EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei der Zusammenstellung ihres neuen Kommissionsteams für die nächsten fünf Jahre eine umstrittene Personalentscheidung getroffen. Mit der Nominierung des italienischen Rechtspopulisten Raffaele Fitto hat sie einen Politiker in die Führungsriege der Europäischen Union geholt, der durch seine EU-skeptischen und zum Teil europafeindlichen Äußerungen in der Vergangenheit aufgefallen ist. Fitto, der der Partei Fratelli d’Italia („Brüder Italiens“) angehört, ist ein bekannter Vertreter des rechten Randes im politischen Spektrum und wird von vielen als ungeeignet für ein so einflussreiches Amt angesehen.
Kritik aus dem Mitte-Links-Lager
Die Entscheidung, Fitto in die neue EU-Kommission zu berufen, stößt dementsprechend auf scharfe Kritik aus dem Mitte-Links-Lager im Europäischen Parlament. Viele Abgeordnete sehen darin einen besorgniserregenden Trend zur Stärkung rechtspopulistischer und euroskeptischer Kräfte in Schlüsselpositionen der Europäischen Union. Sie befürchten, dass Fittos Ernennung den Einfluss EU-kritischer Stimmen in den Entscheidungsgremien erhöhen und den Integrationsprozess gefährden könnte.
Männerdominierte Kommission
Neben der umstrittenen Personalie Fitto steht von der Leyens neue Kommission auch wegen ihrer Zusammensetzung in der Kritik. Von den 26 nominierten Kommissaren sind lediglich 9 Frauen – ein Missverhältnis, das von vielen Beobachtern als unbefriedigend empfunden wird. Statt einer paritätischen Besetzung der Spitzenämter in Brüssel überwiegt auch in dieser Kommission der Männerüberschuss deutlich. Dies wirft Fragen nach der Gleichberechtigung und Repräsentation von Frauen in den höchsten Etagen der EU auf.
Herausforderungen für die neue Kommission
Die neue EU-Kommission steht somit von Beginn an vor erheblichen Herausforderungen. Einerseits muss sie die Bedenken hinsichtlich der Nominierung Fittos und anderer rechtspopulistischer Kräfte zerstreuen und ihre Glaubwürdigkeit als Hüterin der europäischen Werte unter Beweis stellen. Andererseits ist sie gefordert, endlich mehr Geschlechtergerechtigkeit in den Führungsgremien der EU herzustellen und damit ein starkes Signal für Gleichberechtigung und Diversität zu senden. Die nächsten fünf Jahre werden zeigen, ob von der Leyen diesen Balanceakt gelingt.