Boris Pistorius, der niedersächsische Innenminister, hat seine Unterstützung für Bundeskanzler Olaf Scholz in der Debatte um die SPD-Kanzlerkandidatur bekannt gegeben. Gleichzeitig schließt er eine eigene Kandidatur im Januar nicht aus. Partei-Kollege Johannes Arlt wirbt bereits aktiv für Pistorius als Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten.
Scholz‘ Herausforderer melden sich zu Wort
Obwohl Olaf Scholz derzeit noch die Unterstützung des mächtigen SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil genießt, zeichnet sich ein parteiinterner Wettbewerb um die Kanzlerkandidatur ab. Boris Pistorius, der als möglicher Nachfolger von Innenministerin Nancy Faeser gehandelt wird, positioniert sich nun öffentlich. Er stellt sich hinter Scholz, lässt aber die Tür für eine eigene Kandidatur offen. „Ich werde mich im Januar nicht von der Partei nominieren lassen“, sagte Pistorius gegenüber der Presse. Gleichzeitig warnt er aber auch, dass die SPD ihre Chancen bei der Bundestagswahl 2025 nicht durch interne Querelen aufs Spiel setzen dürfe.
Arlt wirbt aktiv für Pistorius
Unterdessen hat bereits ein anderer SPD-Politiker begonnen, für Pistorius als Kanzlerkandidat zu werben. Der Bundestagsabgeordnete Johannes Arlt, der wie Pistorius aus Niedersachsen stammt, hat in einem Gastbeitrag für eine überregionale Tageszeitung für den Innenminister als Spitzenkandidat geworben. Arlt argumentiert, dass Pistorius mit seiner Erfahrung in der Landesregierung und seiner Verwurzelung in der Partei der ideale Kandidat wäre, um die SPD zum Wahlsieg zu führen. Außerdem habe Pistorius in den letzten Jahren bewiesen, dass er in Krisenzeiten besonnen und entschlossen handeln könne.
Scholz setzt auf Kontinuität
Bundeskanzler Olaf Scholz seinerseits versucht, die Debatte um seine Wiederkandidatur ruhig zu halten. Er betont, dass er sich voll und ganz auf seine Arbeit als Regierungschef konzentriere und die Frage der Kanzlerkandidatur zu gegebener Zeit mit der Partei besprechen werde. Dem Vernehmen nach setzt Scholz darauf, dass die SPD-Mitglieder im Zweifel für Kontinuität und Erfahrung in der Regierungsführung votieren werden.
Generationswechsel in der SPD?
Allerdings gibt es in der Partei auch Stimmen, die einen Generationswechsel an der Spitze fordern. Jüngere SPD-Politiker wie Kevin Kühnert oder Sascha Blessing bringen sich bereits als mögliche Nachfolger von Scholz in Stellung. Sie argumentieren, dass die SPD mit einem neuen Gesicht bessere Chancen hätte, bei den Wählern zu punkten. Gleichzeitig warnen sie aber auch davor, die Erfahrung und Autorität von Scholz leichtfertig aufs Spiel zu setzen.
Scholz‘ Bilanz als Kanzler
Olaf Scholz kann zwar auf eine relativ erfolgreiche erste Amtszeit als Bundeskanzler zurückblicken. Unter seiner Führung hat die Ampel-Koalition wichtige Weichenstellungen in der Klima-, Energie- und Sozialpolitik vorgenommen. Auch in der Außenpolitik, insbesondere beim Umgang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, hat Scholz eine entschlossene Haltung gezeigt.
Allerdings gibt es auch Kritikpunkte an seiner Arbeit. So warfen ihm Oppositionspolitiker und Teile der Medien vor, in Krisenzeiten zu zögern und abzuwarten, anstatt entschlossen zu handeln. Auch seine Kommunikation wurde teilweise als zu zurückhaltend und unnahbar empfunden.
Pistorius als Hoffnungsträger?
Vor diesem Hintergrund könnte Boris Pistorius für die SPD ein attraktiver Kandidat sein. Der 62-jährige Innenminister gilt als erfahrener Politiker mit Bodenhaftung, der in Krisen besonnen und entschlossen auftritt. Zudem hat er in Niedersachsen gezeigt, dass er es versteht, die verschiedenen Strömungen in der SPD zusammenzuführen.
Allerdings ist Pistorius auch nicht unumstritten. Vor allem seine Haltung in Sicherheitsfragen, zum Beispiel beim Thema Waffenbesitz, sorgt bei manchen Parteimitgliedern für Unmut. Zudem könnte seine Herkunft aus dem konservativen Niedersachsen ihn bei progressiveren Wählern angreifbar machen.
Offener Wettbewerb um die Kanzlerkandidatur
Insgesamt zeichnet sich ein offener Wettbewerb um die SPD-Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2025 ab. Während Olaf Scholz weiterhin auf Rückendeckung aus der Parteispitze zählen kann, melden sich mit Boris Pistorius und Johannes Arlt erste Herausforderer zu Wort.
Es bleibt abzuwarten, ob sich weitere Kandidaten in Stellung bringen werden und wie sich der parteiinterne Wettbewerb entwickelt. Klar ist aber, dass die SPD vor einer richtungsweisenden Entscheidung steht, die nicht nur ihre Chancen bei der nächsten Bundestagswahl, sondern auch die Zukunft der Partei entscheidend prägen wird.