: 329.000), vor allem bedingt …

Jetzt lesen »

Bayern klagt in Karlsruhe gegen Erbschaftsteuer

Nach mehreren Drohungen hat die bayerische Landesregierung ihre angekündigte Klage gegen die Erbschaftsteuer vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Man klage für höhere Freibeträge und niedrigere Steuersätze, teilte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Sonntag mit. Ansonsten drohe „der Ausverkauf der Heimat“. Jeder müsse das Elternhaus erben können, ohne durch die Steuer zum Verkauf gezwungen zu werden, so der CSU-Politiker. Das bayerische …

Jetzt lesen »

Steuerzahlerbund erwartet starken Anstieg der Wohnnebenkosten

Hauseigentümer und Mieter müssen 2023 deutlich mehr für Wasser, Müllabfuhr und Grundsteuer bezahlen als noch im Vorjahr. Das geht aus einer Datenerhebung des Bundes der Steuerzahler (BdSt) zu den 16 Landeshauptstädten hervor, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Demnach stiegen die Wohnnebenkosten in München am stärksten: Für einen Musterhaushalt werden dort insgesamt 122 Euro mehr fällig als noch im Jahr …

Jetzt lesen »

Högl kritisiert fehlende Unterstützung für attraktivere Bundeswehr

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat das Parlament für seine Trägheit in der Debatte um eine attraktivere Bundeswehr kritisiert. „Vor allem will ich, dass darüber diskutiert wird, wie wir Menschen in die Bundeswehr bekommen. Das findet derzeit im Bundestag nicht ausreichend statt“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Samstagausgaben). „Für mich gilt: Je mehr Debatte, desto besser.“ …

Jetzt lesen »

Touristin stirbt nach Angriff bei Schloss Neuschwanstein

In der Nähe des bekannten Schlosses Neuschwanstein in Bayern ist es am Mittwoch zu einem Gewaltverbrechen gekommen, in dessen Folge eine Frau starb und eine weitere verletzt worden ist. Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand trafen zwei Touristinnen, im Alter von 21 und 22 Jahren, auf einem Wanderweg östlich der Marienbrücke zufällig auf einen 30-jährigen männlichen Touristen aus den USA und schlossen …

Jetzt lesen »

AOK gibt nach Hackerangriff Entwarnung

Die AOK gibt nach Bekanntwerden einer schweren Sicherheitslücke und einem mutmaßlichen Hackerangriff Entwarnung. Eine Analyse des Dienstleisters TÜVIT habe keine Hinweise auf einen Abfluss von Sozialdaten geliefert, teilte der Bundesverband mit, der neben acht AOKs auch selbst betroffen war. Nach Information des Herstellers über die Schwachstelle in der Software waren Anfang Juni die externen Datenverbindungen der betroffenen AOKs zu Leistungserbringern …

Jetzt lesen »

Vier Millionen Grundsteuererklärungen fehlen noch

Obwohl die Abgabefrist für die Grundsteuererklärungen bundesweit am 31. Januar und in Bayern am 30. April dieses Jahres endete, fehlen noch immer rund vier Millionen Erklärungen. Das berichtet der „Tagesspiegel“, der dafür eine Umfrage in den Finanzministerien der 16 Bundesländer durchgeführt hat. Die meisten Finanzverwaltungen schicken demnach den säumigen Steuerzahlern jetzt Erinnerungen verbunden mit einer meist vierwöchigen Frist. Auf Verspätungszuschläge …

Jetzt lesen »