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Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat Überlegungen von Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann scharf zurückgewiesen, wonach die SPD ihr Nein zu einer Großen Koalition im Falle eines Rückzugs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überdenken könnte. „Spekulationen aller Art sind unnötig“, sagte Schwesig dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). Die Große Koalition sei abgewählt worden, der Auftrag an die SPD laute […]
Die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will das Namensrecht reformieren. Künftig soll es leichter möglich sein, dass alle Familienmitglieder denselben Namen tragen, auch wenn es ein Doppelname ist, berichtet die „Rheinische Post“ (Freitagsausgabe). Gleichzeitig soll es auch einfacher werden, den Nachnamen zu ändern. „Von einer Vereinfachung des Namensrechtes können unter anderem Menschen profitieren, deren Name Anlass
FDP-Präsidiumsmitglied Christian Dürr mahnt mit Blick auf die Jamaika-Verhandlungen zu sichtbaren Änderungen. „Wir müssen Trendwenden erreichen“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). „Es reicht nicht, wenn wir nur zwei bis drei Projekte durchbringen, die die liberale Handschrift tragen.“ Dass Wolfgang Schäuble (CDU) das Bundesfinanzministerium freigemacht hat, hatte zuletzt die Chancen erhöht, dass eine Koalition aus Union,
Roland Berger, Gründer der gleichnamigen Unternehmensberatung, hat für das Nachrichtenmagazin Focus die Lage der SPD analysiert – und aufgezeigt, wie sie zu sanieren sei. „Die SPD redet die Lage in unserem Land eher schlecht“, sagte Berger dem Nachrichtenmagazin. „Das verfängt eben nicht in einer nationalen Gefühlslage, die nichts von Krisenstimmung hat.“ Ein weiterer Hauptfehler, der
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat zu mehr Tempo bei der Regierungsbildung einer Jamaika-Koalition angemahnt. „Alle sind sich ihrer Verantwortung bewusst. Es gibt deshalb keinen Grund, noch länger abzuwarten“, sagte Kubicki dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Der FDP-Politiker zeigte sich verwundert, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch nicht zu Sondierungsgesprächen eingeladen habe. „Wir würden dieser Einladung sofort folgen, bei
Nach den Wahl-Niederlagen für die SPD in Land und Bund will der NRW-Vorsitzende Michael Groschek den Begriff der Heimat stärker in den Mittelpunkt rücken. „Wir wollen eine moderne Heimatpartei werden“, sagte Groschek der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Heimat sei ein Stück weit aus der Mode gekommen. Es gehe dabei aber um soziale Sicherheit und Geborgenheit. Gerade
Anlässlich des EU-Gipfels in Tallinn drängt die FDP auf substanzielle Fortschritte bei der Digitalisierung in Europa. „Tallinn ist der beste Ort für einen Gipfel zu diesem Thema, schließlich ist Estland das digitale Musterland der EU und wird seit Jahren von Liberalen regiert“, sagte der frisch in den Bundestag gewählte Europapolitiker Alexander Graf Lambsdorff (FDP) der
SPD-Vizechefin Manuela Schwesig hat sich die Kritik von Altvorderen ihrer Partei an der Neuaufstellung der Sozialdemokraten verbeten: „Es kann nicht sein, dass einzelne Sozialdemokraten mit Beiträgen von außen jetzt schon wieder Zensuren verteilen“, sagte Schwesig der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Alle in der SPD sollten den Verantwortlichen in der Parteiführung und neuen Fraktionsführung zunächst die Chance
Der Konstanzer Politologe Wolfgang Seibel geht davon aus, „dass das Kapitel Martin Schulz in wenigen Wochen abgeschlossen sein wird“. Schulz habe sich trotz „einer Ausgangssituation, die so gut war wie nie zuvor mit seiner Fixierung auf die Kanzlerin und seinem Negativwahlkampf als völlig ungeeigneter Kandidat erwiesen“, sagte Seibel der „Heilbronner Stimme“ (Freitag). Seine Überforderung sei
