Neues Militärkrankenhaus in der Pfalz

Berlin – Bei Weilerbach in der Pfalz wird bis 2021 ein neues Militärkrankenhaus entstehen, gebaut im Auftrag der US-Armee. Das nur wenig entfernte Landstuhl Regional Medical Center wird geschlossen, was bereits 2010 von den US-Militärs bekannt gegeben wurde. Die Kosten für den Neubau liegen bei 750 Millionen Euro. Die deutschen Bürger werden über Steuerzahlungen dazu einen Beitrag von 127 Millionen Euro bezahlen, den deutschen Finanzierungsbeitrag. Der Auftrag der US-Streitkräfte für den Neubau ist durch ein Abkommen mit der sogenannten Gast-Streitmacht rechtlich gedeckt.

Landstuhl Regional Medical Center

Das Krankenhaus Landstuhl Regional Medical Center, LRMC, ist das größte US-Militärkrankenhaus außerhalb der Staaten. Zu der in der Nähe gelegene Ramstein Air Base werden verwundete Soldaten, speziell aus Asien und Afrika, geflogen, von wo sie zur Versorgung ins LRMC transportiert werden. Nach der Erstversorgung und der medizinischen Stabilisierung werden die Patienten sodann in die USA verlegt. Auch soll das LRMC die medizinische Versorgung der Kaiserslautern Military Community gewährleisten. In und um Kaiserslautern leben rund 50.000 amerikanische Militärangehörige und Zivilisten. Die Kaiserslautern Military Community stellt die größte Militärbasis der USA außer Landes dar. Im Landstuhl Regional Medical Center sind rund 3.000 Mitarbeiter beschäftigt, rund 1.100 davon sind Militärangehörige. Zur Verfügung stehen 149 Dauerbetten und 218 Betten für Notfälle als Durchgangsstation. Der neue Standort soll eine bessere Anbindung zur Ramstein Air Base darstellen und der Transport Verwundeter somit schonender vor sich gehen.

Ausbau von Ramstein

Trotz der Ankündigung durch die USA, die Truppen in Deutschland zur reduzieren, scheint Ramstein stärker ausgebaut zu werden. Ramstein stellt das europäische Zentrum für Truppentransporte dar, aber auch zum Anflug von verwundeten Soldaten. Die Bundesregierung, wie aus einer Antwort auf eine Anfrage der Linken zu erkennen ist, war in die Entscheidung der US-Streitmächte nicht eingebunden. Seitens der Bundesregierung hieß es ergänzend: „Entsprechend dem Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut und den nachgeordneten Ausführungsbestimmungen werden die Baumaßnahmen der in Deutschland stationierten Gaststreitkräfte durch den Bund realisiert“. Die Reformkommission Bau von Großprojekten der Bundesregierung äußerte ob der Kosten und der Größe des neuen Militärkrankenhauses Bedenken. Es sei sowohl mit einer Überschreitung der Kosten als auch einem Verschieben des Eröffnungstermins zu rechnen. Die Reformkommission sieht in dem Projekt ein sehr ehrgeiziges Unterfangen. Inzwischen ist die Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgt, im Frühjahr 2014 soll mit den Rodungen am Baugelände in Weilerbach begonnen werden. Bis 12. Dezember kann die Studie zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingesehen und Kommentare können dazu abgegeben werden. Einsicht kann auch über das Internet genommen werden. Wie die Sprecherin der zuständigen Behörde bekannt gab, werden die Kommentare Anfang Januar besprochen.