Nach den turbulenten Ereignissen rund um die Regierungsbildung in Thüringen im Jahr 2020 haben sich die Spitzen von CDU, SPD und BSW nun auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Dieser Schritt markiert den Beginn einer neuen Ära in der Landespolitik.
Die Verhandlungen waren von Beginn an geprägt von einem Klima des gegenseitigen Respekts und des guten Willens, eine stabile Regierung zu bilden. Alle Beteiligten waren sich der Verantwortung bewusst, die sie für die Menschen in Thüringen tragen. Trotz unterschiedlicher politischer Hintergründe fanden sie gemeinsame Nenner in den zentralen Politikfeldern.
Vor allem die Themen Wirtschaft, Bildung und Infrastruktur standen im Fokus der Gespräche. Alle Parteien erkannten die Dringlichkeit, Thüringen als attraktiven Wirtschaftsstandort zu positionieren und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Gleichzeitig galt es, die Bildungschancen für alle Bürger zu verbessern und die Infrastruktur auf den neuesten Stand zu bringen.
Kompromissbereitschaft war gefragt, um Lösungen zu finden, die von allen Partnern mitgetragen werden konnten. Zähe Verhandlungen und hart umkämpfte Themen wie die Finanzierung von Projekten oder die Ausgestaltung der Energiepolitik wurden letztendlich in einem Geist des Ausgleichs beigelegt.
Das Ergebnis ist ein Koalitionsvertrag, der die Handschrift aller drei Parteien trägt und damit die Grundlage für eine stabile Regierungsarbeit in den kommenden fünf Jahren bildet.
Die Eckpunkte des Koalitionsvertrags
Der 130-seitige Koalitionsvertrag umfasst ein breit gefächertes Maßnahmenpaket, das die Weichen für die Zukunft Thüringens stellt. Einige Eckpunkte im Überblick:
Wirtschaft und Infrastruktur
- Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, mit Schwerpunkt auf Schiene und Straße
- Förderung von Innovationen und Start-ups, um die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken
- Investitionen in die Digitalisierung, um Thüringen zum „digitalen Vorreiter“ in Deutschland zu machen
- Stärkung des produzierenden Gewerbes und der traditionellen Industriezweige
Bildung und Wissenschaft
- Erhöhung der Lehrerstellen und Verbesserung der Arbeitsbedingungen
- Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung
- Stärkung der beruflichen Aus- und Weiterbildung
- Ausbau der Hochschullandschaft und Förderung der Forschung
Soziales und Umwelt
- Ausbau des sozialen Wohnungsbaus und der Energieeffizienz im Gebäudebestand
- Investitionen in den Öffentlichen Nahverkehr und den Ausbau erneuerbarer Energien
- Stärkung des ländlichen Raums und der Daseinsvorsorge in strukturschwachen Regionen
- Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Die Parteien sind sich einig, dass dieser Vertrag die Grundlage für eine zukunftsfähige Entwicklung Thüringens bildet. Jede Partei kann Kernpunkte ihres Wahlprogramms darin wiederfinden und sieht ihre Kernthemen angemessen berücksichtigt.
Ausblick auf die Regierungsarbeit
Mit der Einigung auf den Koalitionsvertrag ist der Weg frei für die Bildung einer stabilen Landesregierung unter Führung eines Ministerpräsidenten. Die Wahl des Regierungschefs wird in den kommenden Wochen erwartet und wird mit Spannung verfolgt.
Alle Beteiligten zeigen sich zuversichtlich, dass die neue Koalition die drängenden Herausforderungen in Thüringen entschlossen anpacken und pragmatische Lösungen finden wird. Der Koalitionsvertrag soll als Kompass für eine progressive, zukunftsorientierte Politik dienen.
Ob es gelingt, die hohen Erwartungen der Bürger zu erfüllen, wird sich in den kommenden fünf Jahren zeigen. Die Parteien versprechen, über Parteigrenzen hinweg zusammenzuarbeiten und dem Gemeinwohl Vorrang vor Eigeninteressen zu geben.
Thüringen steht vor großen Aufgaben – doch mit dem neu gefundenen Miteinander in der Landesregierung sind die Weichen in die richtige Richtung gestellt.