Trier

BGH hebt Urteil zu Amokfahrt in Trier überwiegend auf

Drei Jahre nach der tödlichen Amokfahrt in Trier muss der Prozess teilweise neu aufgerollt werden. Auf die Revision des Angeklagten sei das Urteil des Landgerichts Trier vom 16. August 2022 mit Ausnahme der Feststellungen zum äußeren Tatgeschehen aufgehoben worden, teilte der Bundesgerichtshof am Montag mit. Zur Begründung hieß es, dass das Landgericht seine Annahme, der Angeklagte habe im Zustand erheblich …

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Umfrage: Dauer von Asyl-Gerichtsverfahren bundesweit gesunken

Den deutschen Verwaltungsgerichten gelingt es zunehmend, die Dauer von Asylprozessen zu verkürzen. Das ergab eine Befragung des Deutschen Richterbundes unter allen deutschen Verwaltungsgerichten und beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben) berichtet. Demnach ist die Laufzeit der erstinstanzlichen Asylklagen im bundesweiten Durchschnitt von 20 Monaten im Jahr 2022 auf inzwischen rund 17 Monate gefallen. …

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Bamf: Asylklagen an Verwaltungsgerichten dauern rund zwei Jahre

Die Verfahrensdauer von Asylverfahren vor Verwaltungsgerichten dauert im Durchschnitt 21,8 Monate, also fast zwei Jahre. Das zeigt eine Auswertung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) für den Zeitraum Januar bis Ende Juli dieses Jahres, über die die „Welt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Die Auswertungen des Bamf werden aus dem bundesamtseigenen Dokumenten- und Workflowmanagementsystem Maris (Migration, Asyl, Rückkehrförderung, Integration und Sicherheit) generiert. …

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Razzia gegen "Reichsbürger" in mehreren Bundesländern

Im Rahmen einer Großrazzia ist die Polizei am Dienstag in mehreren Bundesländern gegen sogenannte „Reichsbürger“ vorgegangen. Durchsuchungen fanden zeitgleich in Rheinland-Pfalz sowie Nordrhein-Westfalen, Hessen, Thüringen, Bayern und Baden-Württemberg statt. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz nahmen dabei zwei deutsche Staatsangehörige fest, denen unter anderem der Vorwurf der Unterstützung bzw. der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zur Last gelegt wird. …

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BKA gelingt Schlag gegen Geldautomatensprenger

In einer großangelegten Aktion ist deutschen und niederländischen Behörden am Dienstag ein Schlag gegen mutmaßliche Geldautomatensprenger gelungen. Einsatzkräfte der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, des Bundeskriminalamtes und der niederländischen Polizei durchsuchten bei der Razzia insgesamt neun Wohnobjekte in Amsterdam, Helmond und Utrecht, wie das BKA mitteilte. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren der Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten in Nordrhein-Westfalen (ZeOS NRW). …

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Unesco nimmt 64 Dokumente neu in Weltdokumentenerbe auf

Der Exekutivrat der Unesco hat die Aufnahme von 64 Dokumenten in das internationale Register „Memory of the World“ gebilligt. Aus Deutschland wurden der Codex Manesse der Universitätsbibliothek Heidelberg und der Behaim-Globus des Germanischen Nationalmuseums Nürnberg zum Weltdokumentenerbe erklärt, wie die Deutsche Unesco-Kommission am Donnerstag mitteilte. Zudem wurden Dokumente zur Geschichte der Hanse in das Register eingeschrieben, die in Belgien, Dänemark, …

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Mindestens 126 Tote nach Hochwasser – Weitere Opfer befürchtet

Beim Hochwasser im Südwesten und Westen Deutschlands sind mindestens 106 Menschen ums Leben gekommen, hinzu kommen mindestens 20 weitere Todesopfer jenseits der Grenze. Rheinland-Pfalz meldete mindestens 62 Tote, alle im Kreis Ahrweiler. NRW zählte mindestens 43 Todesopfer. Außerdem kam Tagebau Inden mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Arbeiter ums Leben. „Vermutlich kann nicht mehr davon ausgegangen werden, den Mitarbeiter noch lebend zu …

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Parteien kooperierten in Kommunen dutzendfach mit der AfD

Die anderen Bundestagsparteien und die Freien Wähler haben in den vergangenen Jahren in mindestens 40 Kommunen oder Landtagen mit der AfD zusammengearbeitet. Das zeigt eine Recherche des „Spiegel“, der gemeinsame Abstimmungen, Anträge oder Personalentscheidungen zusammengetragen hat. In Sachsen fielen demnach vergleichsweise viele Kooperationen auf, die CDU war besonders oft involviert. Es gab aber auch in vielen westdeutschen Bundesländern eine Zusammenarbeit …

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Pirmasens ist Spitzenreiter bei Schulden

Die Verschuldung der deutschen Städte ist zum Teil deutlich gestiegen. So steht Pirmasens bundesweit an der Spitze: Die Kommune in Rheinland-Pfalz verzeichnet sogenannte Kassenkredite in Höhe von 8.405 Euro – pro Einwohner. Das ist ein Plus von gut einem Drittel innerhalb von fünf Jahren. Gefolgt wird Pirmasens von Oberhausen (7.683 Euro) und Kaiserslautern (6.768 Euro). Die Rangfolge beruht auf neuen …

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Bayern verklagt Volkswagen auf Schadensersatz

Bayern verklagt laut eines Zeitungsberichts den Volkswagen-Konzern im Zuge des Abgasskandals auf Schadenersatz. Im Fuhrpark Bayerns seien etwa 1.000 VW-Fahrzeuge vom Dieselskandal betroffen, berichtet das „Handelsblatt“ (Samstagsausgabe) unter Berufung auf das bayerische Finanzministerium. Eine genaue Schadenshöhe habe das Finanzministerium nicht nennen können. Vorher müssten weitere Erhebungen erfolgen, teilte die Behörde mit. Das Ministerium habe die Klage noch an Silvester beim …

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EU-Gründer: Zitate falsch wiedergegeben

Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot hat eingeräumt, über Jahre hinweg falsche Zitate der EU-Gründerväter Walter Hallstein und Jean Monnet verwendet zu haben. „Ich habe die Quellen nie überprüft“, sagte sie der „taz“ (Freitagsausgabe). Dies betrifft unter anderem das falsche Hallstein-Zitat „Ziel Europas ist und bleibt die Überwindung der Nationen die Organisation eines nachnationalen Europas“. Guérot steht ebenso wie ihr Schriftstellerkollege Robert …

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